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Beiträge von: Detlef Burhoff

1. “….es war ärztlich verordnetes Cannabis..”, oder: Welche Feststellungen bei der “Medikamentenklausel”? Februar 12, 2019

   Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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2. Vorsätzliche Trunkenheitsfahrt und Nachtrunk, oder: Was gehört ins Urteil? Februar 12, 2019

   Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, StGB, StPO, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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3. BMW E46 331ci, 230 PS versus Audi A 3, oder: Verbotenes Kraftfahrzeugrennen Februar 12, 2019

   Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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4. Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wie viel “Einziehungsgebühren” bei Verbindung von Verfahren? Februar 11, 2019

   Abgelegt unter Gebührenrecht, RVG-Rätsel.

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5. Fristgemäße Urteilsunterzeichung, oder: Anderweitige Belastung ist kein Hinderungsgrund Februar 11, 2019

   Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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6. Nochmals: Der nach Zurückverweisung nicht verlesene Anklagesatz, oder: Kein Hellseher Februar 11, 2019

   Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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7. Sonntagswitz: Heute dann einfach mal dumme Sprüche und so…. Februar 10, 2019

   Abgelegt unter Sonntagswitz.

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8. Wochenspiegel für die 6. KW: Pkw-Maut, gehörloses Autofahren, Containern, Love-Parade und wissentliche Falschprotokollierung eines Richters Februar 10, 2019

   Abgelegt unter Wochenspiegel.

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9. Die gelöschten Rohmessdaten bei der Fahrtenbuchauflage, oder: Auch da gilt der Teufelskreis Februar 9, 2019

   Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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10. Wissentliche Falschprotokollierung durch den Richter, oder: Aber so was von befangen Februar 9, 2019

    Abgelegt unter Allgemein.

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11. Ich habe da mal eine Frage: Wie viel “Einziehungsgebühren” bei Verbindung von Verfahren? Februar 8, 2019

    Abgelegt unter Gebührenrecht, RVG-Rätsel.

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12. Zusätzliche Verfahrensgebühr bei Einziehung, oder: Der Verteidiger hat dazu nichts ausgeführt. Februar 8, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht.

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13. Einziehung im Spiel, oder: Zusätzliche Verfahrensgebühr im Revisionsverfahren Februar 8, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht.

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14. StPO III: Wegfall des Richtervorbehalts bei der Blutentnahme, oder: Altes oder neues Recht Februar 7, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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15. StPO II: Nochmals Achtung Klappe, oder: Wann und wie darf beim BGH gefilmt werden? Februar 7, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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16. StPO I: Mitteilungspflicht im Verständigungsverfahren, oder: Es reicht, wenn man sich um die Verständigung “bemüht” hat. Februar 7, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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17. StGB III: Erforderlichkeit der Notwehrhandlung, oder: Erster Messerstich ja, zweiter oder dritter Stich ggf. nicht mehr Februar 6, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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18. StGB II: Gemeinschaftliche Körperverletzung, oder: Anwesenheit am Tatort reicht Februar 6, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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19. StGB I: Die Vermögensbetreuungspflicht des Betreuers Februar 6, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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20. Ablehnung III: Ablehnungsgesuch wegen Prozessverschleppung, oder: Augen zu und durch Februar 5, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, StPO, Verfahrensrecht.

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21. Ablehnung II: Wie lange braucht beim AG Linz ein Ablehnungenantrag vom Eingang bis zum Richter?, oder: 90 Minuten sind nicht genug Februar 5, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.

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22. Ablehnung I: “Geheimabsprache” über „Aufklärungshilfe“, oder: Keine (geheime) Verständigung zu Lasten Dritter Februar 5, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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23. Ich habe da mal eine Frage: Was erhalte ich für die Tätigkeit im Beschwerdeverfahren? Februar 4, 2019

    Abgelegt unter Gebührenrecht, RVG-Rätsel.

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24. Beschlussverfahren, oder: Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde in Bagatellsachen Februar 4, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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25. Im Zulassungsverfahren keine Stellungnahme der GStA, oder: Vorbeugen und Antrag stellen Februar 4, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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26. Sonntagswitz, heute mal wieder Kindermund mit “Sprüchen/Weisheiten” Februar 3, 2019

    Abgelegt unter Sonntagswitz.

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27. Wochenspiegel für die 5. KW., das war Rasen, Abgasskandal, Containern, Rennrad und Verteidiger als Störenfried Februar 3, 2019

    Abgelegt unter Wochenspiegel.

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28. Totalschaden beim Rennrad, oder: Gilt die 130 %-Rechtsprechung? Februar 2, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

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29. (Motor)Schaden an gewerblich genutztem Fahrzeug, oder: Keine (abstrakte) Nutzungsausfallentschädigung! Februar 2, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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30. Ich habe da mal eine Frage: Was erhalte ich für die Tätigkeit im Beschwerdeverfahren? Februar 1, 2019

    Abgelegt unter Gebührenrecht, RVG-Rätsel.

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