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Archiv für das Schlagwort: BGH

  1. Schwerer Raub, oder: Wenn der Täter ein Brecheisen „mit leichtem Druck in den Rücken hielt“ Mai 22, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  2. Kann man den IS betrügen? oder: Es gibt kein gutes oder böses Vermögen Mai 22, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  3. Rasen im Straßenverkehr, oder: Bremer-Raser- und Frankfurter-Raser-Fall Mai 22, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  4. Der BGH schlägt zum “kleinteiligen” Kammergericht zurück, oder: Mia san mia Mai 16, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Untersuchungshaft.

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  5. BVV II: Nicht richtig belehrt, oder/aber: “Dummheit schützt vor Strafe”, sagt der BGH Mai 14, 2018

    Abgelegt unter Allgemein, Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  6. BVV I: Raum-/Hintergrundgespräch bei der TKÜ, oder: Natürlich verwertbar. Mai 14, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  7. Der “Rückstufungsschaden” in der Kaskoversicherung, oder: Anteilige Haftung? Mai 12, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

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  8. Einziehung VI: Altes/neues Recht, oder: Wiedergutmachung ist keine Strafe Mai 10, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  9. Einziehung V: Und nochmals: Altes/neues Recht”?, oder: Ganz alte Taten Mai 10, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  10. Einziehung IV: Kann auch der Lohn für die Tat eingezogen werden? Mai 10, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  11. Einziehung III: Altes/neues Recht, oder: keine Entscheidung ist auch eine Entscheidung Mai 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, StPO, Strafrecht.

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  12. Einziehung II: Außergerichtliche Einziehung, oder: Wenn zugestimmt ist, muss nicht mehr eingezogen werden Mai 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StGB, StPO, Strafrecht, Verfahrensrecht.

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  13. Einziehung I: Zwingendes Recht, oder: Über eine Einziehung kann man sich nicht verständigen Mai 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StGB, StPO, Strafrecht, Verfahrensrecht.

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  14. Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot, oder: Warum merkt das keiner? Mai 7, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  15. OU-Verwerfung und Anhörungsrüge, oder: Die Sache hat einen Bart Mai 3, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  16. Hilferuf des BGH, oder: Bitte keine “überfrachteten Urteilsgründe” April 30, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Urteil, Urteilsgründe.

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  17. Der BGH und die “Sharia-Police”-Westen, oder: Uniformen sind es nicht April 30, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, StGB, Strafrecht.

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  18. Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer, oder: Mal wieder Taxifahrer(über)fall April 25, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  19. Kleiner Grundkurs in Straßenverkehrsgefährdung, oder: Kann man beim Schwurgericht nicht…. April 25, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  20. Absprache/Verständigung: Belehrungspflicht, oder: Früh ist zu belehren April 24, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  21. Absprache/Verständigung: Das Pausengespräch, oder: Mitteilungspflichtig April 24, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  22. Absprache/Verständigung: “die Bewährungsauflage ist angedacht”, oder: Reicht nicht April 24, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  23. Jugendlicher Angeklagter, oder: Auch Mama hat das letzte Wort April 23, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  24. Gegenstandswert im Revisionsverfahren, oder: 2.006.713,43 EUR – ist doch mal was April 20, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht, StGB.

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  25. “Die sehr sorgfältige Beweiswürdigung”, oder: Fleisskärtchen…. April 19, 2018

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Urteil.

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  26. Terminsverlegung, oder: “ernsthaft bemühen muss sich der Vorsitzende” April 17, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO.

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  27. Der Alkohol und die Strafrahmenverschiebung, oder: “gesellschaftliches Steuerungselement” April 17, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung.

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  28. Falsa demonstratio non nocet, oder: Formal richtig, inhaltlich falsch April 13, 2018

    Abgelegt unter Gebührenrecht, RVG-Rätsel.

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  29. Lichtbildidentifizierung, oder: Mutter aller Entscheidungen April 11, 2018

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, Urteil, Urteilsgründe.

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  30. Urteilsabsetzungsfrist, oder: Bestimmt behaupten, nur zweifeln reicht nicht. April 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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