Zum Beitrag springen

Archiv für das Schlagwort: OLG Zweibrücken

  1. OWi III: Zulässigkeit des Beschlussverfahrens nach § 72 OWiG, oder: Schweigen des Betroffenen September 20, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi.

    Keine Kommentare
  2. OWi III: Verwerfung des Einspruchs, auch wenn der Betroffene plötzlich krank ist?, oder: Was das AG aber prüfen muss Juli 25, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  3. Aufstehen, wenn das Gericht den Saal betritt, oder: Wenn es der Wahrheitsfindung dient Juli 7, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  4. Fahrverbot nach Rotlichtverstoß an einer Baustellenampel, oder: Passt Mai 24, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  5. Das anthropologische Identitätsgutachten, oder: Der “schwierige” Sachverständige “Dr. CS” April 26, 2018

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  6. (K)eine Gehörsrügenfalle, oder: Aber knapp dran vorbei (?) Februar 15, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.

    2 Kommentare
  7. Erstreckung, Erstreckung, Erstreckung, oder: Immer einen Antrag stellen Dezember 8, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht.

    1 Kommentar
  8. Vollstreckung eines niederländischen Knöllchens, oder: Rechtliches Gehör gewährt? November 30, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  9. Wann kann der Insolvenzverwalter von der Schweigepflicht des Steuerberaters entbinden? Mai 17, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  10. Akteneinsichtrecht im Strafverfahren, oder: Vorrang vor dem Datenschutz Mai 1, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    2 Kommentare
  11. OLG Zweibrücken: Poliscan ist/bleibt standardisiert, oder: Teufelskreis bzw: Bock zum Gärtner machen? Februar 28, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    7 Kommentare
  12. Fahrverbot I: Wegfall des Hauptauftraggebers – kein Fahrverbot Juni 27, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  13. Frohes Fest, oder: Wenn die Stimmung an Hl. Abend schlecht ist, gibt es eben Cannabiskekse März 3, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Kurioses, Nebengebiete, StGB, Strafrecht.

    Keine Kommentare
  14. Misslungene Zustellung, oder: Manche Verwaltungsbehörden lernen es eben nie Januar 22, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    6 Kommentare
  15. Nach 1 Jahr und 6 Monaten noch Fahrverbot; und was ist mit 1 Jahr und 7 Monaten? November 5, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    3 Kommentare
  16. Fahrverbot: Absehen gegen erhöhte Geldbuße ist auf jeden Fall zu prüfen März 6, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  17. Bei der Justiz geht es nicht so schnell, oder: 15 Monate für 12,50 € Februar 13, 2014

    Abgelegt unter Kurioses, Sonstiges, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  18. “The same procedure”…oder: mach es nochmal AG Landstuhl, zum drittten Mal beim AG Juli 10, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  19. Was ist nun mit ESO ES 3.0? Verwertbar – auch ohne Kenntnis der Messdaten? November 16, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    8 Kommentare
  20. Verständigung – ja oder nein? Frage: Was sagt das Protokoll? September 20, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    4 Kommentare
  21. Die Besuchsreisen des Pflichtverteidigers Juni 28, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Gebührenrecht, Verfahrensrecht.

    2 Kommentare
  22. Mobiltelefon im Straßenverkehr – wie kommt das AG an die Feststellungen? Juni 9, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

    2 Kommentare
  23. Wann bzw. wie lange ist eine Befragung eigentlich (noch) eine “informatorische Befragung”? August 30, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

    5 Kommentare
  24. Nichts Neues aus dem Südwesten zum Beweisverwertungsverbot bei der Blutentnahme – oder doch ein bißchen? August 23, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht.

    16 Kommentare
  25. Hafturlaub für Beschaffung wichtiger Unterlagen zu gewähren Juli 12, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Strafvollzug.

    Keine Kommentare