Zum Beitrag springen

Archiv für die Kategorie: Verkehrsrecht

Fahrstreifenwechsel auf der Autobahn, oder: Dashcam und Haftungsabwägung Mai 25, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.
Keine Kommentare
Geschwindigkeitsüberschreitung versus Verletzung Wartepflicht beim Linksabbiegen, oder: Haftungsabwägung Mai 25, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.
Keine Kommentare
StGB II: Überholen bei sichtbarem Gegenverkehr, oder: Straßenverkehrsgefährdung? Mai 22, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.
Keine Kommentare
OWi III: Geldbuße, oder: Welche Feststellungen zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen sind erforderlich im Bußgeldurteil Mai 21, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.
Keine Kommentare
OWi II: Nochmals: Umweltzone, oder: Parken ohne Plakette Mai 21, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
Keine Kommentare
OWi I: Standardisiertes Messverfahren, oder: Ist uns doch egal, wann die Konformitätsbescheinigung ausgestellt ist Mai 21, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
3 Kommentare
Zusammenspiel von Wiedereinsetzung und Verfolgungsverjährung, oder: Rechtskraft des Bußgeldbescheides? Mai 20, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.
Keine Kommentare
Gebrauchwagenkauf vom gewerblichen Händler, oder: Welche Nachforschungspflichten bestehen? Mai 18, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.
Keine Kommentare
… “auf Hand getickert” ist wie “auf Handy getickert, oder: Wenn nur ein “Y” fehlt Mai 14, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.
1 Kommentar
Kippt der VerfG Saarland die nicht überprüfbaren Messverfahren?, oder: Schön wäre es. Mai 13, 2019
Abgelegt unter Allgemein, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.
1 Kommentar
Fahrtenbuch II: Ausreichende Ermittlungen der Behörde?, oder: “Gesichtskontrolle” Mai 11, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.
Keine Kommentare
Fahrtenbuch I: Anhörung als Zeuge, oder: Ausreichende Mitwirkung bei der Fahrerermittlung Mai 11, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.
Keine Kommentare
OWI III: PoliscanSpeed beim OLG Hamburg, oder: Natürlich standardisiert Mai 9, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
Keine Kommentare
OWi II: Der unbekannte und nicht geschulte Auswertebeamte, oder: Beweismittel ist das Messfoto Mai 9, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
3 Kommentare
OWi I: Nochmals Mobiltelefon/elektronisches Gerät, oder: In-der-Hand-halten reicht nicht. Mai 9, 2019
Abgelegt unter OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
5 Kommentare
BGH II; Konkurrenzen sind schwer, oder: Wann unterbricht unerlaubtes Entfernen vom Unfallort das Dauerdelitk? Mai 7, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
Keine Kommentare
Einfach gelagerter Sachverhalt II: Ersatz von Anwaltskosten, oder: Leasingsunternehmen Mai 4, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.
Keine Kommentare
Einfach gelagerter Sachverhalt I, oder: Erstattung von Anwaltskosten einer Autovermietungsgesellschaft Mai 4, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.
1 Kommentar
StGB III: Kenntnis vom “bedeutenden Schaden”, oder: Der Kfz-Fahrer muss nicht schlauer als die Polizei sein Mai 1, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, StGB, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
Keine Kommentare
Fahrverbot II: Beharrlicher Pflichtenverstoß, oder: Anforderungen an die Urteilsgründe April 30, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.
1 Kommentar
Unfall beim Entladen eines Lkw mit Ladekran, oder: Betriebsgefahr April 27, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.
Keine Kommentare
OWI III: Die “Benutzung” des Laptops im Pkw, oder: Sicher mehr als kurze Blickzuwendung April 25, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
Keine Kommentare
OWi II: Mobiltelefon nur halten reicht nicht, oder: sag ich doch. April 25, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
Keine Kommentare
VW-Abgasskandal: Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung, oder: Die Luft wird dünner…. April 13, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.
Keine Kommentare
OWI II: PoliscanSpeed aus Enforcement Trailer: oder Das OLG als PTB bzw.: Was interessiert uns die Bedienungsanleitung April 11, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
2 Kommentare
OWi I: Traffistar S 350 ist und bleibt standardisiert, oder: Die fehlende Überprüfbarkeit stört nicht April 11, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Verkehrsrecht.
1 Kommentar
Radwegbenutzungspflicht, oder: Der Radfahrer gehört i.d.R. auf den Radweg April 6, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.
Keine Kommentare
Abgasskandal, oder: Rückabwicklung des Kaufvertrags und Zahlung von Nutzungsersatz April 6, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
Keine Kommentare
Linksabbieger versus entgegenkommender Rechtsabbieger, oder: Wer haftet wie? März 30, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.
Keine Kommentare
Fahrverbot wegen Durchfahrtverbotsverstoßes nach Nr. 250a BKat, oder: Rheinbrücke bei Leverkusen März 28, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
Keine Kommentare

Spätere Einträge »