Zum Beitrag springen

Archiv für die Kategorie: Verkehrsrecht

  1. Die (zu) späte Nachtrunkbehauptung, oder: Dann gibt es keine Entschädigung September 26, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, StPO, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  2. Autowaschanlage, öffentlicher Verkehrsbereich ja oder nein? September 22, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  3. Der Auffahrunfall in der Waschstraße, oder: Wann haftet der Betreiber? September 22, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    1 Kommentar
  4. OWI II: Fahrverbot ja, denn du wirst “unproblematisch eine vergleichbare Tätigkeit finden”, oder: Bloße Vermutung September 20, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  5. OWi I: Überholen des Langsamfahrenden, oder: Führt Langsamfahren zu unklarer Verkehrslage? September 20, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  6. VW-Abgasskandal: Halter von Dieselfahrzeugen zum Software-Update verpflichtet, sagt das OVG Münster September 15, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.

    Keine Kommentare
  7. Erweiterte (Akten)Einsicht im Bußgeldverfahren, oder: Wenn das AG München dem VerfG Saarland die Leviten liest September 11, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    2 Kommentare
  8. Der “manipulierte Verkehrsunfall” und das nicht eingeholte Sachverständigengutachten, oder: Rechtliches Gehör verletzt September 8, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  9. Kein Beweisverwertungsverbot nach Verwendung von Dashcam, oder: Karlsruhe locuta, causa finita September 8, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  10. Aufhebung der Sperrfrist, oder: Checkliste vom AG Rheinberg September 4, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  11. Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, oder: Qualifiziert, wenn zur Verdeckung einer Straftat? September 4, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  12. OWi II: “Ich war nicht der Fahrer”, oder: Das anthropologische Identitätsgutachten im Urteil August 29, 2018

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  13. OWi III: Ausschaltung der StA im Bußgeldverfahren, oder: Das führt zu einem Verfahrenshindernis August 22, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  14. OWi II: Wenn der Rechtsanwalt seine Post abholt, oder: Lieferverkehr? August 22, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  15. OWi III: Löschung von Messdaten bei Leivtec XV 3, oder: Interessiert uns nicht. August 21, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  16. OWi II: Einsicht in Messunterlagen, oder: So umschifft auch das OLG Oldenburg das VerfG Saarland August 21, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  17. OWi I: OLG Oldenburg, das VerfG Saarland und das “unfaire standardisierte Messverfahren”, oder: “Absurd” August 21, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    2 Kommentare
  18. Erstmalige “Cannabisfahrt” – weg ist die Fahrerlaubnis in Schleswig-Holstein, oder: Harsche/harte Töne August 18, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.

    2 Kommentare
  19. 70 Cent ?, das ist die Frage, oder: Beeinträchtigt eine “volle Blase” die „Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs“? August 18, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.

    Keine Kommentare
  20. Handy I: Mobiltelefon im Straßenverkehr, oder: Das Halten reicht, wirklich? August 14, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    2 Kommentare
  21. Entfernen vom Unfallort als Obliegenheitsverletzung, oder: Wie lange muss ich warten? August 11, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  22. Wer “ausparkt” muss auch die Gegenfahrbahn beachten, oder: “Anderer Verkehrsteilnehmer” August 11, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  23. Verweisung auf eine günstigere Fachwerkstatt trotz Abrechnung auf Basis der regionalen Stundensätze zulässig? August 4, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    2 Kommentare
  24. Falscher Angaben zum Unfallhergang, oder: Wer einmal lügt, der verliert den Versicherungsschutz August 4, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  25. Abrechnung des Privatsachverständigen, oder: Die Sätze des JVEG passen nicht August 3, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  26. AG III: OWi-Einstellung wegen unwirksamen Bußgeldbescheid, oder: Wofür Eintragungen im FAER manchmal gut sein können August 2, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    9 Kommentare
  27. OWi III: Geschwindigkeitsüberschreitung wegen ärztlichem Notfall, oder Notstand? August 1, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    5 Kommentare
  28. OWi I: Rechtsprechungsmarathon zur Einsicht in Messunterlagen, oder: Der Kampf geht weiter August 1, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    1 Kommentar
  29. Pkw mit Schummelsoftware geht zurück, oder: Die Luft wird dünner Juli 28, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  30. Auffahrunfall an der Ampel, oder: Der Auffahrende haftet allein Juli 28, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare