Archiv der Kategorie: Wochenspiegel

Wochenspiegel für die 49 KW., das war Handyblitzer, AfD-Internetportal, Privattelefonate, beleidigte StA und Reichweitenprobleme

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Und dann der Start in den Sonntag und der Abschluss der Woche mit dem Wochenspiegel für die 49. KW. Aus der berichte ich über:

  1. RA Solmecke erläutert die Rechtslage: Kommt der Handyblitzer auch in Deutschland?
  2. Berechnung der Verjährungsfristen des § 31 OWiG
  3. VG Schwerin: Eilantrag gegen Verbot des AfD-Internetportals “Neutrale Schule” erfolglos

  4. Versprochener Bonus muss auch gezahlt werden,

  5. RCS: Sicherheitslücke beim SMS-Nachfolger,

  6. Fristlose Kündigung wegen häufiger Privattelefonate in Arbeitszeit,

  7. Verfällt nicht genommener Urlaub automatisch am Jahresende?,

  8. Die beleidigte Staatsanwaltschaft?!

  9. Polizei darf keine Fotos von Demos auf Facebook und Twitter veröffentlichen,
  10. und aus meinem Blog: Der Richter mit Reichweitenproblemen, oder: Besorgnis der Befangenheit

Wochenspiegel für die 48. KW., das war Traumberuf Richter?, das BVerfG und das Internet, Knastis und dann: 5 Jahre BOB

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Heute dann (endlich) wieder ein normaler Wochenspiegel, nachdem ich die beiden letzten Wochen wegen Urlaubs nur “Revival-Wochenspiegel” gebracht habe.

Die vergangene Woche war für mich durch meinen Besuch in Berlin geprägt. Allen Kollegen, mit denen ich dort gesprochen habe, einen herzlichen Gruß. Es waren zwei sehr schöne Tage.

Hier berichte ich dann über folgende Beiträge aus anderen Blogs:

  1. Traumberuf Richter?

  2. Anspruch auf Deliktszinsen ab Kaufpreiszahlung,

  3. Messung mit Riegl wegen VGH Saarland unverwertbar,

  4. Die Kripo als Klapperstorch,

  5. Rheinland-Pfalz: Alle Bußgeldbescheide der Zentralen Bußgeldstelle unwirksam?,
  6. BVerfG: Recht auf Vergessen: Online-Archive müssen Schutzvorkehrungen gegen zeitlich unbegrenzte Verbreitung personenbezogener Berichte durch Suchmaschinen treffen ,

  7. BGH: Online-Portal “wenigermiete.de” rechtmäßig,

  8. “In Kiel gibt es 25.000 € bei Nacktfotos im Internet!”,

  9. schon mal zur PM: Ein Urteil für Knastis – und ihre Bewacher,
  10. und dann aus meinem Blog der Beitrag in eigener Sache: Verabschiedung am/vom KG, oder: Sag beim Abschied leise “Servus”, passt ganz gut zum Berlin-Besuch 🙂 , und mich freut, dass es der Kollege Hanschke bis in den Wochenspiegel geschafft hat.

Bei der Gelegenheit: Dies wäre heute übrigens ein Tag für einen Rückblick gewesen. Denn der BOB existiert heute genau fünf Jahre. Das Blog selbst gibt es – unter anderem Namen – schon länger. So ein “halbrunder Geburtstag” ist ja an sich auch immer die Gelegenheit für einen Rückblick. Das mache ich heute aber mal nicht, sondern bedanke mich bei allen Lesern, Kommentatoren usw. für die jahrelange Treue. Und natürlich Dan an meinen “technischen Betreuer” Mirko Laudon aus Hamburg, der gleich heute prüfen darf, warum das Archiv “ein technisches Problem” hat/hatte. An Rückschau und Statistik nur so viel: Dies war der 541. Wochenspiegel.

Wochenspiegel für die 47. KW/2017, “das war “verarschter” Anwalt, NSU-Prozess, richterliche Drogenkenntnis und Paypal”

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Heute dann noch einmal ein vorbereiteter Wochenspiegel für die 47. KW., also nichts Aktuelles, sondern nur ein Revoval/Rückblick auf die 47. KW./2017. Ich hoffe, dass ich zwar wieder vor Ort bin, aber bei Flug und anschließender Bahnfahrt (!!!) von Düsseldorf nach Leer weil man ja nie, ob das alles klappt oder ob man unterwegs strandet.

In der 47. KW./2017 hieß es “damals”:

“So, auch wenn ich nicht da bin, gibt es heute (noch) einen „normalen“ Wochenspiegel. Diesen habe ich ja noch vorbereiten können. Für die drei nächsten Sonntage habe ich mir dann (wieder) etwas anderes einfallen lassen.

