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Meine Top-Twenty-Beiträge 2018 – fauler Richter/Pflichtverteidiger vor Fall Susanna/Wendt, Gebühren und AfD-Gesetzesänderungen

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Das ist dann das erste Posting des Neuen Jahres 2019. In dem wünsche ich zunächst allen Lesern und Followern meines Blogs ein frohes und erfolgreiches Neues Jahr. Und wenn man schon so lange bloggt – am 01.12.2018 waren es immerhin 10 Jahre -, dann kann man auf alte Beiträge zurückgreifen und das wiederholen, was man früher schon mal geschrieben hat – das Rad wird eben nicht jedes Jahr neu erfunden:

Ich verspreche auch in diesem Jahr: Den „BOB“ wird es auch 2019 geben – wenn man mich lässt. Es wird sicherlich viele interessante Entscheidungen geben, die zu vielen interessanten Postings führen werden. Die Justiz wird das schon schaffen. 🙂

Im ersten Posting des neuen Jahres dann – wie auch in den vergangenen Jahren – der Rückblick auf das gerade abgelaufene Jahr. Es bleibt dabei – und ich wiederhole jetzt das, was ich schon in den vergangegen Jahren geschieben habe: „Das Jahresende und/oderder Jahresanfang ist die Zeit der Rückblicke, privat und auch beruflich. Und daher auch in Blogs, in denen in diesen Tagen an vielen Stellen Rückschau gehalten wird. So daher dann heute auch bei mir und da bietet sich eben der Neujahrstag an. So ganz ist man ja aus dem alten Jahr noch nicht raus und so ganz noch nicht im neuen Jahr drin. Und man weiß ja nicht, was das neue Jahr bringt, da schaut man vielleicht lieber noch mal zurück. Da weiß man ja, was man hatte“.

Daher dann jetzt die Top-Twenty der Postings aus dem Jahr 2018, meinen privaten Rückblick hatten ich ja gestern schon schon unter Mein persönlicher Jahresrückblick/Ausblick – es waren wieder die Prinzessinnen und meine Bücher. Wenn ich alles richtig (aus)gelesen habe, ergibt sich folgendes Ranking:

  1. Amtsrichter und Pflichtverteidigerin 6 Monate untätig ==> Entschädigung nach dem StrEG, oder: Unfassbar.
  2. Anfängerurteil, oder: Wenn bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung aber auch gar nichts stimmt
  3. Ich habe da mal eine Frage: Kann ich die ersparten Fahrtkosten gegen Grund-/Verfahrensgebühr gegenrechnen?
  4. Fall Susanna: “Ali B. wollte bei Anhörungen keinen Anwalt”
  5. OWi II: Handy im Straßenverkehr, oder: Kein Verstoß bei “manueller Motorabschaltung”
  6. Paukenschlag beim (Akten)Einsichtsrecht, oder: Der Rechtsstaat lebt…
  7. Selbstleseverfahren, oder: Wie geht man damit um – zwei Anfänger?
  8. Laptop in der Hauptverhandlung, erlaubt, oder: Jetzt hoffentlich auch beim AG Cottbus
  9. Einziehung/Verfall, oder: Wertgebühr über 80.000 EUR Gegenstandswert oder Rahmengebühr?
  10. “Staatsanwalt als Zeuge, oder: Fleißkärtchen
  11. Der Vorsitzende der DPolG Rainer Wendt äußert sich zum “Fall Susanna”, oder: Unfassbar
  12. Traffistar S 350, oder: Keine Urteilsgrundlage
  13. “Trunkenheitsfahrt” mit 0,88 Promille, oder: Wenn die Ausfallerscheinungen “nicht reichen”
  14. Im Bußgeldverfahren immer die Mittelgebühr, oder: Burhoff sagt das auch
  15. Die befangene Vorsitzende der Berufungskammer, oder: Druck auf den Angeklagten ist nicht erlaubt.
  16. Die Sitzordnung in der Hauptverhandlung, oder: Wenn der Angeklagte der Zeugin ins Gesicht sehen will
  17. In eigener Sache: Bitte verschont mich, oder: “Wohl den letzten Schuß nicht gehört?”
  18. Gesetzesvorhaben I: Die AfD und “ihr” Gesetz zur Verbesserung der Inneren Sicherheit, oder: Kahlschlag in der StPO?
  19. NSU, NSU, NSU – ein paar Gedanken/Anmerkungen am Ende des Verfahrens
  20. Durchgang im Berliner-Kudamm-Raser-Fall vorerst geplatzt, oder: Besorgnis der Befangenheit der Kammer begründet

