An sich sollte es sich inzwischen auch bei den AG herumgesprochen haben: Es gibt keinen Erfahrungssatz, wonach derjenige, der eine erhebliche Menge Alkohol getrunken hat, seine Fahruntüchtigkeit kennt. Deshalb kann auch bei einem weit über der Grenze zur absoluten Fahruntüchtigkeit liegenden Blutalkoholgehalt nicht ohne das Hinzutreten weiterer Umstände auf ein vorsätzliches Handeln geschlossen werden, auch wenn dieses nahe liegen mag, so dass allein mit der Begründung nicht eine Verurteilung wegen vorsätzlicher Trunkenheitsfahrt nach § 316 StGB erfolgen kann. Das wiederholen die OLG gebetsmühelnartig (so z.B. zuletzt das OLG Stuttgart im Beschl. v. 04.05.2010 – 5 Ss 198/10); die AG scheint es aber nicht weiter zu stören. Folge: Die Revisionen sind dann ein Selbstläufer…
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Auch du mein Sohn Brutus? – Ermittlungen gegen Erzbischof Zollitsch wegen Beihilfe zum sexuellen Missbrauch
Nun wird wegen Beihilfe zum sexuellen Missbrauch von Kindern gegen den Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz Zollitsch ermittelt. Er soll von einem Missbrauchsfall gewusst, aber nichts unternommen haben. Meldung ist hier nachzulesen. Damit dürfte es wieder unruhig(er) werden, nachdem nach dem Rücktritt von Bischof Mixa ein wenig Ruhe eingekehrt war.
Schwarz/Gelb hat wohl noch eine „komfortable Mehrheit“ – wer kommt also nach Köhler?
Ich hatte gerade hier darauf hingewiesen, dass man eine Mehrheit braucht, wenn man einen neuen Bundespräsidenten wählen will. Inzwischen habe ich auf election.de eine Nacahricht gefunden, wonach Schwanrz/Gelb eine „komfortable Mehrheit“ hat. Dann braucht man ja jetzt nur noch einen passenden Kandidaten/eine Kandidatin. Genügend Namen sind ja schon im Gespräch. Viel Spaß bei der Suche….
Man braucht eine Mehrheit, um einen (neuen) Bundespräsidenten zu wählen…
Nach dem überraschen Rücktritt des Bundespräsidenten sind natürlich die Ticker voll und die Blogs auch :-). Interessanter als die Frage, warum H.Köhler zurückgetreten ist und ob der angegebene Grund der wahre Grund ist, ist die Frage: Wer wird Nachfolger? Und da geistern interessante Namen durch das Netz: Gesine Schwan (natürlich), Joschka Fischer (aber hallo), Roland Koch (der schon in der vorigen Woche was wusste :-), Stefan Raab, Lena, Marion Margot Käßmann. Und noch interessanter ist die Frage: Wer hat eigentlich die Mehrheit? Immer noch Schwarz-Gelb, oder jetzt doch rot-rot-Grün. Seit dem 23.09.05.2009 hat sich ja einiges getan. Zwar Sieg von Schwarz-Gelb bei der Bundestagswahl, aber Verlust in NRW. Ich behaupte, dass in den Parteizentralen jetzt (hoch)gerechnet wird, obwohl W.Bosbach meint, man solle erst mal inne halten. Bisher hatte man das wohl nicht für nötig gehalten. Die nächste Präsidentenwahl schien ja noch lange nicht anzustehen.
Ich bin nicht schwanger :-)!!!
Nachdem ich heute mittag die Sonntagsfrage gestellt hatte: Macht Bloggen süchtig , und ich in dem Beitrag mein Testergebnis mit dem Satz kommentiert hatte: „Allerdings ein bißchen schwanger ist auch schwanger.“ stellt sich der Kollege Feltus die Frage: „Ist der Kollege Burhoff wirklich schwanger, oder bin ich süchtig„. Darauf antworte ich: Ob der Kollege Feltus süchtig ist, kann ich nicht beurteilen, ich weiß aber, dass ich nicht schwanger bin :-). Vielen Dank dann auch an den Kollegen für die Bewertung unseres Blogs.
