Neben Jura und juristischen Fragen gibt es ja auch noch andere wichtige Dinge. Und das ist derzeit sicherlich die „drei-W-Frage“ = Wer wird Weltmeister? In den heutigen „Westfälischen Nachrichten“ war dazu ein interessanter Bericht über ein WM-Rechenmodell eines Professors der münsterischen Uni. Danach liegt die Wahrscheinlichkeit, dass Deutschland Weltmeister wird nur bei 6 bzw. 4 %. Aber immerhin: Die Wahrscheinlichkeit, dass „wir“ die Vorrunde überstehen, liegt bei 66 oder 75 %. Wenn man das Ergebnis von Strafverfahren doch auch so berechnen könnte. Wäre sicherlich nicht schlecht und das Modell sicherlich ein Renner.
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Wochenspiegel für die 22. KW – oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand
Zu berichten ist über:
- Die Jagd auf radelnde Richter gab es hier. Dazu passt ganz gut: KG – der qualifiziert qualifizierte Rotlichtverstoß.
- Um Richter und anwaltliche Gebühren ging es hier und hier.
- Der Kollege Ferner beschäftigt sich mit der Kameraüberwachung in Gerichten.
- Was tun, wenn der eigene Stellplatz zugeparkt wird? Die Frage beschäftigt mich hier in der Innenstadt von Münster immer wieder: Die Polizei tut nämlich zunächst mal gar nichts :-(.
- Die Frage, ob man „Fachanwalt für geringe Streitwerte“ ist/werden will/soll, wurde hier und hier diskutiert.
- „Durchsuchung ohne Beschluss„, geht das überhaupt?
- Mit der Verwertbarkeit eine Blutprobe im Verwaltungsverfahren befasst man sich hier.
- Und: Das Kfz-Kennzeichen nach Wunsch.
Der erste Antrag hat gesessen – ok, aber was nun?
Der Kollege Siebers berichtet in seinem Blog unter dem Titel: „Der erste Antrag hat gesessen“ von einer Strafkammer, die erst in der Hauptverhandlung zur besseren Einsicht gebracht werden konnte und von der zunächst beschlossenen Zweier-Besetzung( § 76 Abs. 1 GVG) wieder abgerückt ist und nun offenbar in Dreier-Besetzung verhandelt. Zunächst: Der Kollege teilt zwar nicht viel zu den Verfahrensumständen mit, die es der Kammer jetzt angeraten sein schienen, doch in der „normalen Besetzung“ zu verhandeln. Nur: Wenn sich das jetzt aufdrängt und man so verfährt, fragt man sich, warum nicht gleich so. Denn an sich ist der Beschluss über die Zweier-Besetzung bindend und kann nur nachträglich abgeändert werden, wenn er nicht rechtmäßig war (BGHSt 44, 328).
Da steckt die Kammer dann jetzt aber in einem schönen Dilemma: War der ursprüngliche Beschluss nämlich ggf. doch rechtmäßig, hätte in Zweier-Besetzung weiter verhandelt werden müssen. War er es nicht, konnte der Beschluss aufgehoben werden und dann ist in Dreier-Besetzung zu verhandeln, Nur, wie hat man dann den Fehler repariert? Es reicht m.E. nicht einfach zu sagen, so dann machen wie es jetzt zu Dritt. M.E. muss man ganz von vorne wieder anfangen mit der „richtigen“ Besetzung. Und natürlich mit den richtigen 🙂 Schöffen. Warum machen Gerichte es sich bloß manchmal so schwer.
StPO am Hochreck – Präsentation von Beweismitteln
Das Selbstladerecht des Angeklagten in § 245 Abs. 2 StPO führt ein Schattendasein. Vielen Verteidigern ist die Vorschrift nicht bekannt, vielen sind aber auch die Voraussetzungen nicht bekannt. Dazu jetzt ein Lesetipp auf ZIS 2010, 318: Die Ablehnung von Beweisanträgen nach § 245 Abs. 2 StPO und das Selbstladerecht des Angeklagten“ und natürlich auf mein HV-Handbuch, dort die Rn. 675 ff.
Du bist nicht allein, lieber Kollege Hoenig, …wenn du fährst mit deiner „Wanne“…
„Du bist nicht allein“ hieß der Hit, den Roy Black Ende der 60er Jahre gesungen hat. An ihn, den Hit, erinnerte ich mich, beim Lesen des Artikels „Grünes Licht für Werbegag“ – „Urteil: Ausrangierter Polizei-Bulli darf Schriftzug einer Anwaltskanzlei tragen (in den Westfälischen Nachrichten vom Wochenende, aber auch hier). Ich dachte da sofort: Du bist nicht mehr allein, lieber Kollege Hoenig, denn deine Idee mit der Wanne hat man offenbar woanders aufgegriffen (geklaut? 🙂 oder angeleitet vom Urheber der Idee) und dann auch gleich ein Verwaltungsgericht damit beschäftigt. An anderer Stelle wird von „Spitzenmarketing“ gesprochen. Wenn das Schule macht, tut sich da für die Polizei ein völlig neuer Markt für ausrangierte Fahrzeuge aus. Je nach Alter der Kanzleiinhaber kann man sich aber auch ein Motorrad zulegen :-). Ich würde allerdings zur „Wanne“ tendieren :-))
