Zum Beitrag springen


Archiv für die Kategorie: StGB

  1. BVerfG II: Bezeichnung einer verschleierten muslimischen Frau als “verpacktes Vieh”, oder: Volksverhetzung Juli 10, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StGB, StPO, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht.

    Keine Kommentare
  2. Hinweis II: Auf Einziehung muss ggf. hingewiesen werden, und zwar ausdrücklich, oder: Stimmt Juli 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StGB, StPO, Verfahrensrecht.

    2 Kommentare
  3. Tötungsabsicht, oder: Strafschärfende Berücksichtigung grundsätzlich zulässig Juli 5, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

    Keine Kommentare
  4. Unfallflucht: Bedeutender Schaden (erst) bei 1.600 EUR?, oder: OLG Stuttgart vertut Chance Juli 2, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  5. Strafzumessung III: Einziehung eines Pkw als Nebenstrafe, oder: Gesamtbetrachtung erforderlich Juni 28, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

    Keine Kommentare
  6. Strafzumessung II: Bewaffneter BtM-Handel, oder: Ein Hauch von Anfängerfehler Juni 28, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafzumessung, Urteil.

    1 Kommentar
  7. Strafzumessung I: Serienstrafttaten, oder: Wo ist der Unterschied zwischen 1.999 EUR und 2.000 EUR Schaden? Juni 28, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

    Keine Kommentare
  8. BtM-Handel mit Waffen, oder: Was mache ich dabei mit einem “Brieföffner”? Juni 27, 2018

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteil.

    1 Kommentar
  9. Einziehung von 228.000 EUR, oder: Härtefallregelung übersehen. Juni 27, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, StPO, Strafrecht.

    Keine Kommentare
  10. Wenn die Prostituierte die zugesagte Leistung nicht erbringt, oder: Erfüllungsbetrug? Juni 25, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StGB, Strafrecht, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  11. Bewährung III: Beharrliche Kontaktverweigerung, oder: Immer wieder vorwerfbar Juni 20, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

    Keine Kommentare
  12. Bewährung II: Zweidrittel vom BGH, oder: Wenn der “Islamische Staat” als “Räuberbande” erkannt wird Juni 20, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

    Keine Kommentare
  13. Bewährung I: Günstige Sozialprognose, oder: Überspannte Anforderungen Juni 20, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

    Keine Kommentare
  14. Verfahrensverzögerung II, oder: Acht Monate “Fahrtzeit” vom AG/der StA zum OLG sind zu viel Juni 18, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, OWi, StGB, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  15. Verfahrensverzögerung, oder: Drei Jahre beim BGH bringen drei Monate “Straferlass” Juni 18, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Verfahrensrecht.

    2 Kommentare
  16. Betrunkene Autofahrerin stiehlt eigene Blutprobe, oder: Ganz schön dreist Juni 14, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, StPO, Strafrecht, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  17. Sperrfristabkürzung nein, Aufhebung ja, aber nur im konkreten Einzelfall Juni 13, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  18. Der Vorsitzende der DPolG Rainer Wendt äußert sich zum “Fall Susanna”, oder: Unfassbar Juni 13, 2018

    Abgelegt unter Allgemein, StGB, StPO, Strafrecht, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht.

    22 Kommentare
  19. Tavor im Kaffee, oder: Schwere Vergewaltigung? Juni 7, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

    Keine Kommentare
  20. Das Messer im BH, oder: Beihilfe Juni 7, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

    Keine Kommentare
  21. Gebührenunterschreitung, oder: Der bestochene Notar Juni 7, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

    Keine Kommentare
  22. Körperverletzung, oder: “gemeinschaftlich mittels eines gefährlichen Werkzeugs” ist nicht “gemeinschaftlich” Juni 6, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StGB, StPO, Verfahrensrecht.

    4 Kommentare
  23. Entziehung der Fahrerlaubnis?, oder: Unfallflucht mit einem Carsharing-Pkw Juni 5, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  24. Trunkenheitsfahrt, oder: Waren die “Schlangenlinien” alkoholbedingt? Juni 5, 2018

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  25. Liegestütze auf dem Altar der Basilika, oder: Beschimpfender Unfug, nicht durch die Kunstfreiheit gedeckt Juni 2, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Verfassungsrecht.

    Keine Kommentare
  26. Strafzumesssung III: Ausländerrechtliche Folgen der Tat, oder: Keine Strafmilderung Mai 30, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe.

    1 Kommentar
  27. Strafzumessung II: Klassiker Doppelverwertungsverbot, oder: Schwierig? Mai 30, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe.

    Keine Kommentare
  28. Strafzumessung I: Klassiker, oder: Rechtfertigen 85 g Haschisch 4 Jahre Knast? Mai 30, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe.

    Keine Kommentare
  29. Die PKK-Flagge als Facebook-Profilbild, oder: Verstoß gegen das VereinsG Mai 29, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, StGB, Strafrecht.

    Keine Kommentare
  30. Schwerer Raub, oder: Wenn der Täter ein Brecheisen „mit leichtem Druck in den Rücken hielt“ Mai 22, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

    Keine Kommentare