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Archiv für die Kategorie: Haftrecht

  1. Zu späte/keine Behandlungs- und Erprobungsmaßnahmen im Strafvollzug, oder: Amtspflichtverletzung ==> Schadensersatz Dezember 14, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Strafvollstreckung, Strafvollzug, Urteil, Verfahrensrecht, Zivilrecht.

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  2. Die unleserliche Unterschrift unter einem Beschluss?, oder: Bei Beschlüsse geht es anders als bei Urteilen Dezember 3, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Strafvollzug, Verfahrensrecht.

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  3. Amtsrichter und Pflichtverteidigerin 6 Monate untätig ==> Entschädigung nach dem StrEG, oder: Unfassbar. November 19, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Sonstiges, StPO, Untersuchungshaft.

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  4. U-Haft II: Wenn das OLG verhandelt, oder: Durchschnittliche Dauer der Hauptverhandlungstage November 12, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  5. U-Haft I: Wenn das OLG dauerhaft warnt, oder: Wer nicht hören will, muss fühlen November 12, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StPO, Untersuchungshaft.

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  6. Zwangsmedikation, oder: Der in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Sicherungsverwahrte November 7, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StGB, Strafrecht, Strafvollzug.

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  7. U-Haft II: Das BVerfG und der außer Vollzug gesetzte Haftbefehl Oktober 29, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  8. U-Haft I: Beschleunigungsgrundsatz, oder: Wenn die Fertigstellung des Protokolls 5 1/2 Monate dauert Oktober 29, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Haftrecht, Hauptverhandlung, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  9. Tabaksteuerhinterziehung bei 19.400 kg Virginia Tobacco Strips, oder: wann liegt “Rauchtabak” vor? Oktober 8, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Nebengebiete, Strafrecht, Untersuchungshaft.

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  10. Strafvollstreckung: Der Beschluss der StVK muss grds. wie ein Urteil begründet sein September 19, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Strafvollstreckung, Verfahrensrecht.

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  11. Der Beschleunigungsgrundsatz in Jugend(haft)sachen, oder: Wenn das OLG der Politik die Leviten liest September 17, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Untersuchungshaft.

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  12. Der dringende Tatverdacht im Berufungsverfahren, oder: Haftgrund fehlende Zustellungsvollmacht? September 17, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Hauptverhandlung, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  13. Sicherungsverwahrung, oder: Therapieunwilligkeit bei Sprachstörungen? September 12, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StGB, StPO, Strafvollzug.

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  14. U-Haft II: Wenn Polizei/StA/Gerichte viel zu tun habe, oder: U-Haft darf deswegen nicht länger dauern August 28, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Haftrecht, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  15. U-Haft I: Jugendlicher in U-Haft, oder: Wenn die Jugendgerichtshilfe nicht unterrichtet wird…. August 28, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Untersuchungshaft.

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  16. Strafvollzug III: Ablehnungsverfahren, oder: Wer ist erkennender Richter? August 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StPO, Strafvollzug, Verfahrensrecht.

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  17. Strafvollzug II: Aushändigung einer Playstation, oder: Dauerbrenner August 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Strafvollzug.

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  18. Strafvollzug I: Einlegung der Rechtsbeschwerde, oder: Schriftform August 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StPO, Strafvollzug, Verfahrensrecht.

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  19. Sechs-Monats-Haft-Prüfung, oder: Wenn der Beschuldigte mit einer SV-Exploration (zunächst) nicht einverstanden ist Juni 11, 2018

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  20. Strafvollstreckung, oder: Anwesenheitsrecht eines Beistands bei der Anhörung im Disziplinarverfahren Juni 11, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StPO, Strafvollzug, Verfahrensrecht.

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  21. Ist Erzwingungshaft “Verhaftung”?, oder: Offen gelassen Mai 16, 2018

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  22. Der BGH schlägt zum “kleinteiligen” Kammergericht zurück, oder: Mia san mia Mai 16, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Untersuchungshaft.

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  23. U-Haft, oder: HV-Termin in der Berufung erst nach 7 Monaten ist zu spät März 7, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  24. Bestellung von BtM im Internet, oder: Dringender Tatverdacht? Februar 21, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  25. 22 Monaten Strafe reichen nicht, oder: Die Straferwartung und die Fluchtgefahr Februar 13, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  26. “Sieben Monate beim BGH ist zu lang”, oder: Klatsche für den 1. Strafsenat vom KG Februar 13, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Rechtsmittelverfahren, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  27. Pflichti II: Nachträgliche Bestellung, oder: Egal, ob getrickst, richtig…. Februar 6, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Haftrecht, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  28. “Wir sind überlastet”, oder: Haftgrund “Überlastung” gibt es nicht….. Januar 24, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Untersuchungshaft.

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  29. “Wege durch den Knast” gibt es in Berlin nicht, oder: Hieß das Buch vielleicht “Wege aus dem Knast”? Januar 17, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Strafvollzug.

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  30. EGMR: Die Kommunikation mit dem Verteidiger darf nicht abgehört werden, egal wann Januar 15, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Haftrecht, StPO, Verfahrensrecht.

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