Eine hoffentlich nicht nur für mich interessante Mischung. Für mich ist es schon erstaunlich, welche Beiträge es geschafft haben., und vor allem, dass auch Gebührenbeiträge ihren Weg ins Ranking gefunden haben. Manches ist allerdings auch keine Überraschung, so z.B. der Fall Susanna und Herr Wendt oder der “faule Amtsrichter/Pflichtverteidiger.

Mein persönlicher Jahresrückblick/Ausblick – es waren wieder die Prinzessinnen und meine Bücher

Als letztes Posting des Jahres 2018 auch in diesem dann für meine Follower/Freunde/Community 🙂 einen kurzen privaten Jahresrückblick. Den Jahresspiegel 2018 gibt es dann wieder morgen, ebenso wie der Rückblick auf meine 20 Top-Beiträge 2018. Heute dann zunächst privat/persönlich.

Auch in diesem Jahr stehen an der Spitze unsere beiden kelinen Prinzessinnen, wobei allerdings die “Große” ja schon gar nicht mehr so klein ist. Sie wird im kommenden Jahr schon fünf Jahre alt, allmählich muss da schon an den Tornister denken 🙂 . Und die “Kleine” ist ja auch nicht mehr so klein, immerhin ist sie schon ein Jahr alt. Es macht einfach Spaß, ihnen beim Aufwachsen zusehen zu dürfen. Und daher feiern wir den Übergang ins neue Jahr auch wieder mit den Prinzessinnen, so lange es geht und sie es wollen :-).

Beruflich war das ablaufende Jahr ein “Handbuchjahr”, das wir noch gerade rechtzeitig vor Jahresschluss mit dem Erscheinen von “Burhoff, Handbuch für die strafrechtliche Hauptverhandlung, 9. Auflage” abschließen konnten (nein, es gibt heute keinen Link zur Bestellseite 🙂 ). Außerdem hat es noch mein “Vereinsrecht” in der 10. Auflage gegeben. Mein Erstling und daher auch der Führer bei der Auflagenzahl. Aber die anderen Klassiker liegen nahe auf.

In 2019 kommen dann nur zwei Werke neu, und zwar die “Messungen” in der 5. Auflage und der “Gerold/Schmidt” in der 24. Auflage. Ist mal ein kleineres Programm, was aber nicht schlimm, weil dann mal mehr Zeit für private Dinge bleibt. Denn es stehen einige 🙂 Reisen an und eine erhebliche Veränderung im privaten Bereich, auf die ich dann aber demnächst noch einmal zurückkommen werde. Im Übrigen alles wie gehabt.

Da war es dann mit dem Rückblick 2018 und dem kurzen Ausblick auf 2019. Abschließend meinen herzlichen Dank an alle Freunde, Bekannte, Leser, Abonnenten, Follower usw., die mich auch im  Jahr 2018 mit Rat, Tat und Hilfe bei meinen Aktivitäten unterstützt haben. Danke auch für das Interesse am BOB und an meiner Homepage Burhoff-Online. Ich bedanke mich bei allen Lesern meiner Beiträge, bei allen Lieferanten von Entscheidungen und Anregungen von und für Beiträge. Ihnen allen einen guten Jahreswechsel, wo immer Sie ihn auch verbringen.

Ich bin – wie in den Vorjahren – wieder bei Fenna 🙂 und bei Leni 🙂 – und ihren Eltern 🙂 .

Jahresrückblicksong 2018 – auch in diesem Jahr von den “Zwergpisnchern”

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Auch in diesem Jahr habe ich den “Brauch” der letzten Jahre, an Silvester-High-Noon den Jahresrückblicksong der “Zwergpisncher” zu bringen, aufgegriffen. Denn der ist wirklich immer eine gute Gelegenheit, das alte Jahr zu verabschieden, bevor wir dann das neue Jahr begrüßen (können).

