Schlagwort-Archiv: Wochenspiegel

Wochenspiegel für die 15. KW., mit Ulmen/Fernandes, Tik-Tok, Unfallmanipulation und Fluchtgefahr

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Und dann kommt am ersten Sonntag der Sommerzeit 2026 und letzten Sonntag im März 2026 hier der Wochenspiegel mit folgenden Hinweisen:

  1. OLG Bamberg: TikTok verstößt gegen Art. 16, 27 und 38 des Digital Services Act (DSA) – Mängel bei Feed-Deaktivierung und Meldeverfahren für rechtswidrige Inhalte

  2. Ulmen Fernandes, Deepfake und Sexualstrafrecht: Welche Straftatbestände heute schon greifen

  3. Anatomie einer Eskalation Deepfakes und die Beständigkeit analoger Machtmuster

  4. Deepfakes – Eine arbeitsrechtliche Betrachtung

  5. Verteidigung im Wirtschaftsstrafrecht – Einblicke aus der Praxis

  6. Einzelne verdächtige Umstände rechtfertigen nicht immer die Annahme einer Unfallmanipulation

  7. EuGH zu DSGVO-Auskunft

  8. Keine Ausgleichszahlung bei rechtzeitigem Eintreffen am Zielort trotz Flugverspätung

  9. Steuerreform 2026: Pläne für Einkommensteuer und Krypto

  10. Haft I: Fluchtgefahr allein wegen hoher Strafe?, oder: Nein, Abwägung aller Umstände

Wochenspiegel für die 11/12. KW, mit Reiserecht, DSGVO, Gesetzesvorhaben und u.a. „Du Affe“

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So, ich bin wieder an Deck, nachdem ich 14 Tage mit dem Schiff den „Winter im hohen Norden“ genossen habe. Ab heute geht es hier wieder „normal“ zu. Ich eröffne dann mit einem Wochenspiegel, und zwar heute für die 12. KW. – ggf. auch mit dem ein oder anderen Beitrag aus der 11. KW.

Ich weise dann hin auf:

  1. Kooperation mit Ermittlungsbehörden bei Internal Investigations: Chancen, Risiken und richtige Strategie

  2. Selbstgedrehte Pornografie: Wann ist sie strafbar?

  3. Digitale Ermittlungsmaßnahmen

  4. Änderungen im Berufsrecht der rechtsberatenden Berufe auf dem Weg

  5. Flug oder Pauschalreise annulliert wegen des Iran-Konflikts – bekomme ich mein Geld zurück?

  6. Entschädigung für nutzlos aufgewendete Urlaubszeit: Rechte bei Kreuzfahrt-Absage

  7. Chef, ich bin (und bleib) dann mal im Urlaub! – aktuelle arbeits- und reiserechtliche Fragestellungen

  8. DSGVO-Auskunft: Keine vorschnelle Datenlöschung

  9. und aus meinem Blog aus der 11. KW:  OWi I: Informationsanspruch gegen Aufklärungspflicht, oder: Warnung vor „ausufernden“ Textbausteinen!
  10. und aus der 12. KW:StGB III: Betitelung eines Beamten mit „Du Affe“, oder: Bezeichnung mit „Du hast doch was am Hirn“

 Wochenspiegel für die 11. KW., das war (Grenz)Video, Bielefeld, „Super League“, WhatsApp

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Und da ich keinen aktuellen Wochenspiegel machen kann, gibt es – wie immer – einen Rückblick, und zwar auf die 11. KW/2024 (s. Wochenspiegel für die 11. KW., das war Video, Bielefeld, „Super League“, WhatsApp).

Berichtet habe ich da über:

  1. AG Karlsruhe: Vertragsklausel der EnBW zu Ladesäulenblockiergebühr wirksam

  2. EuGH: Datenschutzrechtliche Aufsichtsbehörde darf auch ohne Antrag des Betroffenen die Löschung unrechtmäßig verarbeiteter personenbezogener Daten anweisen

  3. VG Köln: Wettbewerber erhalten vorerst Zugang zu Kabelkanälen der Telekom

  4. Millionen-Klage für den Beweis der Nichtexistenz Bielefelds abgewiesen

  5. Die Nutzung von WhatsApp im Bewerbungsverfahren,

  6. Arbeitszeugnis darf gefaltet werden und Anschrift enthalten

  7. Justizdigitalisierungs-VO: Folgen für grenzüberschreitende Videoverhandlungen

  8. „Super League“ muss neuen Namen finden

  9. Behandlungsfehler: Gelenk- und Schleimbeutelentzündung nach rechtswidriger Spritzentherapie

  10. und aus meinem Blog: Encro/Anom: Chatverlauf von Messengerdiensten, oder: Verfahrensrüge und Verwertbarkeit

Wochenspiegel für die 10.KW., mit Irankonfliktfolgen, BFH, Handy und Urlaubsverbot

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Hier dann der Wochenspiegel für die 10. KW, und zwar mit folgenden Hinweisen:

  1. Irankrieg und Flughafenschließungen in Dubai & Co.: Welche Rechte haben gestrandete Reisende?

  2. Konflikt im Iran: Was Reisende nun wissen müssen

  3. Eskalation im Nahen Osten: Gestrandet in Dubai & Co. – kein Rückflug, kein Lohn?

  4. Zeugnisverweigerungsrecht in der Sozialen Arbeit und ehrenamtlichen Rechtsberatung

  5. Haftung im verkehrsberuhigten Bereich: Wer zahlt bei einem Fahrrad-Unfall?

  6. Aktuelle anhängige Verfahren beim BFH im Überblick

  7. Handy-Überwachung im Betrieb ist mitbestimmungspflichtig

  8. Der Personalausweis zur Altersverifikation im Internet

  9. Kindesunterhalt 2026 – Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2026

  10. und dann aus meinem Blog: StPO III: Urlaubsverbot nach Anklagezustellung, oder: Ärger mit Terminsverlegungsantrag

Wochenspiegel für die 9. KW., das war ChatGPT, KI, FB, Streikchaos und Pflichtverteidiger

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Auch am ersten Sonntag im März gibt es einen Wochenspiegel, und zwar mit folgenden Hinweise:

  1. Welche langfristigen Folgen kann ein Strafverfahren für mich haben?

  2. Unterlassene Hilfeleistung als Arzt – wann droht eine Strafbarkeit?

  3. Streik-Chaos bei Bahn, Flug und ÖPNV: Was sind jetzt Ihre Rechte?

  4. Wiederbeschaffungswert nach einem Autounfall: Warum das Privatgutachten zählt

  5. ChatGPT in der Hausarbeit? Gericht sagt: Rausflug. Endgültig

  6. KDG-Novellierung: (Fast) endgültige Verabschiedung vom Fax

  7. KI-Texte: Was gekennzeichnet werden muss – und was nicht

  8. LG Berlin: Klare Grenzen für Facebook beim Kontakt-Upload und Profiling

  9. Hurrikan im Urlaub: Wann muss der Reiseveranstalter warnen – und wann nicht?

  10. und dann aus meinem Blog: StPO III: Beiordnung eines Pflichtverteidigers, oder: Schwierigkeit, Waffengleichheit, Betreuung, Adhäsion