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Archiv für das Schlagwort: BGH

  1. StGB I: Sexueller Missbrauch eines Kindes, oder: Vorführen eines Pornofilms September 25, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  2. Ablehnung der Vernehmung des Auslandszeugen; oder: Keine Einzelbetrachtung, sondern Gesamtschau September 24, 2018

    Abgelegt unter Allgemein.

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  3. Die Ablehnung eines Sachverständigengutachtens, oder: Sich schlau machen und dann ablehnen geht nicht September 24, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  4. Der Auffahrunfall in der Waschstraße, oder: Wann haftet der Betreiber? September 22, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

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  5. Wenn sich die Sachlage (beim Mordvorwurf) ändert, oder: Förmlicher Hinweis erforderlich September 19, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Verfahrensrecht.

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  6. Das Inbrandsetzen einer Hütte, oder: Urteilsanforderungen September 18, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteilsgründe.

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  7. BTM: Die nicht “geringe Menge”/der Grenzwert bei “Alpha-Pyrrolidinovalerophenon-Hydrochlorid” September 18, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, StGB, Strafrecht.

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  8. Die Beschlagnahme DNA-fähigen Materials, oder: Das Zeugnisverweigerungsrecht der Tochter schadet nicht September 13, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Strafrecht, Verfahrensrecht.

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  9. Unverzügliche Vorführung nach vorläufiger Festnahme, ja aber, oder: “gewisser zeitlicher Spielraum” September 13, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  10. Der “manipulierte Verkehrsunfall” und das nicht eingeholte Sachverständigengutachten, oder: Rechtliches Gehör verletzt September 8, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

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  11. Kein Beweisverwertungsverbot nach Verwendung von Dashcam, oder: Karlsruhe locuta, causa finita September 8, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

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  12. Strafzumessung II: Verfahrensverzögerung, oder: Wenn das DNA-Gutachten mehr als zwei Jahre braucht September 6, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, StPO, Strafzumessung, Urteil.

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  13. Strafzumessung I: Beseitigung von Tatspuren, oder: Nicht strafschärfend zu berücksichtigen September 6, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  14. Rücktritt vom Versuch, oder: Das ernsthafte Bemühen der Erfolgsverhinderung September 3, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  15. Versuch bzw. das Ansetzen zur Tat, oder: Man kann auch mit StGB AT verteidigen September 3, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  16. Verfahrensrüge III: Urkunde nicht verlesen, oder/aber: Die Begründungsanforderungen sollte man kennen August 30, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  17. Verfahrensrüge II: Terminsnachricht nicht erhalten, oder/aber: Offensichtlich unbegründet? August 30, 2018

    Abgelegt unter Allgemein.

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  18. Verfahrensrüge I: Scharfes Schwert, oder: Der BGH schlägt mal wieder zu August 30, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  19. U-Haft I: Jugendlicher in U-Haft, oder: Wenn die Jugendgerichtshilfe nicht unterrichtet wird…. August 28, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Untersuchungshaft.

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  20. Der zulässige Antrag im Adhäsionsverfahren ist nicht schwer, oder doch? August 27, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Verfahrensrecht.

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  21. Rechtlicher Hinweis in der Hauptverhandlung, oder: Danach muss es genügend Verteidigungszeit geben August 27, 2018

    Abgelegt unter Allgemein.

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  22. Strafrecht III: Das Aufbewahren von BtM, oder: Mittäter oder nur Gehilfe? August 23, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, StGB, Strafrecht.

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  23. Strafrecht II: Wenn die Polizeibeamtin “im Schritt gekniffen” wird, oder: Was ist mit der sexuellen Belästigung? August 23, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB.

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  24. Strafrecht I: Diebstahl im besonders schweren Fall, oder: Schutz durch “Sicherungsspinne”? August 23, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  25. Einziehung, oder: Die Einziehung eines Pkw ist Nebenstrafe/Strafzumessung August 20, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  26. Einziehung, oder: Wenn die Voraussetzungen vorliegen, muss eingezogen werden August 20, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  27. Rücknahme des rechtlichen Hinweises erforderlich?, oder: BGH sagt nein… August 16, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  28. Rechtsmittel II: Rechtsmittelverzicht des Angeklagten, oder: Das kann man als Verteidiger doch nicht “laufen lassen”… August 15, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  29. Rechtsmittel I: Keine Unterbringung = keine Beschwer, oder Unzulässige Revision August 15, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  30. Handy III: Einziehung eines Mobiltelefons, oder: Klingeling, klingeling, hier ist ihr BtM-Lieferant August 14, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

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