Schlagwort-Archive: Wochenspiegel

Wochenspiegel für die 51.KW, das war Ebook(s), Knöllchen auf Privatparktplatz, Düsseldorfer Tabelle und Unfallflucht

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Heute am 4. Adentssonntag 2019 kommt dann hier der vorletzte Wochenspiegel des Jahres 2019, und zwar mit folgenden Hinweisen/Berichten:

  1. EuGH: Gebrauchte E-Books dürfen nicht weiterverkauft werden ,

  2. AG St. Ingbert: Befangenheit, wenn Betroffener Nachbar des Richters ist,

  3. EuGH: Fluglinie haftet für umgekippten heißen Kaffee der von Fluggastbetreuung serviert wurde – Unfall muss nicht mit einem flugspezifischen Risiko zusammenhängen
  4. Die Fachlehrerin Sport (w) kann auch ein (m) sein,

  5. BGH zu Knöllchen auf PrivatparkplatzHalter müssen Fahrer verpetzen – RA Solmecke erläutert das Urteil,
  6. Podcasthinweis: Weihnachten mit Juristen – Rechtsbelehrung Folge #71
  7. OLG Brandenburg: Notwendige Feststellungen bei Geschwindigkeitsüberschreitung wegen dringender Notdurft,

  8. Neue „Düsseldorfer Tabelle“ ab 01.01.2020,
  9. und aus meinem Blog: Verkehrsrecht II: Unfallflucht, oder: Grenze für Fahrerlaubnisentziehung (erst) bei 2.500 EUR

Und ich weise dann noch einmal auf die Neuerungen in der StPO hin, die seit dem 13.12.2019 in Kraft sind. Näheres dann hier:  News, News, News: “Modernisierung der StPO” und “Änderung der Pflichtverteidigung” morgen in Kraft, oder: Hier gibt es schon ein Ebook. Dort besteht auch die Möglichkeit, ein Ebook zu diesen Neuerungen mit ersten Hinweisen für die Praxis zu bestellen.

Wochenspiegel für die 50 KW., das war Fahndungsfotos, die Witwe, die betrügerische Lehrerin, Betrüger auf Amazon und Neues in der StPO

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Heute am 3. Adventssonntag 2019 dann zunächst – wie (fast) jeden Sonntag – der Wochenspiegel. Dieses Mal ist es dann schon die 50. KW., aus der ich berichte, und zwar über folgende Beiträge:

  1. Nicht ohne Unterschrift,

  2. Fahndungsfotos: Voraussetzungen und Datenschutzrisiken,

  3. Kündigung eines Lehrers wegen rechtsextremer Tattoos unwirksam,

  4. Betrüger-Lehrerin Volk ist ihren Job und Beamtenstatus los,

  5. LG Köln: Witwe lässt weitere Kohl-Zitate verbieten ,

  6. LG Frankfurt a.M.: Renate Künast kann Untersagung eines Falschzitats bei Facebook verlangen ,

  7. Die Flucht vor der Polizei als verbotenes Kraftfahrzeugrennen?

  8. Das dreckige Dutzend – Die TOP 12 der Tricks der Betrüger auf Amazon,

  9. Waffenrechtsänderungsgesetz – Schwarzer Freitag für freie Bürger,
  10. und aus meinem Blog dann über den meist geklickten Beitrag: News, News, News: “Modernisierung der StPO” und “Änderung der Pflichtverteidigung” morgen in Kraft, oder: Hier gibt es schon ein Ebook

Wochenspiegel für die 49 KW., das war Handyblitzer, AfD-Internetportal, Privattelefonate, beleidigte StA und Reichweitenprobleme

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Und dann der Start in den Sonntag und der Abschluss der Woche mit dem Wochenspiegel für die 49. KW. Aus der berichte ich über:

  1. RA Solmecke erläutert die Rechtslage: Kommt der Handyblitzer auch in Deutschland?
  2. Berechnung der Verjährungsfristen des § 31 OWiG
  3. VG Schwerin: Eilantrag gegen Verbot des AfD-Internetportals “Neutrale Schule” erfolglos

  4. Versprochener Bonus muss auch gezahlt werden,

  5. RCS: Sicherheitslücke beim SMS-Nachfolger,

  6. Fristlose Kündigung wegen häufiger Privattelefonate in Arbeitszeit,

  7. Verfällt nicht genommener Urlaub automatisch am Jahresende?,

  8. Die beleidigte Staatsanwaltschaft?!

  9. Polizei darf keine Fotos von Demos auf Facebook und Twitter veröffentlichen,
  10. und aus meinem Blog: Der Richter mit Reichweitenproblemen, oder: Besorgnis der Befangenheit

Wochenspiegel für die 48. KW., das war Traumberuf Richter?, das BVerfG und das Internet, Knastis und dann: 5 Jahre BOB

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Heute dann (endlich) wieder ein normaler Wochenspiegel, nachdem ich die beiden letzten Wochen wegen Urlaubs nur “Revival-Wochenspiegel” gebracht habe.