Hinzuweisen ist aus der vergangenen Woche auf:

  1. Schiedsmann verarscht Anwalt,

  2. AG Wildeshausen: Befangenheit wegen „überraschender“ Urteilsverkündung ohne Gelegenheit zu Plädoyer bzw. letztem Wort,

  3. SWR hält Tübinger Richter für befangen,
  4. Warum eine Minderheitsregierung niemand wollen kann,

  5. NSU-Prozess: Verteidigung greift Schlussplädoyer des Nebenklagevertreters an,
  6. Woher kennen Richter eigentlich die „Wirkung von Drogen“? – gute Frage 🙂 ,

  7. Hätte Jeanne d’Arc gerettet werden können? Überlegungen zu Verteidigungsstrategien ,

  8. PayPal-Käuferschutz ersetzt kein Gerichtsurteil,

  9. BAG zu Zeugnisverweigerungsrecht und prozessualer Wahrheitspflicht,

  10. Und dann war da noch: Reduzierter Kindesunterhalt mit der Düsseldorfer Tabelle ab 1. Januar 2018.

Übrigens: Wenn der Beitrag hier online gegangen ist, sollte ich (hoffentlich) auf der Fahrt von Dubai nach Abu Dhabi zum neuen Louvre sein 🙂 .”

So kann man sich auch erinnern 🙂 .

Aus 2013: Wochenspiegel für die 46. KW, das war ein dreister (?) Rechtsanwalt, das Focus-TOP-Siegel und das Wulff-Verfahren

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Wenn ich im Urlaub bin, kann ich nicht oder nur schwer einen Wochenspiegel erstellen, denn ich möchte nun nicht nur deswegen das Notebook mitschleppen müssen. Daher ist es inzwischen “Tradition”, dass ich an den “Urlaubssonntagen” zurückschaue, was es in früheren Jahren in den jeweiligen Wochen gegeben hat. Und das tue ich auch dieses Mal.

Und ich gehe ganz weit zurück, nämlich in das Jahr 2013. Das habe ich aus der 46. KW. berichtet über:

  1. zunächst über das Wulff-Verfahren, u.a. mit: Wulff. Alles merkwürdig, oder: Hannoveraner Zirkusspiele,

  2. Deutschlands dreistesten Rechtsanwalt (?),

  3. Technik im Gerichtssaal, vgl. auch hier noch,

  4. die Verhöhnung der Leistung des Rechtsanwalts,

  5. Reaktionen auf das “Focus-TOP-Anwalt-Siegel“, oder auch noch hier 🙂 und hier,

  6. die “Heulsuse der Nation“,

  7. ein überklebtes Tempo-30-Schild in Weimar,

  8. die Frage, ob wir bald ein innerdeutsches Internet haben?,

  9. Tempo 200 und die Betriebsgefahr,

  10. und dann war da noch der berühmte Adoptivvater.

Tja, lang, lang ist es her.

Wochenspiegel für die 45. KW., das war beA, Hartz IV, Prostituierte und die IHK und Millionen bei Strauß?

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Heute dann der Wochenspiegel für die 45. KW., die uns gestern den 30. Jahrestag des Falls der Mauer gebracht hat. Ich kann mich noch daran erinnern, dass ich im “Westfernsehen” etwas ungläubig die Bilder aus Berlin gesehen habe. Und ein paar Tage später konnten wir dann auch schon Verwandstchaft aus dem Erzgebirge begrüßen, die einen Trip “in den Westen” gemacht haben.

Hier dann die Beiträge anderer Blogs aus der vergangenen Woche, die m.E. einen Hinweis/Blick lohnen:

  1. beA-Nutzungspflicht „durch die Hintertür“?

  2. Die Zukunft der Gesichtserkennung,

  3. Parken auf Radwegen wird richtig teuer,

  4. Prostituierte müssen IHK-Beiträge zahlen,

  5. 5. EU-Geldwäscherichtlinie: Regierungsentwurf mit Änderungen im Geldwäschegesetz

  6. Hartz IV: Kürzung nur bis 30 Prozent erlaubt,

  7. Kein Unfallschutz bei erheblich längerer Stauumfahrung

  8. Wie lange gilt die elterliche Einwilligung in die Veröffentlichung von Fotos der Kinder?,
  9. Gerüchte rund um millionenschweres Erbschaftskonto: Strauß-Nachfahre erzielt Unterlassung aber kein Geld,
  10. und aus meinem Blog: OWI I: Poliscan Speed, Vorsatz, Absehen vom Fahrverbot, oder: Dann machen wir es eben selbst