Zum Beitrag springen


Archiv für das Schlagwort: Wirksamkeit

  1. Entziehung der Fahrerlaubnis, oder: Wirksame Ersatzzustellung beim GmbH-Geschäftsführer Juni 16, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  2. Einspruchsbeschränkung im Bußgeldverfahren, oder: Bedingung geht nicht Januar 11, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  3. Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen FahrPersonalG, oder Wirksamkeitsvoraussetzungen November 21, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  4. Ersatzzustellung durch Einlegen in den Briefkasten, oder: Wo wohnt der Empfänger? November 18, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Verfahrensrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  5. Neuer Klassiker, oder: Eröffnung des Verfahrens in der Hauptverhandlung November 2, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  6. (Un)Wirksamkeit des Bußgeldbescheides, oder: Tatort “Höhe: Parkplatz ggü. der Straßenmeisterei” reicht nicht Oktober 27, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    1 Kommentar
  7. Berufungsbeschränkung, oder: Lücken im Urteil August 9, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  8. 15-Minuten-Zeitklausel, oder: Unwirksam? April 21, 2017

    Abgelegt unter Gebührenrecht, RVG-Rätsel.

    1 Kommentar
  9. Im “Kessel Buntes”: Darf ein Referendar ein EB unterschreiben? oder: Nein, aber April 1, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Verfahrensrecht, Verwaltungsrecht.

    Keine Kommentare
  10. (Zulässige) Berufungseinlegung per E-Mail? oder: So weit sind wir noch nicht Februar 14, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    5 Kommentare
  11. Die Gerichtssprache ist deutsch, oder: Unwirksame Ladung? Januar 24, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    3 Kommentare
  12. Drogenfahrt: Was gehört in den Bußgeldbescheid?, und: Das vollstreckte Fahrverbot November 30, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  13. “Du musst mir schon sagen, was du mir vorwirfst”, sonst: Einstellung des Bußgeldverfahrens November 25, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    2 Kommentare
  14. Rechtsmittelverzicht, oder: “Mein Verteidiger hat mich getäuscht” Oktober 20, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  15. “Wer schreibt, der bleibt”, oder: Rücknahme ist Rücknahme Mai 19, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  16. Die weiterwirkende Zustellungsvollmacht des Pflichtverteidigers April 28, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Strafvollstreckung, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  17. Falsches Kfz-Kennzeichen im Bußgeldbescheid – Bescheid wirksam? August 25, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    1 Kommentar
  18. Strafbefehl: Nur mit Übersetzung ist Zustellung wirksam…. Juni 18, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  19. Rettung naht manchmal an unerwarteter Stelle. Wer hätte das gedacht? Mai 8, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  20. Wirksamkeit der Ersatzzustellung: “Wohnst” du da? März 24, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  21. Die Zustellung an den Asylanten im Asylantenheim Februar 17, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  22. “Wichser” reicht nicht – im “Beleidigungs-Urteil” muss mehr stehen Januar 7, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Urteil, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  23. Richterliches Schweigen in der Hauptverhandlung bringt keine Absprache Januar 3, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    9 Kommentare
  24. Zustellung an Hl. Abend, oder: Die vorweihnachtliche Briefkastenkontrolle – und was ist Silvester? Dezember 23, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Sonstiges, Verfahrensrecht.

    2 Kommentare
  25. Zustellungsfragen – gerade auch im OWi-Verfahren von Bedeutung September 30, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, StPO, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  26. Nochmal Revision, nach 18 Jahren? Nicht nach wirksamer Rücknahme September 27, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  27. Ein Klassiker: Der nicht unterzeichnete Eröffnungsbeschluss Februar 5, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  28. Späte(re) Reue – der nicht (mehr) gewollte Rechtsmittelverzicht Oktober 12, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  29. Lasst mich nicht allein – Verteidiger bei der Rechtsmittelrücknahme notwendig August 28, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  30. Der Rechtsmittelverzicht des nicht verteidigten Angeklagten – immer unwirksam? August 20, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare