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Archiv für das Schlagwort: OLG Hamm

  1. Ist Erzwingungshaft “Verhaftung”?, oder: Offen gelassen Mai 16, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, OWi.

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  2. Überschreiten der Richtgeschwindigkeit versus Fahrstreifenwechsel, oder: Wer haftet wie? Mai 12, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

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  3. Schlagen und Spucken bei der Essenausgabe der Tafel, oder: Das kann “teuer werden”. Mai 7, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe.

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  4. Schuldfähigkeit, oder: Der Angeklagte aus der “Trinkerszene” April 17, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  5. Pflichti III: Freispruch und dagegen Berufung der StA, oder: Pflichtverteidiger? März 22, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  6. Vortäuschen einer Straftat?, oder: “Darf es etwas mehr sein?” März 8, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  7. Vermummungsverbot beim Fußballspiel, oder: Kappe ab. März 1, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, Strafrecht.

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  8. Strafzumessung: Rechtswidrige Beschneidung eines Kindes Februar 21, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteilsgründe.

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  9. Nochmals Anbau von Cannabis, oder: Wie muss die Strafe begründet sein/werden? Februar 19, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  10. Detektivkosten zur Prüfung der Einstandspflicht, oder: Erstattungsfähig? Februar 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht, Zivilrecht.

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  11. BtM II: Drogenkonsum auf einem Spielplatz, oder: Ungehörig? Januar 31, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Nebengebiete, StPO, Strafrecht, Verfahrensrecht.

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  12. Zeugnisverweigerungsrecht III, oder: Das ZVR des Wirtschaftsprüfers mit “Doppelmandat” – Aufklärung tut Not Januar 10, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  13. Zeugnisverweigerung II: Unberechtigte Zeugnisverweigerung als Strafvereitelung? Januar 10, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  14. Messung durch Nachfahren zur Nachtzeit, oder: Warum wissen Amtsrichter das nicht? Januar 4, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  15. Rotlichtverstoß, oder: Der zufällig den Rotlichtverstoß beobachtende Polizeibeamte Januar 4, 2018

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  16. Letztes Wort, oder: Entlassung von Zeugen = Wiedereintritt in Beweisaufnahme? Dezember 15, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, StPO, Verfahrensrecht.

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  17. Verständigung II: Rechtsmittelverzicht und keine Verständigung, oder: Wirksam Dezember 13, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  18. Strafzumessung I: Kurzfristige Freiheitsstrafe bei geringem BtM-Besitz zum Eigenkonsum? Dezember 12, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  19. Fahren ohne Fahrerlaubnis, oder: Nach Polizeikontrolle neue Tat? Dezember 4, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  20. Fahrverbot und isolierte Sperrfrist, auch beim Wiederholungstäter muss (eingehend) begründet werden November 9, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  21. Wenn man müssen muss, oder: Harndrang versus Fahrverbot November 6, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  22. Strafzumessung II: Diebstahl geringwertiger Sachen, oder: Was darf ein Päckchen Tabak “kosten”? Oktober 11, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe.

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  23. Bitte nicht “ausweislich des Protokolls”, denn das kann für die Verfahrensrüge tödlich sein. September 20, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  24. Ein “Reichsbürger” darf/kann nicht Schöffe sein. September 18, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Verfahrensrecht.

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  25. OWi-Verfahren II: Verwerfungsurteil? oder: Wenn der Amtsrichter sich nicht aus dem Sessel erhebt und beim Arzt anruft September 13, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  26. Unfallmanipulation II: “Hatte ein Date mit meiner Geliebten”, das spricht dagegen. September 9, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

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  27. Zustellung/Heilung, oder: Wir beten alles gesund, quasi: “Von hinten durch die Brust ins Auge”.. September 7, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  28. Geisterradfahrer, oder: 1/3 Mitverschulden bei Fahrt auf falscher Seite September 2, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

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  29. OLG Hamm zu PoliscanSpeed, oder: Auch wir machen es falsch… August 31, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  30. Inbegriffsrüge, oder: Begründung ist doch schwerer, oder? August 30, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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