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Beiträge von: Detlef Burhoff

1. Trunkenheitsfahrt. Was muss ins Urteil?, oder: In Berlin ist man strenger Juli 18, 2018

   Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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2. Drogenfahrt: weiß doch jeder, dass man nach Kiffen nicht fahren darf, oder: Dabei bleibt es Juli 18, 2018

   Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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3. Die Widerspruchslösung lebt, oder: Totgesagte-/geglaubte leben länger Juli 18, 2018

   Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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4. Zusatzzeichen “Lieferverkehr frei”, oder: Gehört dazu auch das Abholen oder Bringen von Personen? Juli 17, 2018

   Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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5. OLG Hamm zur Akteneinsicht im Bußgeldverfahren, oder: Das haben wir immer schon so gemacht Juli 17, 2018

   Abgelegt unter Entscheidung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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6. Rotlichtverstoß, es kommt auf die Sekunde an, oder: Messung mit Stoppuhr Juli 17, 2018

   Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Verkehrsrecht.

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7. Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wenn die HB-Eröffnung in die HV umgewandelt wird – zwei Terminsgebühren? Juli 16, 2018

   Abgelegt unter Gebührenrecht, RVG-Rätsel.

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8. Unfallflucht II: Wenn der Geschädigte am Unfallort keine Feststellungen treffen will/kann, oder: Präjudiz Juli 16, 2018

   Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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9. Unfallflucht I: Auch, wenn der Täter erst nach dem Feststellungsberechtigten geht, Unfallflucht …. Juli 16, 2018

   Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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10. Sonntagswitz, heute zum Finale dann noch einmal Fußball Juli 15, 2018

    Abgelegt unter Sonntagswitz.

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11. Wochenspiegl für die 28. KW., das war NSU/B.Zschäpe, Wucherzinsen, Facebook-Nachlass und Anwaltskosten Juli 15, 2018

    Abgelegt unter Wochenspiegel.

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12. Die Staatsanwaltschaft will ins Grundbuch, oder: Wie geht das denn? Juli 14, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Sonstiges, StPO, Verfahrensrecht, Zivilrecht.

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13. Keine Einstellung als Wachpolizist wegen Jugendstrafe, und zwar auch nicht nach neun Jahren Juli 14, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Sonstiges, Strafrecht.

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14. Ich habe da mal eine Frage: Wenn die HB-Eröffnung in die HV umgewandelt wird – zwei Terminsgebühren? Juli 13, 2018

    Abgelegt unter Gebührenrecht, RVG-Rätsel.

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15. Gegenstandswert 22 Mio oder “nur” 1 Mio?, oder: Dem Pflichtverteidiger ist es egal Juli 13, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht.

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16. Schmerzensgeld/zukünftiger Schaden, oder: Wie hoch ist der Gegenstandswert? Juli 13, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht.

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17. Entbindung eines Schöffen, oder: Auch Schöffen dürfen Urlaub machen Juli 12, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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18. BGH: Die Urteilsgründe erfordern “gedankliche Vorarbeit, oder: “Ungenügend, Thema verfehlt.” Juli 12, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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19. NSU, NSU, NSU – ein paar Gedanken/Anmerkungen am Ende des Verfahrens Juli 12, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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20. Verhältnismäßigkeit bei Vermögensarrest über ca. 380.000 EUR, oder: Nach mehr als drei Jahren wird es allmählich Zeit Juli 11, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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21. Befangenheit wegen “Vorbefassung”, oder: Das kann man vergessen….. Juli 11, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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22. Unterschrift unter dem Urteil fehlt, oder: Da hilft dann wenig Juli 11, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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23. BVerfG III: In U-Haft-Verfahren nur 1 x/Woche Termin reicht nicht, oder: Schneller muss es gehen Juli 10, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht.

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24. BVerfG II: Bezeichnung einer verschleierten muslimischen Frau als “verpacktes Vieh”, oder: Volksverhetzung Juli 10, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StGB, StPO, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht.

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25. BVerfG I: Der VW-Abgasskandal beim BVerfG, oder: VW-Unterlagen dürfen ausgewertet werden Juli 10, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht.

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26. Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Welche Gebühren im DNA-Identitätsfeststellungsverfahren? Juli 9, 2018

    Abgelegt unter Gebührenrecht, RVG-Rätsel.

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27. Hinweis II: Auf Einziehung muss ggf. hingewiesen werden, und zwar ausdrücklich, oder: Stimmt Juli 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StGB, StPO, Verfahrensrecht.

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28. Hinweis I: Neues Recht, oder: Erweiterung der Hinweispflicht knüpft an alte Rechtsprechung an Juli 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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29. Sonntagswitz, heute zu Kindern und Kindermund Juli 8, 2018

    Abgelegt unter Sonntagswitz.

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30. Wochenspiegel für die 27. KW., das war beA, Neues zum Pflichti, Kaffee im Auto und Kinderfotos im Internet Juli 8, 2018

    Abgelegt unter Wochenspiegel.

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