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Archiv für das Schlagwort: OLG Jena

Panne bei der Pannenhilfe, oder: Abschleppkosten des ADAC April 7, 2018
Abgelegt unter Allgemein, Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.
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“Ich habe die Geschwindigkeitsbeschränkung übersehen”, oder: Was der Amtsrichter dann tun muss. Februar 9, 2017
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
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Ersatz von Mietwagenkosten, oder: Wenn es länger dauert, muss man sich kümmern Januar 21, 2017
Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.
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“Der Richtertisch ist kein Familientisch”, oder Besorgnis der Befangenheit November 24, 2016
Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Strafvollstreckung, Verfahrensrecht.
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Auslieferung nach Rumänien, oder: Da sind die Zellen zu klein Oktober 26, 2016
Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht.
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Bussgeldbescheid II: Unwirksamer/unvollständiger Bussgeldbescheid ==> Einstellung Juli 29, 2016
Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.
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Irrungen/Wirrungen beim OLG Jena – aber repariert Juli 12, 2016
Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.
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Akteneinsicht a la OLG Jena, oder: Burhoff und sein “Teufelskreis” März 22, 2016
Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.
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Hinten anstellen? oder: Nein, denn auch bei Überhaft muss man beschleunigen März 8, 2016
Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht.
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Pflichtverteidiger aus dem Internet? – Ortsansässiger Fachanwalt reicht Juni 29, 2015
Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.
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Frage: Was bedeutet “Verhandeln”? Oktober 31, 2013
Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht.
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Entweder-Oder – “Grenzwert” nicht erreicht? Dann ist es kein § 24a Abs. 2 StVG. Oktober 24, 2012
Abgelegt unter Allgemein.
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1 Jahr 9 Monate minus 10 Monate = noch 11 Monate = Fluchtgefahr? August 13, 2012
Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StPO, Untersuchungshaft.
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Schaukastenreinigen = Lieferverkehr = kein Knöllchen Juli 28, 2012
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
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250 €/500 € – sind das noch geringfügige Geldbußen? Februar 3, 2012
Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.
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Manchmal kommt die Rechtsprechung des BGH schnell bei den OLG an… Januar 30, 2012
Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.
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Und nochmals: Blutentnahme beim OLG Jena Januar 26, 2012
Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.
3 Kommentare
Blutentnahme: Mit 4,02 Promille noch einwilligungsfähig…? jedenfalls beim OLG Jena Januar 24, 2012
Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.
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Der Kampf am Fußgängerüberweg Januar 20, 2012
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.
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Betroffener: SMS “Bin gleich da” – AG antwortet mit Einspruchsverwerfung Januar 18, 2012
Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Verfahrensrecht.
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Auskunftsverweigerungsrecht und Beweisverwertungsverbot August 17, 2011
Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO.
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Was ein Verteidiger wissen muss… Juli 20, 2011
Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.
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Etwas mehr Sorgfalt – auch beim Urteilstenor Juli 7, 2011
Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.
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Wer die Musik bestellt… Juli 5, 2011
Abgelegt unter Entscheidung, StGB, StPO, Strafvollstreckung, Verfahrensrecht.
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Verteidiger auch nicht da – Einspruch wird verworfen. Geht das? Juni 15, 2011
Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.
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Pflichtverteidiger – Aspekt der Waffengleichheit März 29, 2011
Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.
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Bist du frei, muss ich die Rechtmäßigkeit der Haft nicht mehr prüfen November 6, 2010
Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Untersuchungshaft.
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OLG Jena: Videomessung – kein Beweisverwertungsverbot bei verdachtsabhängiger Messung Januar 19, 2010
Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.
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Neues, aber nichts Ungewöhnliches zum Mobiltelefon im Straßenverkehr aus Jena Dezember 29, 2009
Abgelegt unter Allgemein, Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.
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kein vorauseilender Gehorsam der Gerichte August 31, 2009
Abgelegt unter Allgemein, Entscheidung, Gebührenrecht.
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