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Archiv für das Schlagwort: Aufhebung

  1. Der dringende Tatverdacht im Berufungsverfahren, oder: Haftgrund fehlende Zustellungsvollmacht? September 17, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Hauptverhandlung, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  2. Aufhebung der Sperrfrist, oder: Checkliste vom AG Rheinberg September 4, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  3. Sperrfristabkürzung nein, Aufhebung ja, aber nur im konkreten Einzelfall Juni 13, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  4. Aufhebung von PKH-Bewilligung(im Loveparade-Verfahren), oder: Wer ist zuständig? Juni 8, 2018

    Abgelegt unter Gebührenrecht, RVG-Rätsel, StPO.

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  5. “Polizei streicht 1766 Verwarngelder”, oder: Falsche Beschilderung Juni 6, 2018

    Abgelegt unter Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  6. Urteil ohne Unterschrift, oder: Der Selbstläufer führt zur Aufhebung Mai 8, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteil, Verfahrensrecht.

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  7. Keine Bindung an Feststellungen zur Person, oder: Dann zum dritten Mal….. November 7, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Strafzumessung, Urteil, Verfahrensrecht.

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  8. “Wunder gibt es immer wieder?”, oder: “ungewöhnlicher Verfahrensablauf” beim § 111a-Beschluss Juli 18, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  9. Pflichti II: Wegfall der “Waffengleichheit”, oder: Vorgeschobene Entpflichtungsgründe? Dezember 15, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  10. An sich ganz einfach, oder: Welche Feststellungen bleiben denn nun bestehen? Juli 3, 2015

    Abgelegt unter Allgemein.

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  11. 5 Jahre 9 Monate U-Haft – das reicht – auch bei einem Mordvorwurf Juli 2, 2015

    Abgelegt unter Haftrecht, StPO, Untersuchungshaft.

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  12. Es war “nicht ansatzweise nachvollziehbar”, was das LG mit der Haftverschonung macht April 21, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StPO, Untersuchungshaft.

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  13. “Dies nötigt zur Aufhebung des amtsgerichtlichen Urteils” – dann war es ein guter Job des Verteidigers Januar 6, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  14. Peinlich, wenn der VerfGH dem OLG Dresden u.a. sagt: “offensichtlich unhaltbar”.. Oktober 13, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  15. Entlassung des Angeklagten aus der U-Haft – (Vor)Schnelle Aufhebung der Pflichtverteidigerbestellung? August 21, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  16. Teilnahme am Kurs “Dekra Mobil” – es gibt die “Fleppe” wieder/Sperre entfällt April 2, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  17. Auf in die dritte Runde, oder: Was schert mich mein OLG? Februar 3, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Urteil, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

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  18. Ohne Codewort kein Haftbefehl Januar 6, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  19. “Pflichti 3”: Vertrauensschutz? Ja, aber es muss auch etwas da sein zum Vertrauen November 26, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  20. Strafzumessung: Geständnis entweder/oder, und: Sich wehren kann sich lohnen November 21, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StGB, StPO, Strafzumessung, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

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  21. Anfängerfehler: Bezugnahme/Bindung nach Aufhebung? Februar 6, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteil, Urteilsgründe.

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  22. Neuere, mildere Feststellungen – aber gleich hohe Strafe? Januar 17, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Strafzumessung, Urteil, Verfahrensrecht.

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  23. “Die Pointe” – der 1. Strafsenat des BGH ist eben doch nicht befangen Oktober 24, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteilsgründe.

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  24. Die Kuh ist vom Eis – Einspruchsverwerfung auch noch nach Aufhebung und Zurückverweisung August 17, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Verfahrensrecht.

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  25. “Herr Verteidiger, merken Sie sich: Keine Akteneinsicht = kein Haftbefehl” Juli 12, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Haftrecht, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  26. Da kommt Freude auf – zum zweiten Mal aufgehoben. Wirklich? Juli 3, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

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  27. Der BGH-Beschluss zu Winnenden – am Ende ein wenig verwirrend Mai 3, 2012

    Abgelegt unter Hauptverhandlung, StGB, StPO, Verfahrensrecht.

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  28. Urteil zum Amoklauf von Winnenden vom BGH – zum Teil – aufgehoben. April 30, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  29. 14 Monate nach der Tat: Weitere “vorläufige” Entziehung der Fahrerlaubnis nicht mehr vertretbar April 19, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StGB, StPO, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.

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  30. Die StA Hannover will gegen Wulff ermitteln – wie lange lässt sich der Bundespräsident noch halten… Februar 16, 2012

    Abgelegt unter Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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