Archiv der Kategorie: Wochenspiegel

Wochenspiegel für die 2. KW., das war das Homeoffice, Masken, Upskirting, Hinrichten und Auskunftsdienst

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Und auch heute am Ende der 2. KW./2021 einen Wochenspiegel zu den Beiträgen anderer Blogs aus der vergangenen Woche. Hier sind:

  1. Homeoffice-Pflicht – Unternehmen in der Datenschutz-Krise?,

  2. Maskenbefreiung am Arbeitsplatz – Nur mit nachvollziehbarer Begründung!

  3. LG Frankfurt a.M.: Anspruch auf rechtliches Gehör wird auch durch Anhörung per E-Mail gewahrt,
  4. Vernehmung von Auslandszeugen: persönlich oder schriftlich?

  5. Neuer Straftatbestand im StGB: “Upskirting”

  6. Hinrichtung für die einen, Begnadigung für die anderen,

  7. Fotografieren in der Öffentlichkeit – Was ist rechtlich zu beachten?
  8. EuGH-Urteil zur Umsatzsteuerbefreiung von Sportvereinen,

  9. und aus meinem Blog bei den “Sachbeiträgen”: OWi I: Beiziehung des Passfotos vom Einwohnermeldeamt, oder: Zulässig und kein Verwertungsverbot,
  10. aber unangefochten an der Spitze war: In eigener Sache, oder: Hier ist kein Auskunftsdienst

Wochenspiegel für die 1. KW., das war Corona, der Like für Lohn, Briefporto, Messungen im Straßenverkehr

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Heute dann der erste “richtige” Wochenspiegel 2021, also für die erste vollständige Woche in 2021. Die hatte ja nun Dramatik genug und endet – hier in Nidersachsen – mit dem Lockdown 04. Mal sehen, was es bringt. Hoffentlich bringt es was. Und hier dann:

  1. Mietminderung wegen Corona-Schließung,

  2. Befreiung von der Maskenpflicht nur mit Begründung,

  3. BMF verlängert Corona-Erleichterungen für den Non-Profit-Sektor und erweitert diese im Umsatzsteuerbereich,

  4. OLG Hamm: Eine Stoffmaske mit Comicfratze ist kein Medizinprodukt,
  5. So schnell wird eine private Polizeianzeige zum Datenschutzverstoß,

  6. VG Köln: Genehmigung der Briefporto-Erhöhung 2019 für Deutsche Post war voraussichtlich rechtswidrig ,

  7. LG Bonn: Das Angebot einer Belohnung für ein“Like“ auf Facebook ist wettbewerbswidrig,
  8. Neue Probleme bei Leivtec XV3: Zahlreiche Blitzerfotos nicht mehr verwertbar,
  9. Trotz mehrerer anderslautender OVG-Beschlüsse: VG Saarlouis wendet Rechtsprechung zu Rohmessdaten nicht im Fahrtenbuchverfahren an,

  10. und aus meinem Blog dann – war zu erwarten – : OWi I: Das BayObLG antwortet dem BVerfG wegen der Rohmessdaten, oder: Ein bisschen “Mia san mia”

Wochenspiegel für die 52./53. KW., das war Corona, freie Mitarbeiter, VW-Skandal, Wohnungsdurchsuchung

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So, heute am ersten Sonntag im neuen Jahr gibt es natürlich einen Wochenspiegel. Ich weiß nur nicht, wie ich zähle. Denn der Kalender zeigt mir die ablaufende Woche mit “53.” an. Die will dann aber auch mal nehmen, habe ich mir gedacht, sonst komme ich in den kommenden Wochen durcheinander. Und ich packe dann die 52. KW. mit in den Überblick. Denn zu der hatte ich keinen Überblick, der ist Weihnachten geopfert “worden”. Daher hier dann also der Wochenspiegel für die “52./53. KW”. War gar nicht so einfach genügend Beiträge zu finden, da in vielen Blogs “Weihnachtsruhe” war:

  1. Tests und Impfungen im Betrieb – Haftungsrisiken für den Arbeitgeber,

  2. OLG Hamm: “Alltagsmaske” ist kein Medizinprodukt, Händler darf Produkt vertreiben

  3. BGH: Anforderungen an Form des Muster-Widerrufsformulars

  4. „Freie Mitarbeiter“ der Polizei,

  5. Sittenwidrige Schädigung im Abgasskandal : VW haftet auch nach ad-hoc-Mitteilung
  6. Kartoffeln gegen Kinder

  7. LG Frankenthal: Videokamera verletzt Allgemeines Persönlichkeit des Nachbarn

  8. Erniedrigung durch Wichtigtuer muss nicht hingenommen werden – Absage an Polizeigewalt

  9. und da es zwei Wochen sind, über die ich berichte, auch zwei Beiträge aus meinem Blog, und zwar zunächst: Corona II: Terminsverlegung wegen Corona?, oder: Nicht bei einem überzeugenden Hygienekonzept
  10. und dann noch: StPO III: Wohnungsdurchsuchung im Hinblick auf die Tagessatzhöhe, oder: Ich will wissen, wie du lebst

