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Archiv für das Schlagwort: Feststellungen

  1. Strafzumessung III: Geldbuße im OWi-Verfahren über 250 €, oder: Feststellungen zu den wirtschaftlichen Verhältnissen Januar 29, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  2. BtM II: “Kleiner Grundkurs” zur Strafzumessung bei BtM-Verstößen, oder: Zurück Dezember 19, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe.

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  3. Verkehrsrecht II: Fahruntüchtig?, oder: Wenn der Angeklagte “immer wie ein Pinguin läuft” Dezember 18, 2018

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Verkehrsrecht.

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  4. StPO III: Wenn nach Aufhebung im zweiten Durchgang die eigenen Feststellungen fehlen, oder: Anfängerfehler November 22, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteil, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

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  5. StGB II: Nötigung, oder: Drücken an die Wand und Festhalten an der Kleidung reicht aus September 25, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Urteilsgründe.

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  6. Rücksichtsloses Überholen, oder: Wenn der Überholte schneller ist… Juni 5, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  7. Anfängerurteil, oder: Wenn bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung aber auch gar nichts stimmt April 26, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Urteil, Urteilsgründe.

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  8. Schuldfähigkeit, oder: Der Angeklagte aus der “Trinkerszene” April 17, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  9. Ein Eichschein ist eine zu verlesende Urkunde, aber: Die Beruhensfalle schnappt zu März 13, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  10. Geschwindigkeitsüberschreitung, oder: So geht es mal wieder… Februar 1, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  11. Wer war Halter des Pkw?, oder: Dazu muss man schon etwas schreiben Januar 18, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht.

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  12. Dauerbrenner “gefährlicher Eingriff, oder: in dubio contra reum Januar 18, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  13. Strafzumessung, oder: Neue Besen kehren gut/selbst Dezember 20, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteil, Urteilsgründe.

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  14. Verurteilung wegen Drogenhandels, oder: Gewogen und erheblich zu leicht befunden November 28, 2017

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, Nebengebiete, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe.

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  15. Ablehnung wegen Befangenheit; oder: Schnell muss es gehen, auch wenn der Schöffe quatscht August 8, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  16. Das mit dem Handy gefilmte rectale Einführen einer Flasche, oder: Zurschaustellen von Hilflosigkeit? Mai 26, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  17. Geschwindigkeitsmessung duch Nachfahren, eine fast sichere Bank, nicht nur zur Nachtzeit Mai 4, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  18. HWS/Schleudertrauma, Haushaltsführungsschaden und das KG August 13, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

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  19. Der Tattag ist mir doch egal, oder: Das OLG deckt schlampige Feststellungen August 2, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, OWi, Strafrecht, Verfahrensrecht.

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  20. Du “Zigeuner” – Beleidigung ja oder nein? Juli 6, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteilsgründe.

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  21. Manchmal können OLGs auch “prozessökonomisch” denken…. Mai 3, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  22. Wenn die BAK nur dünne 0,6 o/oo beträgt, muss das Urteil dicker sein…. April 26, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  23. Knapp darf es sein beim Rotlichtverstoß innerorts….. April 1, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  24. Strafzumessung III: Die Berücksichtigung ausländischer Verurteilung?, oder: Ja, aber… März 1, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe.

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  25. Zweimal Strafzumessungsfehler: Feststellungen fehlen und Doppelverwertungsverbot übersehen Januar 11, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe.

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  26. Was Poliscan alles kann, oder: Das Rotlichtsystem PoliScan F1HP beim Rotlichtverstoß Dezember 23, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  27. Das OLG Nürnberg traut sich: BGH-Vorlage zum Fahren ohne Fahrerlaubnis Dezember 23, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, Rechtsmittelverfahren, StGB, Urteil, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

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  28. Anfängerfehler: Trunkenheitsfahrt, oder: Auch dazu muss man etwas feststellen Dezember 10, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  29. Auch beim standardisierten Messverfahren darf es im Urteil etwas mehr sein…. November 19, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Verkehrsrecht.

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  30. Die Tagessatzhöhe bei ALG II – immer wieder ein Aufhebungsgrund Oktober 23, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteilsgründe.

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