Archiv der Kategorie: Amüsantes

Jahresrückblicksong 2018 – auch in diesem Jahr von den “Zwergpisnchern”

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Auch in diesem Jahr habe ich den “Brauch” der letzten Jahre, an Silvester-High-Noon den Jahresrückblicksong der “Zwergpisncher” zu bringen, aufgegriffen. Denn der ist wirklich immer eine gute Gelegenheit, das alte Jahr zu verabschieden, bevor wir dann das neue Jahr begrüßen (können).

Also dann auch in diesem Jahr der Link auf die „Zwergpisncher“ auf You-Tube, die auch in diesem Jahr mit einem „Jahresrückblicksong“ „Frohes Fest 2018“ aufgewartet haben. Und verbunden ist der Link/das Posting natürlich mit allen guten Wünschen für 2019 an alle Leser.

OWi I: “… es war kein Mobiltelefon, sondern ein Taschenrechner…”, oder: Neue Einlassung “geboren”?

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Über den OLG Oldenburg, Beschl. v. 25.06.2018 – 2 Ss (OWi) 175/18 – ist ja schon an einigen anderen Stellen berichtet worden. Ich weise dann heute hier aber auch noch einmal darauf hin, und zwar allein schon deshalb, weil es m.E. die erste obergerichtliche Entscheidung zur Neufassung des § 23 Abs. 1a StVO ist.

Das AG hatte den Betroffenen u.a. auch wegen eines Verstoßes gegen § 23 Abs. 1a StVO – Stichwort: Mobiltelefon im Straßenverkehr bzw. “elektronisches Gerät” – verurteilt. Dazu hat das AG ausgeführt; „Auf dem Lichtbild pp. ist zu sehen, dass der Betroffene ein technisches Gerät in seiner Hand vor das Gesicht hält. Der Verteidiger hat in der Hauptverhandlung erklärt, hierbei handele es sich nicht um ein Mobiltelefon, sondern um einen Taschenrechner. Diesen hatte er in Hauptverhandlung auch vorgelegt. Tatsächlich könnte es sich um dieses Gerät gehandelt haben, wobei sich allerdings die Frage stellt, warum sich der Betroffenen diesen Taschenrechner vor das Gesicht hält. Nach der Neufassung des § 23 Abs. 1 StVO unterliegt auch das Halten und Aufnehmen eines mobilen Flachrechners dem Verbot dieser Vorschrift.“

Dagegen die Rechtsbeschwerde des Betroffenen, die Erfolg hatte. Das OLG hat die Rechtsbeschwerde zugelassen und die Verurteilung wegen des Verstoßes gegen § 23 Abs. 1a StVO aufgehoben:

“Nach der Neufassung des § 23 StVO, die auf den vorliegenden Fall anzuwenden ist, darf derjenige, der ein Fahrzeug führt, ein elektronisches Gerät, das der Kommunikation, Information oder Organisation dient oder zu dienen bestimmt, ist nur unter den in Absatz 1a Satz 1 Nummer 1 und 2 genannten Voraussetzungen benutzen.

Dabei sind Geräte im Sinne des Satzes 1 auch Geräte der Unterhaltungselektronik oder Geräte zur Ortsbestimmung, insbesondere Mobiltelefone oder Autotelefone, Berührungsbildschirme, tragbare Flachrechner, Navigationsgeräte, Fernseher oder Abspielgeräte mit Videofunktion oder Audiorecorder.

Ein Taschenrechner unterfällt dieser Norm nicht.

Der Senat (DAR 2010, 232) hat im Zusammenhang mit der Prüfung der Bestimmtheit einer Bußgeldvorschrift folgendes ausgeführt:

Auch wenn es in Grenzfällen zweifelhaft ist, ob ein Verhalten noch unter den gesetzlichen Tatbestand fällt oder nicht, so muss der Normadressat aber jedenfalls im Normalfall anhand der gesetzlichen Regelung voraussehen können, ob ein Verhalten ordnungswidrig ist (BVerfG, NJW 2010, 754; NJW 1986, 1671, 1672). Unter diesem Aspekt ist für die Bestimmtheit einer Strafvorschrift in erster Linie der für den Adressaten erkennbare und verstehbare Wortlaut des gesetzlichen Tatbestandes maßgeblich (BVerfG, NJW 2010, 754; BVerfG, NJW 1986, 1671, 1672). Nur in der dadurch gesetzten Grenze der Auslegung können daneben auch systematische, historische und teleologische Auslegung herangezogen werden (BVerfG, NJW 2010, 754; NJW 1978, 101; NJW 1978, 1423, BVerfG, Beschluss vom 29.04.10 2 BvR 871/04 und 2 BvR 414/08, Rz. 55, – juris -).

