Archiv der Kategorie: Lesetipp

Dieselgate – eine erste rechtliche Bewertung – hier gibt es kostenlose Infos

entnommen wikimedia.org Urheber User: High Contrast

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Ja, Sie haben richtig gesehen: Ich habe ein zivilrechtliches Thema – na ja im Hintergrund schlummert sicherlich auch eine strafrechtliche Problematik 🙂 , und: Nein: Heute ist nicht Samstag, sondern Montag. Das vorab für all diejenigen, die erstaunt sind, dass ich an einem “normalen Wochentag” , also nicht an einem Samstag ein Posting zu einer zivilrechtlichen Frage bringe. Das hat damit zu tun, dass ich die Thematik schon für wichtig halte, zumal ich in der näheren Familie auch von dem VW-Abgasskandal, dem “Dieselgate” betroffen bin. Zweimal Diesel, demnächst dann vielleicht auch noch unser Benziner – vielen Dank VW. Wir haben dir 35 Jahre lang die Treue gehalten, mal sehen, ob wir das auch weiterhin tun.

Das war aber nicht der Grund für den von mir “bestellten” Beitrag zu dem Thema “Dieselgate – eine erste rechtliche Bewertung” für unsere Online-Zeitschrift VRR. Und nicht nur das: Der ZAP-Verlag hat daraus eine Sonderausgabe gemacht, was m.E. für das wichtige Thema, nämlich die zivilrechtlichen Auswirkungen des VW-Abgasskandals oder des „Dieselgate“, angemessen ist. Dazu haben wir in den letzten Tagen und Wochen schon an vielen Stellen viel lesen können, ohne dass es bis jetzt – soweit ich das überblicke – eine zusammenfassende Darstellung der Problematik gegeben hat. Das holen wir mit unserer “Blitzausgabe” dann jetzt nach und eröffnen bzw. führen die Diskussion über die zivilrechtlichen Ansprüche der Kunden von Volkswagen weiter. Da noch nicht alle Fakten von VW öffentlich gemacht worden sind – leider und/oder man darf gespannt sein, was noch alles kommt, – kann der Beitrag der Kollegen Nugel und Thiele nur einen ersten Überblick über die möglichen Ansprüche betroffener Kunden eines erworbenen VW-Fahrzeugs gegen den Verkäufer sowie möglicherweise auch gegenüber dem Hersteller geben. Wir hoffen aber dennoch, dass er den Beziehern der täglichen Arbeit eine Hilfe ist.

Und nicht nur denen, sondern auch allen anderen, da der ZAP-Verlag sich mit der Online-Stellung  und einem kostenlosen Download einverstanden erklärt hat. Natürlich auch nicht ganz eigennützig, denn wir wollen damit ja ein wenig Werbung für den VRR machen. Nähere Infos dazu dann hier.

Alles neu macht der Mai, in diesem Jahr: Die 6. Auflage des “Ludovisy/Eggert/Burhoff”

burhoff_praxis_strassenverkehrsrechtDann starte ich den ersten Arbeitstag im Wonnemonat 2015 mal mit einem Werbebeitrag – oder etwas “charmanter” mit einem Lesetipp 🙂 . Nämlich mit dem Hinweis auf die Neuerscheinung des Monats, und zwar: “Ludovisy/Eggert/Burhoff, Praxis des Straßenverkehrsrechts, 6. Aufl.” Seit ein paar Tagen jetzt lieferbar – toppaktuell und aktualisiert.

Und ich mache es mir einfach und zitiere aus dem Waschzettel des ZAP-Verlages:

“Bereits in der 6. Auflage gibt Ihnen der »Ludovisy/Eggert/Burhoff« einen umfassenden Einblick in die breit gefächerte Materie des Straßenverkehrsrechts: vom Vertragsrecht über die Darstellung verkehrsmedizinischer und -psychologischer Zusammenhänge bis hin zur Unfallrekonstruktion und -manipulation.

Technische Grundlagen und unfallanalytische Zusammenhänge werden detailliert dargestellt und präzise erläutert; die Rechtsanwaltsvergütung, das Schadensrecht sowie aktuelle straf-, versicherungs- und fahrerlaubnisrechtliche Fragestellungen werden Ihnen umfassend erläutert.

