Archiv der Kategorie: Wochenspiegel

Wochenspiegel für die 15. KW., das war Corona, Corona, Hanf, Mietendeckel, Facebook und u.a. AG Weimar

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Die 15 KW. geht zu Ende. Hier der Wochenspiegel mit Hinweisen auf folgende Beiträge:

  1. AG München: Gutscheinlösung für coronabedingt entfallenen Theaterabend rechtens ,

  2. Die Corona Testpflicht für Unternehmen kommt – Ein Überblick,

  3. Wie setzen Arbeitgeber effektive Anreize für die Wahrnehmung von Impfangeboten?

  4. AG Düsseldorf: Zum Reiserücktritt, wenn das Urlaubsland vom RKI als COVID19/Corona-Risikogebiet eingestuft wird,
  5. Berliner Mietendeckel verfassungswidrig,
  6. Bundesgerichtshof zur Strafbarkeit der Veräußerung von Nutzhanf als Hanftee – Hanfbar-Urteil,
  7. Wie setzen Arbeitgeber effektive Anreize für die Wahrnehmung von Impfangeboten?

  8. Facebook-Datenleck: Auch Handynummern von Politikern online,

  9. Käufer bekommen bei Autokredit Finanzierungskosten zurückerstattet!,

  10. und aus meinem Blog einsam an der Spitze: Corona I: AG Weimar und AG Wuppertal melden sich, oder: Zwei etwas “ungewöhnliche” Entscheidungen

Wochenspiegel für die 14. KW., das war Corona, Corona, ESO 8.0, FIN, Maaßen und die Notfallmahlzeit

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Am Ende der Osterwoche 2021, der 14. KW., dann der Wochenspiegel mit folgenden Themen/Hinweisen:

  1. Corona & Datenschutz: Das Wichtigste für Arbeitgeber und Arbeitnehmer,

  2. Verschwiegener Nebenjob in einem von Corona betroffenen Betrieb,

  3. Corona-Tests: Neues zu Vertrieb, Abgabe und Anwendung,

  4. AG Schleiden: Bei ESO 8.0 kann die gesamte Messreihe überprüft werden,

  5. Automatische Fahrzeugdatenübermittlung schafft den gläsernen Bürger,

  6. Im Gemeinnützigkeitsrecht tut sich etwas,

  7. Update Steuer- und Wirtschaftsstrafrecht: Bandenmäßige Steuerhinterziehung,

  8. Podcasttipp: Luca – Eine App, viele Desaster – Rechtsbelehrung 90,
  9. Maaßen – der Sargnagel der CDU

  10. und aus meinem Blog dannn: Verfahrensrüge I: Bündel von Verfahrensrügen, oder u.a. Notfallmahlzeit des Verteidigers in der HV

Wochenspiegel für die 13. KW., das war Corona, beA, Müsli beim Fahren und zweimal EncroChat

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Am Ostersonntag 2021 – dem 2. Coronaostersonntag, zunächst alle guten Wünsche und – trotz der Beschränkungen – ein paar einigermaßen schöne Ostertage.

Auch heute gibt es natürlich einen Wochenspiegel über die ablaufende Karwoche und zwar mit folgenden Hinweisen:

  1. Steuerliche Corona-Erleichterungen – die steuerstrafrechtliche Dimension,

  2. Hilfe, mein beA funktioniert nicht mehr! – Ein Update,
  3. DSK: Kontaktnachverfolgung in der Pandemie und die Luca-App,

  4. OLG Celle: Versicherer darf Kunden nicht zur Reparatur bei einer bestimmten Werkstatt bei 50 km-Entfernung zwingen = Wettbewerbsverstoß

  5. AG Rottweil: Bei Riegl-Messungen darf der Betroffene die Verstoßliste einsehen,

  6. AG Karlsruhe: Keine Müsli-Zubereitung beim (Lkw-)Fahren,

  7. Haftungsprivileg für ehrenamtliche Vereins- und Stiftungsorgane,

  8. Ausgerechnet Hinweisgeberin auf rechtsextreme Chats suspendiert,

  9. Encrochat – der Honigtopf von Rechtsbeugern?

  10. und dann aus meindem Blog: EncroChat: Verwendung eines Krypto-Handys genügt für dringenden Tatverdacht, oder: Nein, OLG Rostock

Wochenspiegel für die 12. KW., das war Triage, Impfen, beA, Hanfbar, Paypal und EncroChat

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Heute dann Ende der 12. KW und Palmsonntag. Der zweite im Lockdown. Wer hätte das gedacht. Aber Lamentieren ändert ja nichts. Aber vielleich mal gegensteuern – wenn ich mir die Zahlen so anschaue?

Hier dann die Hinweise auf folgende Beiträge – nur wenig zum “Monothema” “Corona” – Gott sei Dank:

  1. Spahn plant Triage-Software in Notaufnahmen – auf Kosten der Patienten,

  2. OVG Münster: Zahlreiche Vorgaben für den Einzelhandel in der Coronaschutzverordnung NRW verstoßen gegen Gleichheitsgrundsatz und werden vorläufig außer Vollzug gesetzt
  3. Impfen am Arbeitsplatz – Rechtsprobleme der Corona-Schutzimpfung durch Arbeitgeber,

  4. BGH: Besonderes elektronisches Anwaltspostfach: Kein Anspruch auf Ende-zu-Ende-Verschlüsselung

  5. Gedanken eines OLG-Vorsitzenden über Verteidiger

  6. Rechte Chats: Polizistin darf wieder arbeiten,
  7. Hanfbar: BGH hebt Urteil des Landgerichts Braunschweig zum Teil auf,

  8. Keine Unfallflucht mit Einkaufswagen ,

  9. BGH zu Paypal und Sofortüberweisung:Unternehmen dürfen Extra-Gebühr verlangen,
  10. und bei mir einsam an der Spitze: EncroChat-Erkenntnisse, oder: Verwertbar, auch wenn “nicht mehr hinnehmbar rechtsstaatswidrig….”

Wochenspiegel für die 11. KW., das war Corona, Corona, AfD, Leivtec XV3, Facetime und eine OStAin mit Lücken

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Und dann der Wochenspiegel für die 11. KW., der 70. Tag im Lockdown “04”. Und es wird/muss weitergehen – bei den Zahlen.

Aber hier dann erst mal einige Hinweise auf Beiträge aus anderen Blogs:

  1. Arbeitsschutz von Schwangeren während der Corona-Pandemie

  2. Kein Hartz-IV für Masken,

  3. Wenn Eltern über die Impfung streiten,

  4. OVG Schleswig: Corona-Videoaufsicht bei elektronischer Hochschulprüfung zulässig

  5. Der AfD-Sprecher, der Ex-Journalist und der Pferdeanwalt

  6. LG Frankenthal: Überwachungskamera auf Grundstück kann allgemeines Persönlichkeitsrecht Dritter verletzen wenn Überwachung Dritter objektiv ernsthaft zu befürchten ist,
  7. Aus für Leivtec XV3-Messungen ?

  8. BMVI: Gesetz zum autonomen Fahren – Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Pflichtversicherungsgesetzes
  9. FaceTime und der Datenschutz,

  10. und aus meinem Blog: StGB II: Die unvollständige Zeugenaussage, oder: Wenn eine OStAin nicht alles erzählt