Die vergangene Woche war für mich durch meinen Besuch in Berlin geprägt. Allen Kollegen, mit denen ich dort gesprochen habe, einen herzlichen Gruß. Es waren zwei sehr schöne Tage.

Hier berichte ich dann über folgende Beiträge aus anderen Blogs:

  1. Traumberuf Richter?

  2. Anspruch auf Deliktszinsen ab Kaufpreiszahlung,

  3. Messung mit Riegl wegen VGH Saarland unverwertbar,

  4. Die Kripo als Klapperstorch,

  5. Rheinland-Pfalz: Alle Bußgeldbescheide der Zentralen Bußgeldstelle unwirksam?,
  6. BVerfG: Recht auf Vergessen: Online-Archive müssen Schutzvorkehrungen gegen zeitlich unbegrenzte Verbreitung personenbezogener Berichte durch Suchmaschinen treffen ,

  7. BGH: Online-Portal “wenigermiete.de” rechtmäßig,

  8. “In Kiel gibt es 25.000 € bei Nacktfotos im Internet!”,

  9. schon mal zur PM: Ein Urteil für Knastis – und ihre Bewacher,
  10. und dann aus meinem Blog der Beitrag in eigener Sache: Verabschiedung am/vom KG, oder: Sag beim Abschied leise “Servus”, passt ganz gut zum Berlin-Besuch 🙂 , und mich freut, dass es der Kollege Hanschke bis in den Wochenspiegel geschafft hat.

Bei der Gelegenheit: Dies wäre heute übrigens ein Tag für einen Rückblick gewesen. Denn der BOB existiert heute genau fünf Jahre. Das Blog selbst gibt es – unter anderem Namen – schon länger. So ein “halbrunder Geburtstag” ist ja an sich auch immer die Gelegenheit für einen Rückblick. Das mache ich heute aber mal nicht, sondern bedanke mich bei allen Lesern, Kommentatoren usw. für die jahrelange Treue. Und natürlich Dan an meinen “technischen Betreuer” Mirko Laudon aus Hamburg, der gleich heute prüfen darf, warum das Archiv “ein technisches Problem” hat/hatte. An Rückschau und Statistik nur so viel: Dies war der 541. Wochenspiegel.

Wochenspiegel für die 47. KW/2017, “das war “verarschter” Anwalt, NSU-Prozess, richterliche Drogenkenntnis und Paypal”

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Heute dann noch einmal ein vorbereiteter Wochenspiegel für die 47. KW., also nichts Aktuelles, sondern nur ein Revoval/Rückblick auf die 47. KW./2017. Ich hoffe, dass ich zwar wieder vor Ort bin, aber bei Flug und anschließender Bahnfahrt (!!!) von Düsseldorf nach Leer weil man ja nie, ob das alles klappt oder ob man unterwegs strandet.

In der 47. KW./2017 hieß es “damals”:

“So, auch wenn ich nicht da bin, gibt es heute (noch) einen „normalen“ Wochenspiegel. Diesen habe ich ja noch vorbereiten können. Für die drei nächsten Sonntage habe ich mir dann (wieder) etwas anderes einfallen lassen.

Hinzuweisen ist aus der vergangenen Woche auf:

  1. Schiedsmann verarscht Anwalt,

  2. AG Wildeshausen: Befangenheit wegen „überraschender“ Urteilsverkündung ohne Gelegenheit zu Plädoyer bzw. letztem Wort,

  3. SWR hält Tübinger Richter für befangen,
  4. Warum eine Minderheitsregierung niemand wollen kann,

  5. NSU-Prozess: Verteidigung greift Schlussplädoyer des Nebenklagevertreters an,
  6. Woher kennen Richter eigentlich die „Wirkung von Drogen“? – gute Frage 🙂 ,

  7. Hätte Jeanne d’Arc gerettet werden können? Überlegungen zu Verteidigungsstrategien ,

  8. PayPal-Käuferschutz ersetzt kein Gerichtsurteil,

  9. BAG zu Zeugnisverweigerungsrecht und prozessualer Wahrheitspflicht,

  10. Und dann war da noch: Reduzierter Kindesunterhalt mit der Düsseldorfer Tabelle ab 1. Januar 2018.

Übrigens: Wenn der Beitrag hier online gegangen ist, sollte ich (hoffentlich) auf der Fahrt von Dubai nach Abu Dhabi zum neuen Louvre sein 🙂 .”

So kann man sich auch erinnern 🙂 .