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Archiv für das Schlagwort: OLG Zweibrücken

  1. Fahrverbot nach Rotlichtverstoß an einer Baustellenampel, oder: Passt Mai 24, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  2. Das anthropologische Identitätsgutachten, oder: Der “schwierige” Sachverständige “Dr. CS” April 26, 2018

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  3. (K)eine Gehörsrügenfalle, oder: Aber knapp dran vorbei (?) Februar 15, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.

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  4. Erstreckung, Erstreckung, Erstreckung, oder: Immer einen Antrag stellen Dezember 8, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht.

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  5. Vollstreckung eines niederländischen Knöllchens, oder: Rechtliches Gehör gewährt? November 30, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Verfahrensrecht.

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  6. Wann kann der Insolvenzverwalter von der Schweigepflicht des Steuerberaters entbinden? Mai 17, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  7. Akteneinsichtrecht im Strafverfahren, oder: Vorrang vor dem Datenschutz Mai 1, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  8. OLG Zweibrücken: Poliscan ist/bleibt standardisiert, oder: Teufelskreis bzw: Bock zum Gärtner machen? Februar 28, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  9. Fahrverbot I: Wegfall des Hauptauftraggebers – kein Fahrverbot Juni 27, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  10. Frohes Fest, oder: Wenn die Stimmung an Hl. Abend schlecht ist, gibt es eben Cannabiskekse März 3, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Kurioses, Nebengebiete, StGB, Strafrecht.

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  11. Misslungene Zustellung, oder: Manche Verwaltungsbehörden lernen es eben nie Januar 22, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  12. Nach 1 Jahr und 6 Monaten noch Fahrverbot; und was ist mit 1 Jahr und 7 Monaten? November 5, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  13. Fahrverbot: Absehen gegen erhöhte Geldbuße ist auf jeden Fall zu prüfen März 6, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  14. Bei der Justiz geht es nicht so schnell, oder: 15 Monate für 12,50 € Februar 13, 2014

    Abgelegt unter Kurioses, Sonstiges, Verfahrensrecht.

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  15. “The same procedure”…oder: mach es nochmal AG Landstuhl, zum drittten Mal beim AG Juli 10, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  16. Was ist nun mit ESO ES 3.0? Verwertbar – auch ohne Kenntnis der Messdaten? November 16, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  17. Verständigung – ja oder nein? Frage: Was sagt das Protokoll? September 20, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  18. Die Besuchsreisen des Pflichtverteidigers Juni 28, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Gebührenrecht, Verfahrensrecht.

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  19. Mobiltelefon im Straßenverkehr – wie kommt das AG an die Feststellungen? Juni 9, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

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  20. Wann bzw. wie lange ist eine Befragung eigentlich (noch) eine “informatorische Befragung”? August 30, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  21. Nichts Neues aus dem Südwesten zum Beweisverwertungsverbot bei der Blutentnahme – oder doch ein bißchen? August 23, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht.

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  22. Hafturlaub für Beschaffung wichtiger Unterlagen zu gewähren Juli 12, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Strafvollzug.

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