Also dann auch in diesem Jahr der Link auf die „Zwergpisncher“ auf You-Tube, die auch in diesem Jahr mit einem „Jahresrückblicksong“ „Frohes Fest 2018“ aufgewartet haben. Und verbunden ist der Link/das Posting natürlich mit allen guten Wünschen für 2019 an alle Leser.

Jahreswochenspiegel 2018, oder: Das waren die Themen, die die Blogs bewegt haben

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Die ablaufende Woche war ja nur eine Rumpfwoche mit zwei Arbeitstagen – wenn überhaupt etwas getan worden ist. Daher gibt es heute keinen Wochenspiegel, die zwei Tage packe ich mit in den ersten Wochenspiegel 2019, sondern ich mache den Jahreswochenspiegel 2018. Und zwar bringe ich den als Ranking, denn daraus kann man m.E. am besten ablesen, welche Themen die Leser interessiert habe. Ich räume ein, man weiß dann nicht sicher welches, aber das nehme ich in Kauf.

Und er ergibt sich folgender Ranking:

  1. Wochenspiegel für die 33. KW., das war Aussagepsychologie, Berliner Kudamm-Raser in der 2. Runde und das “Unkollegiale Nebenzimmer”
  2. Wochenspiegel für die 41 KW., das war ein Millionenprozess, Lehrermeldeportale, Klingelschilder und “übelste” Staatsanwältin
  3. Wochenspiegel für die 11. KW., das war Schwarzfahren, Vorsteuer bei der DB, Blitzerskandal und DSGVO 2800
  4. Wochenspiegel für die 43. KW., das war ein “dickes Gesäß”, Lob für die Presse, die Kirche beim BAG, die AfD und die StPO und Sale
  5. Wochenspiegel für die 42. KW., das war UH und die Grundrechte, Mythos Interpol, nochmals DSGVO und Handy im Straßenverkehr….
  6. Wochenspiegel für die 40. KW, das war überdurchschnittliche Intelligenz, Justizwillkür, Domain: “wir-sind-afd.de” und unzulässige Emailwerbung”
  7. Wochenspiegel für die 35. KW., das war BeA-Wahnsinn, Cannabis-Plantage, Abgasskandal, JuraBlogs und Kudamm-Raser-Fall
  8. Wochenspiegel für die 20. KW., das war Dashcam, Böhmermann, Porsche, Kopftuch und der Beschuldigte bei der Polizei
  9. Wochenspiegel für die 1. KW., das war immer noch beA, Flüchtlingsobergrenze, Gerichtsverfahren auf Englisch und Männer als Mörder
  10. Wochenspiegel für die 6. KW, das war BeA kommt (?), allgemeines BlaBla, filmender Gaffer und der Altbundespräsident

Eine richtige Tendenz kann man m.E. nicht feststellen, aber: beA scheint interessiert zu haben und auch der Kudamm-Raser-Prozess. Aber vielleicht war es ja auch das “Unkollegiale Nebenzimmer”?

Nun ja, jedenfalls hat man noch mal gesehen, was in 2018 Thema war.

Meine Top-Twenty-Beiträge 2017 – Dobrindt vor Facebook, StPO 2017 und Gina-Lisa Lohfink

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Am ersten Tag des Neuen Jahres 2018 wünsche ich im ersten Posting des neuen Jahres allen Lesern und Followern meines Blogs ein frohes und erfolgreiches Neues Jahr. Und wenn man schon so lange bloggt, dann kann man auf alte Beiträge zurückgreifen und das wiederholen,w as man früher schon mal geschrieben hat – das Rad wird eben nicht jedes Jahr neu erfunden:

Ich verspreche auch in diesem Jahr: Den „BOB“ wird es auch 2018 geben – wenn der liebe Gott mich lässt. Ich hoffe auf viele interessante Entscheidungen, die dann zu vielen interessanten Postings führen. Und ich habe wieder keinen Zweifel: „Die Justiz wird es auch 2018 schaffen“. 🙂

