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Archiv für das Schlagwort: Verwertbarkeit

  1. Verteidiger III: Das “belauschte” Verteidigergespräch, oder: Mund halten, aber immer und überall. Oktober 11, 2018

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Urteil, Verfahrensrecht.

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  2. Kein Beweisverwertungsverbot nach Verwendung von Dashcam, oder: Karlsruhe locuta, causa finita September 8, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

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  3. OWi III: Löschung von Messdaten bei Leivtec XV 3, oder: Interessiert uns nicht. August 21, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  4. PoliscanSpeed: Ich verwerte auch das Unverwertbare, oder: Auch du mein Sohn Brutus Dezember 15, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  5. Dashcam III: Dash-Cam-Aufzeichnungen zu Verkehrsunfällen im Zivilprozess verwertbar November 15, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

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  6. Das Geständnis beim Polizeibeamten, oder: die List ist erlaubt, die Lüge nicht März 1, 2017

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  7. OLG Frankfurt: Der Betroffene hat “selbstverständlich” ein Einsichtsrecht in die digitalisierte Falldatei, oder: Na, bitte September 29, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  8. Und nochmals Dashcam, oder: Auch in Nürnberg gehts August 27, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

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  9. OLG Stuttgart: (Private) Dashcam-Aufzeichnungen sind auch im OWi-Verfahren verwertbar Mai 17, 2016

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  10. Eine “Zähne und Klauen-Entscheidung aus Oldenburg, oder: Die PTB, die PTB, die PTB hat immer Recht Mai 12, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  11. Videoaufnahmen im Strafverfahren – verwertbar oder nicht? März 14, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Urteil, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

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  12. AG Traunstein: “Es ist schlichtweg nicht nachvollziehbar, welches Theater die Firma ESO …. mit den Messdaten betreibt.” Dezember 7, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  13. Nichteinhaltung der Kontrollzeit bei der AAK – Verwertungsverbot ja oder nein? November 10, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  14. Auch mit VKS 3.0 select können “verfassungskonform” Abstände gemessen werden…. Oktober 20, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  15. Wer A sagt, muss auch B sagen – der BGH tut es aber nicht August 26, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  16. BVerfG: Einmal darf man, oder: Beinahetreffer (war) verwertbar Juli 20, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  17. Was schert mich eine 10 Jahre alte Trunkenheitsfahrt? Oh, ggf. eine ganze Menge…. Juni 4, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.

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  18. Eingestellt, aber dann nicht zu früh gefreut…. November 4, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  19. PoliscanSpeed und keine Ende: Auswertesoftware 3.45.1und Gerätesoftware 3.2.4 – es bleiben Fragen August 28, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  20. In Ungarn abgehört – hier verwertet? August 6, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  21. Mit § 153a StPO das “rettende Ufer erreicht”? Nicht immer/überall…. Mai 30, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.

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  22. Der Telefonkontakt zum Verteidiger – verwertbar oder nicht? April 23, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Haftrecht, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  23. Neues aus dem Osten: PoliscanSpeed ist nicht verwertbar November 13, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  24. Alter Hut Oktober 15, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  25. Einstellung á la AG Biberach – Kein ordnungsgemäßer Visiertest, Messung unverwertbar? März 28, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  26. AG Herford – Poliscan Speed? – “Mich überzeugt dieses Messverfahren nicht” Februar 27, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  27. Massengentest – was darf man mit den Ergebnissen anstellen? Dazu jetzt der BGH Dezember 20, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  28. Was ist nun mit ESO ES 3.0? Verwertbar – auch ohne Kenntnis der Messdaten? November 16, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  29. Widerspruch, Widerspruch – auch gegen die Verwertbarkeit einer Messung. Unruhig wird es beim AG September 18, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  30. Schattendasein – “kürzere Tilgungsfrist” im OWi-Verfahren September 6, 2012

    Abgelegt unter Allgemein.

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