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Archiv für das Schlagwort: Voraussetzungen

  1. Verbotenes Rennen, oder/aber: Wie fährt man gegen sich allein ein Rennen? Juli 26, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StGB, Strafrecht, Verfahrensrecht.

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  2. “Qualifizierte” Drogenfahrt, oder: Beim zweiten Mal wird es teuerer …… Januar 4, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  3. Pflichti I: Umbeiordnung, oder: Gerichtliche Fürsorge August 15, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Strafvollstreckung, Verfahrensrecht.

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  4. Wenn der Kinderarzt pädophil ist, oder: Voraussetzungen des Berufsverbots Juni 27, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  5. Unterbringung: Die “Gefährlichkeitsprognose” muss stimmen… August 1, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  6. Fahrtenbuch, oder: Und was ist mit dem “Stinkefinger”? Juli 23, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.

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  7. Internetfahndung/Öffentlichkeitsfahndung: Wohl nicht bei einem Ladendiebstahl Juli 4, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  8. Ein Schlag ins Gesicht – reicht das für die Unterbringung? Juni 14, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StGB, Strafrecht.

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  9. Täter-Opfer-Ausgleich: Kleine Checkliste vom 2. Strafsenat April 20, 2016

    Abgelegt unter StGB, StPO, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe.

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  10. Absehen vom Fahrverbot: Schwierig ist es beim Abstandsverstoß Dezember 16, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  11. Das “Vorzeigen des entblößten Gliedes mit dem Ziel des hierdurch bewirkten sexuellen Lustgewinns” ist Exhibitionismus Juni 11, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  12. Frau im Pflegeheim? Egal – das rettet nicht vor einem Fahrverbot Juni 11, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  13. Der “kommunikative Prozess” beim TOA Juni 1, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  14. Voraussetzungen für eine ordnungswidrige Abstandsunterschreitung April 16, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  15. Klatsche aus Karlsruhe: Einen Tag nackt – Guantanamo lässt grüßen April 16, 2015

    Abgelegt unter Haftrecht, Strafvollzug.

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  16. “… Verdacht einer späteren sachlichen Änderung des Urteils” – das macht der BGH nicht mit März 16, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteilsgründe.

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  17. Fataler Datumsirrtum – Bewährung futsch, oder: Etwas mehr Sorgfalt bitte Januar 26, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  18. Klassischer Fehler XVI: die Krux mit der Bewährung September 5, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  19. Das ungeliebte Fahrtenbuch: Der Fahrer aus Japan – sieht er “japanisch” aus? August 8, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.

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  20. Reden ist Silber, oder: 2,56 Promille, warme Motorhaube und Reden rechtfertigen MPU-Anordnung Juli 29, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.

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  21. Verurteilt wegen sexuellen Missbrauchs – dann gibt es keinen “Taxi-Führerschein” Juli 15, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.

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  22. Strafabschlag für den “Kronzeugen” bei BtM-Taten… Juni 2, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, StGB, Strafrecht, Strafzumessung.

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  23. Neues von der Postbeschlagnahme März 31, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  24. Offener Brief an den 4. Strafsenat des BGH, oder: Bitte spannt mich nicht vor “euren Karren”… März 17, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht.

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  25. Zeugenbeistand – im Zweifel nie/eher nicht März 6, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  26. Lang, lang ist es her – aber wen interessiert schon eine Gesetzesänderung aus 2007? Juli 30, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  27. Abenteuerlicher geht es kaum bei der Anordnung einer Durchsuchung April 4, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  28. Verteidigerfehler: Etwas mehr Sorgfalt und Mühe bei Wiedereinsetzungsanträgen wäre angebracht Februar 22, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  29. Wenn der BGH schon so anfängt – die Verzögerungsrüge Januar 16, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  30. Einziehung: Der Verurteilte muss entscheiden… Oktober 19, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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