Das erste Posting des neuen Jahres ist dann – wie auch in den vergangenen Jahren – dem Rückblick auf das gerade abgelaufene Jahr gewidmet. Es bleibt dabei – und ich wiederhole jetzt das, was ich schon 2015, 2016 und 2017 geschieben habe: „Das Jahresende und/oderder Jahresanfang ist die Zeit der Rückblicke, privat und auch beruflich. Und daher auch in Blogs, in denen in diesen Tagen an vielen Stellen Rückschau gehalten wird. So daher dann heute auch bei mir und da bietet sich eben der Neujahrstag an. So ganz ist man ja aus dem alten Jahr noch nicht raus und so ganz noch nicht im neuen Jahr drin. Und man weiß ja nicht, was das neue Jahr bringt, da schaut man vielleicht lieber noch mal zurück. Da weiß man ja, was man hatte“.

Daher dann jetzt die Top-Twenty der Postings aus dem Jahr 2017, meinen privaten Rückblick hatten ich ja gestern schon schon unter Mein (persönlicher) Jahresrückblick – mit Ausblick: Es waren/bleiben die „Prinzessinnen“ und meine Bücher. Wenn ich alles richtig und alles richtig (aus)gelesen habe, ergibt sich folgendes Ranking:

  1. Mobilfunkparagraf, oder: Demnächst ist im Pkw alles verboten, auch das Navi oder die Fernbedienung = Dobrindtscher Irrsinn,
  2. Nachschau u.a. beim “Facebook-Profil” des Schöffen, oder: Für das “Edathy-Urteil” “schäme ich mich”,
  3. Widerruf der “Hoeneßbewährung”?, oder: Wie ahnungslos darf man als Justizminister eigentlich sein?,
  4. “Durchsuchung war rechtswidrig”, oder: Wenn sich eine Strafkammer von 241 kg Haschisch nicht verführen lässt,
  5. Beweiswürdigung beim sexuellen Missbrauch, oder: Das “Porno-Video” auf dem Handy hätte man erörtern müssen,
  6. Sondermeldung: Die Änderungen der StPO 2017 sind da – und dazu gleich ein Ebook,
  7. Schlimmer geht nimmer, oder: Strafschärfend ist, dass die Tatopfer/Frauen “weniger attraktiv” waren,
  8. “Die Wahl des Verteidigers als tatbestandsbegründendes Moment” oder: Die objektivste Behörde der Welt,
  9. Auf dem Kfz-Kennzeichen haben “Stinkefinger” und Reichsflagge nichts zu suchen….
  10. Fehler bei der Blutentnahme, oder: Dann gibt es aber einen Pflichtverteidiger,
  11. Nicht (richtig) belehrt?, oder: Dann gibt es einen Pflichtverteidiger,
  12. Unverständlicher Verteidigerfehler, oder: Wer das nicht kann, sollte keine Revisionen machen,
  13. Wochenspiegel für die 7. KW., das war Lena Leaks, nochmals Gina-Lisa, Kinderpornos und klare Worte vom EuGH,
  14. Köln, wie es singt und lacht, oder: 35.000 Bußgeldverfahren müssen eingestellt werden,
  15. Fünf kluge Köpfe haben es überlesen, oder: Auch beim BGH kocht man nur mit Wasser,
  16. Gina-Lisa Lohfinks Revision hat kaum Erfolg, oder: Wenn man “den Haien vorgeworfen wird”,
  17. Ich habe die Geschwindigkeitsbeschränkung übersehen”, oder: Was der Amtsrichter dann tun muss,
  18. (Keine) Verjährungsunterbrechung, oder: Bloß keine Vollmacht vorlegen,
  19. Klassischer Fehler XXXV: “Du bist trotzig und unbelehrbar”, also höhere Strafe,
  20. VorRiBGH Fischer schreibt „beleidigend, diskriminierend, verleumdend, nötigend, betrügend und übervorteilend“, oder: Ein ganz Schlimmer 🙂 .

Eine für mich interessante Mischung. Wieder hat es kein Gebührenbeitrag in das Ranking geschafft. Und an der Spitze Dobrindt, der schlägt sie alle. Wenigstens das schafft er 🙂 . Im Übrigen: Ein straf(verfahrens)rechtliches Übergewicht 🙂 . Nicht Dobrindt, sondern die Beiträge

Wer den Wochenspiegel für die 52.KW, sucht. Den hatten wir schon am Samstag, den 30.12.2017.