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Archiv für die Kategorie: Strafrecht

  1. “Trunkenheitsfahrt” mit 0,88 Promille, oder: Wenn die Ausfallerscheinungen “nicht reichen” November 14, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  2. Fahren ohne ausländische Fahrerlaubnis, oder: Erforderliche Urteilsfeststellungen November 14, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, Strafrecht, Urteil, Urteilsgründe.

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  3. Fahren ohne Fahrerlaubnis und Besitz von BtM, oder: I.d.R. Tateinheit November 14, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  4. StGB III: Fahrverbot neben isolierter Sperrfrist? oder: Nach altem Recht geht das nicht November 13, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  5. StGB II: Einschleusen von Ausländern, oder: Wenn Menschen wie “Vieh oder Stückgut” transportiert werden November 13, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  6. StGB I: Diebstahl von Plastikpfandflaschen, oder: Zueignungsabsicht November 13, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  7. Bewährungswiderruf wegen erneuter Verurteilung, oder: “Leider nicht rechtskräftig.” November 7, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  8. Strafaussetzung zur Bewährung, oder: Wenn der Angeklagte schweigt…. November 7, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  9. Zwangsmedikation, oder: Der in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Sicherungsverwahrte November 7, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StGB, Strafrecht, Strafvollzug.

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  10. Strafzumessung II: Tötung von Neugeborenen, oder: “hättest die Kinder ja auch zur Adoption frei geben können” November 5, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  11. Strafzumessung I: Die Auswirkungen des sexuellen Missbrauchs beim Opfer, oder: Feststellungen November 5, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe.

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  12. Das grob fahrlässig falsche Glaubwürdigkeitsgutachten, oder: Schadensersatz und Schmerzensgeld vom Sachverständigen November 3, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Strafrecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht.

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  13. StGB III: Notwehr, oder: Wechselseitige Angriffe und Notwehrprovokation Oktober 30, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  14. StGB II: Messerattacke gegen “Penner”, “Hurensohn” eher nicht, aber: Notwehr(exzess)? Oktober 30, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  15. StGB I: Strafzumessung, oder: Ist Amphetamin eine sog. harte Droge? Oktober 30, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, StGB, Strafrecht, Strafzumessung.

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  16. Seitenschneider beim Diebstahl, oder: Diebstahl mit Waffen? Oktober 24, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  17. Gesetzesvorhaben I: Die AfD und “ihr” Gesetz zur Verbesserung der Inneren Sicherheit, oder: Kahlschlag in der StPO? Oktober 22, 2018

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, StPO, Strafrecht, Verfahrensrecht.

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  18. Vollstreckung III: Verlängerung der Bewährungszeit, oder: Höchstmaß Oktober 18, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  19. Vollstreckung I: Bewährung beim Bewährungsversager, oder: Urteilsanforderungen Oktober 18, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe.

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  20. Verteidiger II: Verteidigerausschluss wegen Vereitelung der Beschlagnahme, oder: Was der Verteidiger nicht tun darf Oktober 11, 2018

    Abgelegt unter Berufsrecht, Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StGB, StPO, Strafrecht, Verfahrensrecht.

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  21. Rechtsmittel II: Wirksamkeit der Berufungsbeschränkung, oder: Zusatz Oktober 10, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, Rechtsmittelverfahren, StPO, Strafrecht, Verfahrensrecht.

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  22. Rechtsmittel I: Beschränkung der Berufung auf die Sperrfrist, oder: Wirksam? Oktober 10, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StGB, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  23. Strafzumessung III: Fahren ohne Fahrerlaubnis, oder: Einziehung eines Pkw Oktober 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe.

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  24. Strafzumessung II: U.a. die unzulässige Verwertung des zulässigen Prozessverhaltens des Angeklagten Oktober 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  25. Strafzumessung I: Doppelverwertungsverbot und Strafaussetzung, oder: Der BGH merkt an… Oktober 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  26. Tabaksteuerhinterziehung bei 19.400 kg Virginia Tobacco Strips, oder: wann liegt “Rauchtabak” vor? Oktober 8, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Nebengebiete, Strafrecht, Untersuchungshaft.

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  27. A.C.A.B., oder: Beleidigung/Belästigung der Allgemeinheit Oktober 8, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, StGB.

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  28. Unterbringung, oder: Der Einsatz von Pfefferspray ist kein “niedrigschwelliges Gewaltdelikt” Oktober 4, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  29. Schläge ins Gesicht, oder: Das Cutter-Messer als gefährliches Werkzeug? Oktober 4, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  30. Schütteln eines Säuglings, oder: Misshandlung von Schutzbefohlenen Oktober 4, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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