Schlagwort-Archive: Wochenspiegel

Wochenspiegel für die 45. KW., das war beA, Hartz IV, Prostituierte und die IHK und Millionen bei Strauß?

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Heute dann der Wochenspiegel für die 45. KW., die uns gestern den 30. Jahrestag des Falls der Mauer gebracht hat. Ich kann mich noch daran erinnern, dass ich im “Westfernsehen” etwas ungläubig die Bilder aus Berlin gesehen habe. Und ein paar Tage später konnten wir dann auch schon Verwandstchaft aus dem Erzgebirge begrüßen, die einen Trip “in den Westen” gemacht haben.

Hier dann die Beiträge anderer Blogs aus der vergangenen Woche, die m.E. einen Hinweis/Blick lohnen:

  1. beA-Nutzungspflicht „durch die Hintertür“?

  2. Die Zukunft der Gesichtserkennung,

  3. Parken auf Radwegen wird richtig teuer,

  4. Prostituierte müssen IHK-Beiträge zahlen,

  5. 5. EU-Geldwäscherichtlinie: Regierungsentwurf mit Änderungen im Geldwäschegesetz

  6. Hartz IV: Kürzung nur bis 30 Prozent erlaubt,

  7. Kein Unfallschutz bei erheblich längerer Stauumfahrung

  8. Wie lange gilt die elterliche Einwilligung in die Veröffentlichung von Fotos der Kinder?,
  9. Gerüchte rund um millionenschweres Erbschaftskonto: Strauß-Nachfahre erzielt Unterlassung aber kein Geld,
  10. und aus meinem Blog: OWI I: Poliscan Speed, Vorsatz, Absehen vom Fahrverbot, oder: Dann machen wir es eben selbst

Wochenspiegel für die 44. KW., das war Menschenwürde, NetzDG, Liebesdrama in der JVA, Gesichtserkennung und Terminierung

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Die 44 KW. endet und das ist dann “Wochenspiegelzeit”, heute mit folgenden Beiträgen aus anderen Blogs:

  1. Gesetz gegen Hass und Hetze in Social Media – Neues zum NetzDG:
  2. Europäische Einigkeit in Action: Menschenwürde im Strafvollzug,

  3. OLG Saarbrücken zum Beschlussverfahren: Keine nachträgliche Begründung, wenn von Begründung nicht abgesehen werden durfte,

  4. Gesichtserkennung: VG Hamburg erlaubt biometrische Datenbank,

  5. LG München I: Vodafone darf für SEPA-Überweisungen keine Entgelte nehmen ,

  6. Polizeianwärter ist nach Betrugs-Video auf Youtube Job los,

  7. OLG Köln: Verkäufer muss nicht über Sicherheitslücken eines Android-Smartphones informieren und nicht auf fehlende Update-Möglichkeit hinweisen
  8. Liebesdrama in der JVA Vechta,

  9. und dann aus meinem Blog: Das kleine 1 x 1 der Terminsverlegung/Terminierung, oder: “Angefressenes” Beschwerdegericht

Wochenspiegel für die 43. KW., das war verseuchtes KG, knapper Entbindungsantrag, Klassenfotos und Xavier Naidoo

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Hier dann der Wochenspiegel für die 43. KW. Ja, wir sind schon spät im Jahr, heute haben wir ja auch schon die Uhren umgestellt. Jetzt ist es richtig Herbst.

Im heutigen Wochenspiegel weise ich hin auf:

  1. BayObLG: 20 Minuten vor Hauptverhandlung eingegangener Entbindungsantrag muss berücksichtigt werden,

  2. Update Kammergericht: „Nicht vor 2020 wieder am Netz“ – willkommen im 21. Jahrhundert 🙂 oder auch Beim Kammergericht geht’s nicht voran

  3. OLG Hamm zum Beschlussverfahren: Beschwerdegericht kann Kenntnis vom Akteninhalt nehmen, nicht aber Beweise würdigen,

  4. Gericht will keine Textbausteine,

  5. Verdeckte Videoüberwachung Beschäftigter als letztes Mittel zulässig,

  6. Haft ohne Rechtsgrundlage – Zur Haftanordnung im Zuge von Binnengrenzkontrollen,

  7. Klassenfotos: Lehrer muss Abbildung seiner Person im Jahrbuch dulden,
  8. OLG Nürnberg: Die Behauptung „Er ist Antisemit“ stellt eine Persönlichkeitsrechtsverletzung dar / Xavier Naidoo,
  9. BVerfG: Diverse Verfassungsbeschwerden gegen Dieselfahrverbote werden nicht zur Entscheidung angenommen,
  10. und aus meinem Blog dann: Reisekosten, oder: Darf der Rechtsanwalt mit dem Taxi fahren?, ist überraschend, dass ein gebührenrechtlicher Beitrag es schafft, der Renner der Woche zu werden, allerdings bei dem Thema nun so überraschend dann auch wieder nicht.

Wochenspiegel für die 42. KW., das war Sonntags Brötchen?, VerfG Saarland und die Folgen, “rechtsnational” und intime Aufnahmen

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Die 42. KW. läuft ab und damit wird es hier Zeit für den üblichen Wochenspiegel. In dem weise ich heute hin auf folgende Beiträge anderer Blogs:

Wochenspiegel für die 41. KW., das war “Verratsanwalt”, Section Control, Originalvollmacht und Rechteabbau

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Heute endet die 41. KW. Aus der berichte ich über folgende Beiträge aus anderen Blogs:

  1. BVerfG: Bei Bewertung von Beiträgen auf Facebook-Seite als jugendgefährdend und etwaiger Verpflichtung zur Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten muss Meinungsfreiheit beachtet werden ,
  2. Beginn der Verjährung erst nach BGH-Entscheidung,

  3. Landratsamt Rastatt: Geschwindigkeitsmessungen unverwertbar?,
  4. Section Control: Geschwindigkeitskontrolle auf dem Prüfstand,

  5. Die Kostenerstattung des Scheinbeklagten,

  6. Auskunftsanspruch nach DSGVO: Anwalt muss Originalvollmacht vorlegen,
  7. Wenn Gesetz und Wirklichkeit auseinanderdriften,

  8. LG Osnabrück: Online-Fahrzeugangebot macht Kauf nicht automatisch zum Fernabsatzgeschäft ,

  9. und dann war da noch: Verratsanwalt, oder auch: Wenn Rechtsanwälte sich dem Verdacht einer Straftat oder eines Berufsrechtsverstoßes aussetzen,
  10. und aus meinem Blog: Rechteabbau durch das “Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens”, oder: Sie haben es getan/vor