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Archiv für die Kategorie: Haftrecht

  1. Beweiswürdigung III: Vermittlung der erforderlichen Sachkunde im Freibeweisverfahren April 2, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Strafvollzug, Verfahrensrecht.

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  2. U-Haft II: “Vorratshaltung” von Tatvorwürfen, oder: Das Auslieferungsrecht kann auch eine Rolle spielen März 18, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Haftrecht, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  3. U-Haft I: Durchschnittlich 1 HV-Tag/Woche reicht in Haftsachen nicht, oder: Es darf/muss schon mehr sein März 18, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Untersuchungshaft, Verfassungsrecht.

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  4. Beschränkung der Telefonerlaubnis eines U-Haft-Gefangenen, oder: Einzelfallentscheidung Februar 26, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Haftrecht, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  5. Strafvollzug II: Sehbehinderter Strafgefangener, oder: Nutzung eines Lese-/Schreibcomputers Januar 28, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Strafvollzug.

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  6. Strafvollzug I: Akten im Haftraum, oder Wie viele Akten sind erlaubt? Januar 28, 2019

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  7. U-Haft III: Fluchtgefahr beim Erstverbüßer?, oder: Ausnahmefall? Januar 15, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Hauptverhandlung, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  8. U-Haft II: Ermittlungen “aufs Geratewohl” rechtfertigen keine längere U-Haft Januar 15, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Haftrecht, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  9. U-Haft I: Wenn die Fertigstellung des HV-Protokolls 4 1/2 Monate dauert, oder: Haftentlassung Januar 15, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Hauptverhandlung, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  10. BVerfG I: Rechtliches Gehör spätestens in der Beschwerde, oder: Mantra Begründungstiefe Januar 3, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  11. Zu späte/keine Behandlungs- und Erprobungsmaßnahmen im Strafvollzug, oder: Amtspflichtverletzung ==> Schadensersatz Dezember 14, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Strafvollstreckung, Strafvollzug, Urteil, Verfahrensrecht, Zivilrecht.

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  12. Die unleserliche Unterschrift unter einem Beschluss?, oder: Bei Beschlüsse geht es anders als bei Urteilen Dezember 3, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Strafvollzug, Verfahrensrecht.

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  13. Amtsrichter und Pflichtverteidigerin 6 Monate untätig ==> Entschädigung nach dem StrEG, oder: Unfassbar. November 19, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Sonstiges, StPO, Untersuchungshaft.

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  14. U-Haft II: Wenn das OLG verhandelt, oder: Durchschnittliche Dauer der Hauptverhandlungstage November 12, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  15. U-Haft I: Wenn das OLG dauerhaft warnt, oder: Wer nicht hören will, muss fühlen November 12, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StPO, Untersuchungshaft.

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  16. Zwangsmedikation, oder: Der in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Sicherungsverwahrte November 7, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StGB, Strafrecht, Strafvollzug.

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  17. U-Haft II: Das BVerfG und der außer Vollzug gesetzte Haftbefehl Oktober 29, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  18. U-Haft I: Beschleunigungsgrundsatz, oder: Wenn die Fertigstellung des Protokolls 5 1/2 Monate dauert Oktober 29, 2018

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  19. Tabaksteuerhinterziehung bei 19.400 kg Virginia Tobacco Strips, oder: wann liegt “Rauchtabak” vor? Oktober 8, 2018

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  20. Strafvollstreckung: Der Beschluss der StVK muss grds. wie ein Urteil begründet sein September 19, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Strafvollstreckung, Verfahrensrecht.

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  21. Der Beschleunigungsgrundsatz in Jugend(haft)sachen, oder: Wenn das OLG der Politik die Leviten liest September 17, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Untersuchungshaft.

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  22. Der dringende Tatverdacht im Berufungsverfahren, oder: Haftgrund fehlende Zustellungsvollmacht? September 17, 2018

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  23. Sicherungsverwahrung, oder: Therapieunwilligkeit bei Sprachstörungen? September 12, 2018

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  24. U-Haft II: Wenn Polizei/StA/Gerichte viel zu tun habe, oder: U-Haft darf deswegen nicht länger dauern August 28, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Haftrecht, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  25. U-Haft I: Jugendlicher in U-Haft, oder: Wenn die Jugendgerichtshilfe nicht unterrichtet wird…. August 28, 2018

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  26. Strafvollzug III: Ablehnungsverfahren, oder: Wer ist erkennender Richter? August 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StPO, Strafvollzug, Verfahrensrecht.

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  27. Strafvollzug II: Aushändigung einer Playstation, oder: Dauerbrenner August 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Strafvollzug.

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  28. Strafvollzug I: Einlegung der Rechtsbeschwerde, oder: Schriftform August 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StPO, Strafvollzug, Verfahrensrecht.

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  29. Sechs-Monats-Haft-Prüfung, oder: Wenn der Beschuldigte mit einer SV-Exploration (zunächst) nicht einverstanden ist Juni 11, 2018

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  30. Strafvollstreckung, oder: Anwesenheitsrecht eines Beistands bei der Anhörung im Disziplinarverfahren Juni 11, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StPO, Strafvollzug, Verfahrensrecht.

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