Zum Beitrag springen


Archiv für das Schlagwort: KG

  1. Fahrradfahrerzusammenstoß beim Überholen, oder: Wann muss man klingeln? Mai 5, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  2. Feststellungsklage, oder: Feststellungsinteresse auch bei unstreitigem Unfallgeschehen? Mai 5, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  3. Abrechnung auf Gutachtenbais, oder: Vorschaden April 21, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  4. Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren, oder: Wer nachts zu schnell ist,……… April 12, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  5. Inbegriffsrüge, oder: Was das KG alles “ernsthaft in Erwägung zieht” April 12, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  6. Nochmals Verteidiger aufgepasst, oder: Vollmacht für den Mandanten selbst unterschreiben geht nicht mehr April 12, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  7. Verlesung von Schriftstücken in der Hauptverhandlung, oder: Die Hauptverhandlung entleert sich. Februar 22, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StGB, StPO, Strafrecht, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  8. “Sieben Monate beim BGH ist zu lang”, oder: Klatsche für den 1. Strafsenat vom KG Februar 13, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Rechtsmittelverfahren, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  9. Unfallschadenregulierung, oder: (Keine) Reparaturkosten nach der 130%-Rechtsprechung? Februar 10, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    1 Kommentar
  10. Der Beweiswert der Erklärung am Unfallort, oder: Ein alter Hut Februar 3, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  11. Ausparker versus Bussonderstreifen, oder: Bussonderstreifen gewinnt Januar 27, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  12. “Wie? nur ne Geldstrafe?” – “Dann brauchst du keinen Pflichtverteidiger mehr…. Januar 26, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  13. Kann ein Richter am AG dauerhaft Vorsitzender einer Berufungskammer sein?, oder: Nein… Januar 23, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    3 Kommentare
  14. Kampf gegen (erweiterten) Verfall, oder: Der Rechtsanwalt verdient nicht nur die zusätzliche Verfahrensgebühr Januar 19, 2018

    Abgelegt unter Gebührenrecht, RVG-Rätsel.

    1 Kommentar
  15. Wer war Halter des Pkw?, oder: Dazu muss man schon etwas schreiben Januar 18, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  16. “Wege durch den Knast” gibt es in Berlin nicht, oder: Hieß das Buch vielleicht “Wege aus dem Knast”? Januar 17, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Strafvollzug.

    Keine Kommentare
  17. Falsch adressiertes Rechtmittel – Zugang wirksam? Dezember 18, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  18. Fläche zur Erholung und Freizeitgestaltung, oder: Wann gilt die StVO? Dezember 16, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  19. Verständigung III: Verständigung im Strafbefehlsverfahren – Beschränkung des Einspruchs wirksam? Dezember 13, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  20. Strafvollzug, oder: “Haftkontostatus aktiv” anfechtbar? Dezember 5, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Strafvollzug.

    Keine Kommentare
  21. Urinkontrolle im Strafvollzug, oder: Wer nicht pinkeln will, wird bestraft Dezember 5, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Strafvollzug.

    Keine Kommentare
  22. Pflichti I: Entpflichtung, oder: der Rechtsanwalt “macht seine Sache nicht so, wie er sollte“ Oktober 24, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  23. Keine Auslieferung in die Türkei, oder: Wenn die Türkei keine Zusicherungen zu den Haftbedingungen gibt…. Oktober 16, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Sonstiges.

    Keine Kommentare
  24. Kindergeldbezug für in der Türkei lebende Kinder, oder: Steuerhinterziehung? Oktober 16, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, Strafrecht.

    Keine Kommentare
  25. Absehen vom Fahrverbot, so nicht, oder: Wo liegt denn nun deine Bäckerei? Oktober 10, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

    2 Kommentare
  26. “Ein sehr unscharfes, kontrastarmes und grob gekörntes Messfoto..”, oder: Das reicht nicht Oktober 10, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

    5 Kommentare
  27. Kreuzender Hund, oder: Wenn ein Fahrradfahrer über einen entwichenen Hund stürzt Oktober 7, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  28. Formelhafte Ablehnung eines Beweisantrages, oder: Was zur Erforschung der Wahrheit alles nicht erforderlich ist Oktober 4, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  29. Nun doch Einsicht in die Messunterlagen beim KG?, oder: wenn ein OLG “klarstellend bemerkt” Oktober 2, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  30. Kleiner Grundkurs: Wie kann ich als Vorsitzender der Staatskasse die Kosten für einen Pflichtverteidiger ersparen? September 22, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar