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Archiv für die Kategorie: Sonstiges

  1. BVerfG II: “Beschäftigte werden wie Zitronen ausgepresst”, oder: Schmähkritik, oder darf man das sagen? September 1, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Sonstiges.

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  2. Jurablogs ist gegangen…., oder: Sag zum Abschied leise Servus/danke…., oder: Abschied zum Zweiten…. August 28, 2018

    Abgelegt unter Allgemein, In eigener Sache, Sonstiges.

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  3. Eine “Trunkenheitsfahrt” ist nicht “sozialwidrig”, oder: Grundsicherung muss nicht zurückgezahlt werden August 25, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Sonstiges, Verwaltungsrecht.

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  4. Auslieferung III: In die Türkei soll es gehen, oder: Nicht grundsätzlich unzulässig Juli 31, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Sonstiges.

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  5. Auslieferung II: Nach Great Britain soll es gehen, oder: Potentielle lebenslange Freiheitsstrafe steht nicht entgegen Juli 31, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Sonstiges.

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  6. Auslieferung I: Nach Litauen soll es gehen, oder: Die Haftbedingungen stehen nicht entgegen Juli 31, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Sonstiges.

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  7. Burhoff im “Yellow-Press-Teil” der NJW, oder: “Schreiber aus Leidenschaft – Anwalt als Telefonjoker” Juli 20, 2018

    Abgelegt unter Privat, Sonstiges.

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  8. Die Staatsanwaltschaft will ins Grundbuch, oder: Wie geht das denn? Juli 14, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Sonstiges, StPO, Verfahrensrecht, Zivilrecht.

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  9. Keine Einstellung als Wachpolizist wegen Jugendstrafe, und zwar auch nicht nach neun Jahren Juli 14, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Sonstiges, Strafrecht.

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  10. Wer seinen Ausweis verleiht, kann später keine Entschädigung für U-Haft verlangen Juni 15, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Sonstiges, StPO, Strafrecht.

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  11. 12 Monate für Verkehrsunfallsache beim AG ist zu lang, oder: Entschädigung von 100 EUR/Monat Juni 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Sonstiges, Verfahrensrecht, Zivilrecht.

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  12. Frage: Ist Silvester ein (gesetzlicher) Feiertag? Juni 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Sonstiges, StPO, Verfahrensrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht.

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  13. Was bringt ein 3. KostRMoG ggf. Neues im Straf-/Bußgeldverfahren, und vor allem: Wann? Juni 1, 2018

    Abgelegt unter Gebührenrecht, Gesetzesvorhaben, Sonstiges.

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  14. DSGVO-Spiegel, oder: Was es dazu in der letzten Zeit so alles gegeben hat Mai 21, 2018

    Abgelegt unter Arbeitshilfe, Sonstiges.

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  15. Spende von $ 905.000 Dollar, ich freue mich riesig, oder: Ein schöner Tag März 12, 2018

    Abgelegt unter Amüsantes, Sonstiges.

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  16. 42. StV-Tag in Münster: “Räume der Unfreiheit”, die Ergebnisse, oder: Augsburg, wir kommen März 5, 2018

    Abgelegt unter Allgemein, Sonstiges, StGB, StPO.

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  17. 42. StV-Tag: Räume der Unfreiheit, oder: Willkommen in Münster März 2, 2018

    Abgelegt unter Allgemein, Sonstiges.

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  18. “Absolute Narrenfreiheit gibt es nicht” – schöne Urteile zum Karneval Februar 8, 2018

    Abgelegt unter Allgemein, Sonstiges.

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  19. Nachtragsanklage analog geht nicht, oder: Kreativ Januar 22, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Sonstiges, Verfahrensrecht.

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  20. Jahresrückblicksong 2017 – wie gehabt von den “Zwergpisnchern” Dezember 31, 2017

    Abgelegt unter Allgemein, Sonstiges.

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  21. “Ich stech Dich ab” – Reicht das für eine Kündigung wegen Morddrohung? Oktober 21, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Sonstiges.

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  22. Keine Auslieferung in die Türkei, oder: Wenn die Türkei keine Zusicherungen zu den Haftbedingungen gibt…. Oktober 16, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Sonstiges.

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  23. OWi-Recht meets Insolvenzrecht, oder: Ist während des Insolvenzverfahrens Erzwingungshaft zulässig? August 24, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Sonstiges, Verkehrsrecht.

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  24. Sind Essig und Salz Pflanzenschutzmittel?, oder: Entwarnung für Hobby-Gärtner Juli 17, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Sonstiges.

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  25. Darf der Steuerhinterzieher weiter mit seinem Privatflugzeug fliegen?, oder: Unzuverlässig? Juli 1, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Sonstiges, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.

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  26. Nickerchen in der Verhandlung, oder: Wenn der Richter (ein)schläft Juni 17, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Sonstiges, Verfahrensrecht.

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  27. U-Haft III: Kein Strafantrag, oder: Jetzt gibt es noch Entschädigung für erlittene U-Haft Juni 13, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Sonstiges, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  28. Strafrecht meets Arbeitsrecht, oder: Wer schwarz fährt, kann nicht Lehrer werden Juni 3, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Sonstiges, StGB, Verwaltungsrecht.

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  29. Entwarnung für Kindergartenverein, oder: Wer “gemeinnützig” ist, betreibt keinen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb Mai 25, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Sonstiges, Zivilrecht.

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  30. Strafverteidigerkosten in der ESt-Erklärung, oder: War mein Strafverteidiger eine “außergewöhnliche Belastung”? März 27, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Sonstiges, StPO.

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