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Archiv für die Kategorie: Urteil

  1. StGB II: Nötigung, oder: Drücken an die Wand und Festhalten an der Kleidung reicht aus September 25, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Urteilsgründe.

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  2. OWI II: Fahrverbot ja, denn du wirst “unproblematisch eine vergleichbare Tätigkeit finden”, oder: Bloße Vermutung September 20, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  3. Das Inbrandsetzen einer Hütte, oder: Urteilsanforderungen September 18, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteilsgründe.

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  4. Strafzumessung II: Verfahrensverzögerung, oder: Wenn das DNA-Gutachten mehr als zwei Jahre braucht September 6, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, StPO, Strafzumessung, Urteil.

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  5. Strafzumessung I: Beseitigung von Tatspuren, oder: Nicht strafschärfend zu berücksichtigen September 6, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  6. Verstoß gegen das PflVG – Urteilsanforderungen, oder: So einfach ist das nicht September 4, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, StGB, Strafrecht, Urteilsgründe.

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  7. OWi II: “Ich war nicht der Fahrer”, oder: Das anthropologische Identitätsgutachten im Urteil August 29, 2018

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  8. Rechtsmittel III: Die unleserliche Unterschrift des Richters, oder: Das große geschwungene “W” August 15, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteil, Verfahrensrecht.

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  9. Handy III: Einziehung eines Mobiltelefons, oder: Klingeling, klingeling, hier ist ihr BtM-Lieferant August 14, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

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  10. Nemo-Tenetur-Grundsatz, oder: Wenn das Schweigen des Angeklagten gegen ihn verwendet wird August 13, 2018

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Urteil, Verfahrensrecht.

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  11. OWi I: “… es war kein Mobiltelefon, sondern ein Taschenrechner…”, oder: Neue Einlassung “geboren”? Juli 25, 2018

    Abgelegt unter Amüsantes, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  12. Tötungsabsicht, oder: Strafschärfende Berücksichtigung grundsätzlich zulässig Juli 5, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  13. Strafzumessung III: Einziehung eines Pkw als Nebenstrafe, oder: Gesamtbetrachtung erforderlich Juni 28, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  14. Strafzumessung II: Bewaffneter BtM-Handel, oder: Ein Hauch von Anfängerfehler Juni 28, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafzumessung, Urteil.

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  15. Strafzumessung I: Serienstrafttaten, oder: Wo ist der Unterschied zwischen 1.999 EUR und 2.000 EUR Schaden? Juni 28, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  16. BtM-Handel mit Waffen, oder: Was mache ich dabei mit einem “Brieföffner”? Juni 27, 2018

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteil.

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  17. Fahrverbot I: Absehen beim Berufskraftfahrer, oder: Existenzvernichtend muss es sein Juni 26, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  18. Nemo-tenetur, oder: Die (verweigerte) (Dauer)Befragung führt zu einem Beweisverwertungsverbot Juni 6, 2018

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Urteil, Verfahrensrecht.

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  19. Trunkenheitsfahrt, oder: Waren die “Schlangenlinien” alkoholbedingt? Juni 5, 2018

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Verkehrsrecht.

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  20. Rücksichtsloses Überholen, oder: Wenn der Überholte schneller ist… Juni 5, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  21. Strafzumesssung III: Ausländerrechtliche Folgen der Tat, oder: Keine Strafmilderung Mai 30, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe.

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  22. Strafzumessung II: Klassiker Doppelverwertungsverbot, oder: Schwierig? Mai 30, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe.

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  23. Strafzumessung I: Klassiker, oder: Rechtfertigen 85 g Haschisch 4 Jahre Knast? Mai 30, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe.

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  24. Fahrverbot nach Rotlichtverstoß an einer Baustellenampel, oder: Passt Mai 24, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  25. Messung mit Messverfahren M5 RAD2 (VDS) ist standardisiert, oder: Auf den Altar Mai 24, 2018

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Verkehrsrecht.

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  26. Traffistar S 350, oder: Keine Urteilsgrundlage Mai 23, 2018

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  27. Urteil ohne Unterschrift, oder: Der Selbstläufer führt zur Aufhebung Mai 8, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteil, Verfahrensrecht.

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  28. Schlagen und Spucken bei der Essenausgabe der Tafel, oder: Das kann “teuer werden”. Mai 7, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe.

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  29. Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot, oder: Warum merkt das keiner? Mai 7, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  30. Fahrverbot I: Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts beim Überholen, oder: Natürlich Fahrverbot Mai 1, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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