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Archiv für die Kategorie: StGB

  1. Rechtsmittel I: Beschränkung der Berufung auf die Sperrfrist, oder: Wirksam? Oktober 10, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StGB, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  2. Strafzumessung III: Fahren ohne Fahrerlaubnis, oder: Einziehung eines Pkw Oktober 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe.

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  3. Strafzumessung II: U.a. die unzulässige Verwertung des zulässigen Prozessverhaltens des Angeklagten Oktober 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  4. Strafzumessung I: Doppelverwertungsverbot und Strafaussetzung, oder: Der BGH merkt an… Oktober 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  5. A.C.A.B., oder: Beleidigung/Belästigung der Allgemeinheit Oktober 8, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, StGB.

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  6. Unterbringung, oder: Der Einsatz von Pfefferspray ist kein “niedrigschwelliges Gewaltdelikt” Oktober 4, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  7. Schläge ins Gesicht, oder: Das Cutter-Messer als gefährliches Werkzeug? Oktober 4, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  8. Schütteln eines Säuglings, oder: Misshandlung von Schutzbefohlenen Oktober 4, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  9. Einziehung III: Arrest in das gesamte Vermögen, oder: Verhältnismäßigkeit Oktober 3, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StGB, StPO, Strafrecht, Verfahrensrecht.

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  10. Einziehung II: Einziehung des Wertes von Taterträgen, oder: Mittäter haften als Gesamtschuldner Oktober 3, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  11. Einziehung I: Einziehung des Wertes der Beute, oder: Surrogateinziehung Oktober 3, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  12. Strafzumessung III: Falsche Fuffziger im Bordell, oder: Streng ist man in Bayern Oktober 2, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  13. Strafzumessung III: Drogenfahrt war „durchaus sehr riskant“, oder: Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot Oktober 2, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, StGB, Strafrecht, Urteilsgründe.

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  14. Strafzumessung I: U.a. versuchter Mord, oder: Einiges zu meckern hat der BGH Oktober 2, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  15. Vortäuschen eine Straftat, oder: Wer gibt schon gerne zu, dass er sein Handy in einem Striplokal verloren hat Oktober 1, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, StPO, Strafrecht, Urteil, Urteilsgründe.

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  16. Die (zu) späte Nachtrunkbehauptung, oder: Dann gibt es keine Entschädigung September 26, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, StPO, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  17. StGB II: Nötigung, oder: Drücken an die Wand und Festhalten an der Kleidung reicht aus September 25, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Urteilsgründe.

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  18. Das OLG Hamm und die sog. Rockerkutte der Bandidos September 25, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  19. StGB I: Sexueller Missbrauch eines Kindes, oder: Vorführen eines Pornofilms September 25, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  20. Autowaschanlage, öffentlicher Verkehrsbereich ja oder nein? September 22, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  21. Das Inbrandsetzen einer Hütte, oder: Urteilsanforderungen September 18, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteilsgründe.

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  22. BTM: Die nicht “geringe Menge”/der Grenzwert bei “Alpha-Pyrrolidinovalerophenon-Hydrochlorid” September 18, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, StGB, Strafrecht.

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  23. Tateinheit von Banden-, Wohnungeinbruchsdiebstahl und Sachbeschädigung, oder: Anfragebeschluss September 13, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, StPO, Strafrecht.

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  24. Sicherungsverwahrung, oder: Therapieunwilligkeit bei Sprachstörungen? September 12, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StGB, StPO, Strafvollzug.

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  25. Reststrafenaussetzung/Zwei-Drittel-Entscheidung, oder: Zwingend erforderliche mündliche Anhörung September 12, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, StPO, Strafrecht, Strafvollstreckung, Verfahrensrecht.

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  26. Widerruf von Strafaussetzung wegen neuer Straftaten, oder: Probleme mit der Unschuldsvermutung? September 12, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, StPO, Strafrecht, Strafvollstreckung, Verfahrensrecht.

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  27. Strafzumessung II: Verfahrensverzögerung, oder: Wenn das DNA-Gutachten mehr als zwei Jahre braucht September 6, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, StPO, Strafzumessung, Urteil.

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  28. Strafzumessung I: Beseitigung von Tatspuren, oder: Nicht strafschärfend zu berücksichtigen September 6, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  29. Aufhebung der Sperrfrist, oder: Checkliste vom AG Rheinberg September 4, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  30. Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, oder: Qualifiziert, wenn zur Verdeckung einer Straftat? September 4, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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