 

Wochenspiegel, ein Ranking für 2020, oder: Was hat die Blogs 2020 bewegt? – Natürlich Corona, Corona, Corona

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Die Weihnachtstage liegen hinter uns. Heute ist zwar auch noch arbeitsfrei, aber das ist heute kein Feiertag mehr, sondern “normaler” Sonntag. Und da stehen dann der Wochenspiegel und heute Nachmittag der Sonntagswitz an.

Beides gibt es heute in einer etwas veränderten Form, nämlich als Ranking oder “Best off” des Jahres 2020. Viel ist in den letzten Tagen ja nicht passiert/gepostet worden. Das reicht also nicht für den üblichen Wochenspiegel. Daher dann eben das “Best off”. Ist ja auch eine gute Gelegenheit, zurückzuschauen und noch einmal zu sehen, welche Themen uns im ablaufenden Jahr bewegt haben. Na ja, das ist natürlich so ganz schwer nicht zu erraten. 🙂

Hier dann also das “Best off” der Wochenspiegel 2020, und zwar:

  1. Wochenspiegel für die 14. KW., das war Corona, Corona, Corona, NetzDG, anwaltliche Gier und anwaltliche Beratungspflicht,

  2. Wochenspiegel für die 24. KW., das war ein wenig (mehr) Corona, Datenschutz, Claudia Roth ./. Tichy und Videoüberwachung,

  3. Wochenspiegel für die 7. KW., das war Dieselskandal, Bosbach, Akteneinsicht in Messdaten und die Übernachtung des Rechtsanwalts,

  4. Wochenspiegel für die 18. KW., Corona, Corona, Corona, beA/Corona, Fahrtenbuchauflage und Corona und Haft,

  5. Wochenspiegel für die 42. KW., das war ein wenig Corona, Bild, private Bodycam, WEG-Reform und Ablehnung,

  6. Wochenspiegel für die 26 KW., das war Datenschutz, “Kinderpornos”, Fahrerlaubnisentzug/Tattagsprinzip und zurückgeforderte Taxikosten

  7. Wochenspiegel für die 23. KW., das war beA, Fall Greta, Facebook und Hassreden, Akten und die befangene Schöffin,

  8. Wochenspiegel für die 36 KW., C.Metzelder/O.Pocher/ L.Podolski, StVO, Corona und Pflichti im KiPo-Verfahren,

  9. Wochenspiegel für die 49. KW., das war Wumms, beA, Dorfdeppen, Storno und ein schlafender Schöffe,

  10. Wochenspiegel für die 45. KW., das war leider noch zu Corona, anonymer Hinweis, beA, KI und KostRÄG 2021,

Wochenspiegel für die 51. KW., das war Corona, EuGH, Sexualstrafrecht und das BVerfG zu Rohmessdaten

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Das Jahr neigt sich dem Ende zu, mit Riesenschritten. Heute dann schon der Wochenspiegel für die 51. KW. Danach kommt dann nicht mehr viel in 2020, man wird es auch an den Beiträgen merken. Diese Woche aber dann aber noch mal ein “normaler” Wochenspiegel. Mal schauen, was es außer Corona noch alles gegeben hat:

  1. Wie öffentlich ist eigentlich mein PKW in Corona-Zeiten – dazu dann auch: Corona II: Aufenthalt im Pkw = öffentlicher Raum? oder: Was ist mit der Wirksamkeit der Corona-VO BW?
  2. Die Bibel als Rechtfertigungsgrund,

  3. COVID-19 – Änderung zum Wegfall der Geschäftsgrundlage im Gewerbemietrecht geplant

  4. Impfung gegen das Coronavirus: Prämierung durch Arbeitgeber?

  5. EuGH: Software, die bei Kfz-Typengenehmigungsverfahren Emissionen systematisch verbessert, ist verboten,
  6. Als Einwurf-Einschreiben verschickte Kündigung hat ihre Tücken,

  7. Reform des Gemeinnützigkeitsrechts unter Dach und Fach,

  8. Der große Coup – gutgläubiger Erwerb von Diebesgut,

  9. Viel Kritik an schärferem Sexualstrafrecht,

  10. und aus meinem Blog – war klar 🙂 – Sondermeldung zum OWi: BVerfG hebt OLG Bamberg auf, oder: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen der Rohmessdaten.