Zum Beitrag springen

Archiv für das Schlagwort: AG Dortmund

  1. OWI II: Kein Absehen vom Fahrverbot wegen eines “Nebenjobs”, oder: Unsinniges Taxiargument März 12, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  2. Bei Vorsatz “Absehen von einem Drogenfahrverbot überhaupt nicht … möglich”, oder: Will das AG den Betroffenen verspotten? Februar 26, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    1 Kommentar
  3. OWi III: Rotlichtverstoß und Beweiswürdigung, oder: Wenn der Anzeigeerstatter sich nicht mehr erinnert Januar 22, 2019

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  4. Vollbremsung für eine Taube, oder: (Allein)Haftung des Auffahrenden oder des Bremsers? Januar 12, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    1 Kommentar
  5. OWI III: (Erneuter) Erzwingungshaftantrag, oder: “Zahlungsunfähigkeit ist keine Gefühlslage” Dezember 13, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  6. OWi III: Kein Absehen vom Fahrverbot beim Hoteldirektor, oder: “Von oben herab” jedes Schlupfloch zumachen November 15, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    1 Kommentar
  7. Bewährungswiderruf wegen erneuter Verurteilung, oder: “Leider nicht rechtskräftig.” November 7, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

    2 Kommentare
  8. Nachträgliche Pflichtverteidigerbestellung, oder: Gibt es bei uns nicht…. September 10, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  9. OWi III: Ausschaltung der StA im Bußgeldverfahren, oder: Das führt zu einem Verfahrenshindernis August 22, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  10. Fahrverbot nach neuem Recht, oder: Günstige Abgabefrist auch im Altfall Juli 26, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  11. “Die Antenne muss runter”, oder: Antenne noch auf dem Dach ==> Haftung Juli 7, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  12. Erzwingungshaft, oder: Um zahlungsfähig zu werden, muss man sich nicht prostituieren Juni 25, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Strafvollstreckung, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  13. Fahrverbot III: Wirtschaftliche Härten beim Selbständigen, oder: Die Schonfrist ist ein “Genuss”…. Mai 1, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  14. Das AG Dortmund, die Geschwindigkeitsüberschreitung und die Fahrtunterbrechung April 26, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    1 Kommentar
  15. Erzwingungshaft II, oder: Wenn der Betroffene früher mal nicht angetroffen worden ist April 11, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  16. Obdachlos und drogenabhängig, oder: Keine Erzwingungshaft März 27, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi.

    1 Kommentar
  17. Beim Bezahlen im “Puff” aufgefallen, oder: Falscher Fuffziger März 8, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung.

    3 Kommentare
  18. Im Bußgeldverfahren: „Ich war zu schnell“ – reicht das? März 7, 2018

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  19. “Zusammenstoß” mit Lok rettet nicht vor Fahrverbot Februar 28, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    2 Kommentare
  20. PoliscanSpeed: Ich verwerte auch das Unverwertbare, oder: Auch du mein Sohn Brutus Dezember 15, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  21. OWi-Recht meets Insolvenzrecht 2.0, oder: Während des Insolvenzverfahrens ist Erzwingungshaft unzulässig November 14, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi.

    2 Kommentare
  22. Wenn das Ticket nicht reicht, oder: Betrug oder Beförderungserschleichung? November 7, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

    1 Kommentar
  23. Atypischer Rotlichtverstoß, oder: Fahrverbot, weil Fußgänger behindert Oktober 4, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    2 Kommentare
  24. OWi-Verfahren I: Beschränkung des Einspruchs gegen den Bußgeldbescheid auf die Geldbuße? Ja, das geht… September 13, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  25. Wenn der Messbeamte sich nicht mehr erinnern kann, oder: Bezugnahme auf das Messprotekoll? August 30, 2017

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Urteil, Verkehrsrecht.

    4 Kommentare
  26. Messung mit Riegl LR90-235/P, oder: Zuordnungssicherheit Juli 26, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    4 Kommentare
  27. Mobiltelefon im Straßenverkehr, oder: Was haben die Polizeibeamten gesehen/wofür kann man die “Gewähr” übernehmen? Juli 14, 2017

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  28. Nochmals: Verhältnismäßigkeit bei der Erzwingungshaft, oder: Nur 10 EUR Juli 6, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  29. “Halt, stopp, Polizeikontrolle”, oder: Bei Weiterfahrt ein oder zwei Taten (Dauerstraftat)? Juli 5, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  30. Verwarnungsgeld, oder: Verfahrenshindernis auch bei “Aktenzeichendurcheinander” bei der Polizei Juni 15, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare