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Archiv für das Schlagwort: Fahrverbot

StGB III: Fahrverbot neben isolierter Sperrfrist? oder: Nach altem Recht geht das nicht November 13, 2018
Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
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OWi III: Fahrverbot, oder: Keine Schonfrist bei bereits abgegoltenem Fahrverbot November 1, 2018
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
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OWi III: Geschwindigkeitsüberschreitung wegen ärztlichem Notfall, oder Notstand? August 1, 2018
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
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Fahrverbot nach neuem Recht, oder: Günstige Abgabefrist auch im Altfall Juli 26, 2018
Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
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OWi II: Absehen vom Fahrverbot, oder: Der Bäcker kann auch deutlich vor Arbeitsbeginn um 2.00 Uhr anreisen oder/und eine Wohnung nehmen Juli 25, 2018
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
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Fahrverbot II: Indizwirkung, oder: Voreintragung in der Frist ist Voreintragung Juni 26, 2018
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
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Fahrverbot I: Absehen beim Berufskraftfahrer, oder: Existenzvernichtend muss es sein Juni 26, 2018
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.
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Fahrverbot III: Wirtschaftliche Härten beim Selbständigen, oder: Die Schonfrist ist ein “Genuss”…. Mai 1, 2018
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
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Fahrverbot II: Beharrlichkeit, oder: Wenn ein früheres Fahrverbot “gewirkt” hat Mai 1, 2018
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
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Hausarrest/Fahrverbot beim Bundeswehrsoldat, oder: Wenn dem AG die “Lebenskonstruktion nicht … vollends nachvollziehbar” ist März 13, 2018
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Strafzumessung, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Verkehrsrecht.
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“Zusammenstoß” mit Lok rettet nicht vor Fahrverbot Februar 28, 2018
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
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Wiederholtes Absehen vom Fahrverbot, oder: Da war das OLG aber “angefressen” Februar 1, 2018
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
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Fahrverbot III: Absehen vom Fahrverbot wegen verkehrspsychologischer Schulung? Januar 16, 2018
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
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Fahrverbot I: “hättest ja deinen Einspruch eher einlegen können, oder: Krankenkraftwagen Januar 16, 2018
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.
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Der “Kölner Blitzerskandal” zieht Kreise, oder: Kein Fahrverbot Dezember 28, 2017
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
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Fahrverbot und isolierte Sperrfrist, auch beim Wiederholungstäter muss (eingehend) begründet werden November 9, 2017
Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.
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Wenn man müssen muss, oder: Harndrang versus Fahrverbot November 6, 2017
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.
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Atypischer Rotlichtverstoß, oder: Fahrverbot, weil Fußgänger behindert Oktober 4, 2017
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
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OWi-Verfahren III: Absehen vom Fahrverbot, nicht bei einer Kieferorthopädin mit zwei Praxen September 13, 2017
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
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Sie haben es getan III, oder: Paralllelvollstreckung des Fahrverbotes gibt es nicht mehr Juni 27, 2017
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
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Sie haben es getan, oder: Wenn Heiko Maas es beim Fahrverbot besser weiß Juni 26, 2017
Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, StGB, Strafrecht.
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Absehen vom Fahrverbot, oder: dünner werdende Besiedlung und Vermutung “außerorts” reicht nicht Mai 4, 2017
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
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“Wanderer kommst du zum AG Potsdam, dann hast du Glück mit dem Fahrverbot….” April 27, 2017
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
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“Reformen” als Beschäftigungsprogramm für Verteidiger, oder: Er hat es getan März 9, 2017
Abgelegt unter Ermittlungsverfahren, Gesetzesvorhaben, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StGB, StPO, Strafvollstreckung, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.
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Irrtum über Dauerrot an einer Ampel, oder: Kein Fahrverbot Februar 28, 2017
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
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Fahrverbot, oder: Aber nicht mehr nach mehr als zwei Jahren Februar 21, 2017
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
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Keine Schonfrist beim StGB-Fahrverbot, oder: Nicht zu kreativ…. Dezember 20, 2016
Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
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Drogenfahrt: Was gehört in den Bußgeldbescheid?, und: Das vollstreckte Fahrverbot November 30, 2016
Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.
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Sommerloch, oder: Mal wieder Fahrverbot und Richtervorbehalt…. Juli 16, 2016
Abgelegt unter Ermittlungsverfahren, Gesetzesvorhaben, StGB, StPO, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.
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OLG Frankfurt macht das “nächste Faß auf”: Fahrverbot aufgrund einer “hypothetischen Überlegung”? Mai 12, 2016
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
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