Ausführlich behandelt werden alle verkehrsrechtlichen Gesetzesänderungen seit der Veröffentlichung der Vorauflage (z.B. Reform der “Verkehrssünderdatei”, Änderung des Punktesystems und die Neudefinition der Fahrerlaubnisklassen)

Neben den rechtlichen Änderungen lag der Fokus auch auf den technischen Änderungen, welche z.B. im Bereich der Geschwindigkeits- und Abstandsmessung geben hat.

Praxisgerechte Ausführungen sowie zahlreiche Übersichten, Hinweise, Mustertexte und Beispiele ermöglichen einen schnellen Zugriff auf die relevanten Themen.”

Eine Vielzahl ausgewählter Abbildungen veranschaulicht Ihnen die textlichen Darstellungen, insbesondere in den Kapiteln “Geschwindigkeits-, Abstandsmessung und Rotlichtverstoß”, “Verkehrsunfallrekonstruktion” und “Unfallmanipulation”.

Noch Fragen? Eine sicher/hoffentlich noch, nämlich: Wo kann man das Werk bestellen? Nun, das geht hier beim Bestellformular. 🙂  Und Leseproben sind auch möglich, und zwar hier auf meiner Homepage.

Mandant fragt hinterher: Wer ist denn dieser “Burhoff”? – so muss es sein

Ib_owich weiß, ich weiß, Werbung wird nicht so gern gesehen, aber die Geschichte ist jetzt zu schön. Die muss/möchte ich einfach bringen. Ausgangspunkt ist das (gebührenrechtliche) Posting des Kollegen Nebgen unter: Der beigeordnete Vertreter verteidigt . Das hatte der Kollege auch auf Facebook, wo man ja heute die Beiträge hin meldet 🙂 , “eingestellt” und dazu dann “Burhoff hilf”. Schon das war nett und ich habe dazu dann kommentiert und u.a. auf den RVG-Kommentar hingewiesen. So weit, so gut, den kannte der Kollege, so dass er gut gerüstet ist für den Kampf mit der Staatskasse 🙂 .

Aber was m.E. noch viel schöner war als “Burhoff hilf” und die Kommentare zum “Gebührenpapst” – nicht von mir, um Kommentatoren gleich den Wind aus den Segeln zu nehmen – war der Kommentar eines Kollegen, der ein Erlebnis aus seinen “Jugendjahren” berichtete und das poste ich jetzt hier (als versteckte/verdeckte) Werbung:

“Ich (junger Anwalt mit 1 Jahr Zulassung) stelle einen Beweisantrag.
Proberichter: “Die Sitzung wird unterbrochen. Das Gericht muss sich beraten!!”
Ich: “Ähm, falls Sie den Burhoff brauchen, den hätte ich in der Tasche!”
Proberichter: “Haben Sie schon nachgeguckt? Was sagt ER denn?”
Ich: “Ich habe das so im Burhoff abgeschrieben!”
Proberichter: “Zeigen Sie mal, wenn das da so steht, dann stellen wir die Sache ein, ne?”

Mandant fragt hinterher wer denn dieser “Burhoff” sei!”

Einfach nur schön 🙂 :-). Nun weiß ich nicht,. welche Auflage der Kollege damals bei sich hatte. Heute müsste/sollte es die 4. Auflage sein. Zu Leseproben und zum Bestellformular 🙂 geht es hier.

Lesetipp: Die „Klippen“ des neuen Selbstanzeigerechts

Geld MünzenWir stellen ja jeden Monat einen Beitrag aus dem StRR online, der dann auch online bleibt. In diesem Monat ist es der Beitrag: Die „Klippen“ des neuen Selbstanzeigerechts von Ltd. Regierungsdirektor Stefan Rolletschke aus Münster; der Autor ist Steuer8straf)rechtlern sicherlich bekannt. Rolletschke leitet seine Ausführungen ein mit:

“Selbstanzeigeberatung ist „gefahrgeneigte Arbeit“. Nicht zuletzt deshalb sollen sich in jüngerer Vergangenheit Anwälte auf die Vertretung von Schadensersatzfällen bei unwirksamen Selbstanzeigen spezialisiert haben. Auch wenn 4 Jahre nach dem BGH-Selbstanzeigebeschluss (wistra 2010, 304) und 3 Jahre nach Inkrafttreten des Schwarzgeldbekämpfungsgesetzes (BGBl. I 2011, S. 676) noch nicht alle Einzelfragen des „neuen Selbstanzeigerechts“ geklärt sind (vgl. bereits Rolletschke/Roth StRR 2011, 171), wird nachfolgend der Versuch unternommen, die betreffenden „Klippen“ aufzuzeigen, um diese erfolgreich „umschiffen“ zu können.