Ein Taschenrechner lässt sich nicht als ein elektronisches Gerät, das der Kommunikation, Information oder Organisation bzw. der Unterhaltungselektronik oder der Ortsbestimmung dient bzw. dienen soll, bezeichnen.

Zwar sollte die Aufzählung in der Neufassung des § 23 Absatz 1a StVO nicht abschließend sein. In der Begründung des Entwurfes der Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (S. 26, abgedruckt unter BR Drucksache 556/17) heißt es, dass unter die Geräte zum Beispiel sämtliche Handys, Smartphones … Tablet-Computer, Touchscreens, elektronische Terminplaner, Diktiergeräte, …Walkman, Discman und Notebooks fallen sollen.

In der Kommentierung von Eggert in Freymann/Wellner, juris PK-Straßenverkehrsrecht, 1. Aufl. 2016, § 23 StVO 1. Überarbeitung wird ausgeführt, dass der technikoffene Ansatz wesentliche Verschärfungen insoweit mit sich bringe, als jetzt auch Gerätschaften erfasst würden, die bislang selbst bei extensiver Auslegung nicht unter dem Begriff Mobiltelefon hätten subsumiert werden können. Der beliebten Flucht in Alternativgeräte sei durch den weit gefassten Gerätebegriff ein Riegel vorgeschoben, wenngleich so plumpe Ausreden wie „Rasierapparat“ oder „Kühlakku wegen Zahnschmerzen“ möglich blieben.

Vom vollständigen Verbot der Nutzung von elektronischen Geräten während der Fahrt hat der Verordnungsgeber abgesehen, weil sie ein Übermaß darstellen würden (BR Drucksache 556/17 Seite 4).

Lässt sich ein Diktiergerät noch als ein Gerät bezeichnen, das der Kommunikation dient, fällt ein reiner Taschenrechner unter keinen der genannten Oberbegriffe. Die Annahme, die Eingabe einer Rechenoperation und deren anschließendes Ablesen unterfiele einem Informationszweck, würde nach Auffassung des Senats die Auslegung der Norm überdehnen und wäre für den Normadressaten nicht erkennbar.”

Die Entscheidung ist sicherlich zutreffend. Es würde in der Tat zu weit führen, auch einen reinen Taschenrechner, um den es hier wohl ging, als von § 23 Abs. 1a Satz 1 StVO erfasst anzusehen. Es handelt sich zwar um ein elektronisches Gerät, aber nicht um eins im Sinn des Satz 1. Vom vollständigen Verbot der Nutzung von elektronischen Geräten während der Fahrt hat der Verordnungsgeber aber gerade abgesehen, weil sie ein Übermaß darstellen würde (BR Drucksache 556/17, S. 4; zum neuen Recht News zu Elektronisches Gerät/ Mobiltelefon im Straßenverkehr). Nicht ganz zu Unrecht hat sich allerdings das AG die Frage gestellt, warum sich der Betroffene diesen/einen Taschenrechner vor das Gesicht gehalten hat. Es geht dann aber nicht so weit, die Einlassung des Betroffenen ggf. als „lebensfremd“ abzutun  (vgl. dazu für den Akkurasierer OLG Hamm, Beschl. v. 22.08.2006 – 2 Ss OWi 528/06). Schön damals auch die Geschichte mit dem Wärmeakku im OLG Hamm, Beschl. v. 13.09.2007 –  2 Ss OWi 606/07).

Vielleicht ist mit dem “Taschenrechner” ja eine neue Einlassung “geboren” 🙂 .

Spende von $ 905.000 Dollar, ich freue mich riesig, oder: Ein schöner Tag

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Große Freude, denn wer hätte das gedacht. Ich jedenfalls nicht. Denn der Spendenbutton, den ich auf meiner HP eingestellt/gebunden habe, um durch die ein oder andere Spende die Kosten des Betriebs der für en Nutzer kostenfreien Homepage zu decken, hat nun reiche Früchte getragen. Damit hätte ich nicht gerechnet. Denn mich erreichte heute folgende Mail von Gladys Figueroa Romero:

“Hallo

Sie haben eine Spende von $905.000,00 Dollar, gewann ich $758,7 Millionen Dollar in der Massachusetts State Lotterie hier in den Vereinigten Staaten von Amerika im Monat August, 2017, und ich gebe einen Teil davon bis 7 glückliche Menschen und Nächstenliebe Häuser in Erinnerung an meinen verstorbenen Ehemann, der starb bei einem Autounfall vor zwei Jahren und die Opfer von Naturkatastrophen auf der ganzen Welt.