Vorab ist darauf hinzuweisen, dass bei der Lektüre älterer Judikate oder Literatur Vorsicht geboten ist. Der BGH hat im Selbstanzeigebeschluss die bis dahin geltenden Auslegungen auf den Kopf gestellt: § 371 AO ist danach ein Ausnahmetatbestand, d.h., positive Wirksamkeitsvoraussetzungen sind eng, negative weit auszulegen……”

Weiterlesen dann hier bei Die „Klippen“ des neuen Selbstanzeigerechts .

Lesetipp: Wer sucht Munition im Kampf um die Verwertbarkeit der Messdaten?

entnommen wikimedia.org Urheber DBZ2313

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Zu den Beiträgen über PoliscanSpeed der letzten Tage (vgl. u.a. Noch einmal PoliscanSpeed: Standardisiert, oder: Das Dogma von der Unfehlbarkeit der PTB und PoliscanSpeed und keine Ende: Auswertesoftware 3.45.1und Gerätesoftware 3.2.4 – es bleiben Fragen) passt ganz gut ein Hinweis/Posting, dessen Erscheinen ich schon lange schuldig bin. Ich hatte nämlich Herrn Grün, dem Geschäftsführer der VUT, Püttlingen, einen Hinweis auf die Ergebnisse des 1. Verkehrskongresses der VUT versprochen.

Diesen hat die VUT Sachverständigengesellschaft mbH & Co. KG am 06.06.2014 in Saarbrücken veranstaltet. Erstmalig haben sich Polizei, Juristen und Sachverständige in einem gemeinsamen Forum über das hochbrisante Thema der Datensicherheit bezogen auf die Verkehrsüberwachung ausgetauscht. Die Ergebnisse des Kongresses hat die VUT – mit ihrem Geschäftsführeren gebe ich Burhoff/Grün (Hrsg.), Messungen im Straßenverkehr, 3. Aufl., 2013, heraus –  allgemein zugänglich im Internet zur Verfügung gestellt.  Man findet dort folgende Kongressbeiträge:

1. Grusswort – Frau Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer (1,4 MB)

2. Vortrag – Ralf Geisert – Leiter der saarläendischen Verkehrspolizei (13,0 MB)

Digitale Dateien in Owi-Verfahren – sichere Erhebung von Messdaten und sichere Verwaltung von digitalen Daten in der polizeilichen Sachbearbeitung

3. Vortrag – Dominik Bach – Vorstand e.Consult (821,2 kB)

Der sichere Datenübertragungsweg im Internet zwischen Anwälten und weiteren Verfahrensbeteiligten.

4. Vortrag – Tim Geissler – Rechtsanwalt – Fachanwalt fuer Strafrecht (840,7 kB)

Die digitale Messdatei im Bußgeldverfahren als Chance einer erfolgreichen Verteidigung!

5. Vortrag – Prof. Dr. Michael Backes (891,8 kB)

Datensicherheit – Die Fälschungssicherheit der digitalen Messdaten!

6. Vortrag – Hans-Peter Gruen – OeBV – Geschäftsführer VUT (3,4 MB)

Digitale Messtechnik im standardisierten Messverfahren – ist der Begriff  des standardisierten Messverfahrens noch zeitgemäß?     Diskussion am Beispiel ES 3.0 und Vitronic

7. Vortrag – Dipl. Ing.(FH) Juergen Vogt – Sachverständiger (907,5 kB)

Das belastbare Beweismittel – welche Anforderungen sind an die Zertifizierung/Zulassung von Messgeräten in der  Verkehrsüberwachung als Voraussetzung für einen zuverlässigen und beständigen Messbetrieb zu stellen?

8. Zusammenfassung VKR 2014 (1,1 MB)

So, Bringschuld erfüllt. Das war dann aber kein Lese-, sondern eher ein Download-Tipp.

Nachtrag: Tja, und wenn es schnell gehen muss, wird aus den “Messdaten” dann “Meedaten” – sorry 🙂 .