Kontaktieren Sie mich für weitere Informationen:

Letzteres habe ich natürlich sofort getan. Und damit mir keiner zuvor kommt, habe ich die Email-Adresse, unter der ich kontaktieren soll, gelöscht. Und meine Bank habe ich auch informiert, damit die nicht überrascht ist, wenn 905.000 $ eingehen. Ein schöner Tag….

Und ja: Man darf zwischendurch auch mal albern sein ……

Blitzer in Saarbrücken geteert und gefedert………

entnommen openclipart.org

Einer meiner Leser – besten Dank Kollege Kroll aus Berlin – weist mich gerade auf den Artikel “Blitzer in Saarbrücken geteert und gefedert” auf N 24 hin. Na, das ist doch mal was anderes, daher gibt es dazu – außer der Reihe – dieses Posting.

Berichtet wird über Unbekannte, die in Saarbrücken zwei stationäre Blitzer mit Teerfarbe bestrichen und im Anschluss mit weißen Vogelfedern bedeckt haben. Nach der Aktion waren die Blitzer für mehrere Stunden nicht funktionstüchtig, weil die geschossenen Bilder unscharf waren.

Der Bericht weist auf Folgendes hin:

“Teeren und Federn ist eine Strafe, die seit der Antike bekannt ist. Verurteilte wurden dabei mit Teer überstrichen, mit Federn beworfen und anschließend ausgesetzt. Dabei ging es neben der Strafe auch um die Bloßstellung etwa von Betrügern oder Falschspielern. In diesem Sinne hat sich „Teeren und Federn“ auch als Redensart erhalten.”

Na, das mit den Betrügern und Falschspielern liegt ja bei den Messverfahren manchmal gar nicht so weit weg 🙂 .

Anabolika von der Staatsanwaltschaft, oder: Danke, liebe Staatsanwaltschaft

entnommen wikimedia.org
Urheber Kryptoprin

Na, das ist doch mal eine Sendung/Lieferung, die ein Münsteraner von der Staatsanwaltschaft Münster erhalten hat. Bei der war ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Antidopinggesetz anhängig. In dem waren zwei Fläschchen mit Anabolika asserviert worden. Nachdem das Verfahren eingestellt worden ist, hat die Staatsanwaltschaft die Asservate dem vormaligen Beschuldigten zugesandt. Dessen Freude (?) über dieses unverhoffte “Geschenk” war nur kurz, denn inzwischen sind die Ampullen wieder abgeholt worden.

Das Ganze kann man nachlesen in den heutigen “Westfälischen Nachrichten”. Dort heißt es unter: Panne bei Ermittlungsbehörden – Staatsanwaltschaft verschickte Anabolika an Münsteraner

“Eine Panne ist der Staatsanwaltschaft Münster unterlaufen: Sie hat einem Münsteraner zwei Fläschchen mit Anabolika zugesandt, gegen den sie zuvor wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Antidopinggesetz ermittelt hat.

Die beiden Fläschchen seien bei einer Polizeikontrolle bei einem Dritten zufällig gefunden worden, berichtete Pressedezernent Oberstaatsanwalt Martin Botzenhardt. Dieser Dritte habe angegeben, die Fläschchen von dem Münsteraner erhalten zu haben, der damit Handel betreibe.

Die Staatsanwaltschaft habe daraufhin ein Ermittlungsverfahren eröffnet. Auch die Wohnung des Münsteraners wurde durchsucht. „Der Verdacht hat sich nicht bestätigt“, erklärte Botzenhardt. Das Verfahren sei eingestellt worden.

Dann müsse der zuständige Staatsanwalt oder die Staatsanwältin entscheiden, was mit den Asservaten geschehe. Hier sei versehentlich die Zusendung angeordnet worden, „ein Fehler, der nicht hätte passieren dürfen“, so Botzenhardt. Nachdem der Empfänger die Panne bekannt gemacht hatte, habe die Polizei die Ampullen wieder abgeholt.”