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Die StA Hannover will gegen Wulff ermitteln – wie lange lässt sich der Bundespräsident noch halten…

Na, das ist aber schon eine Sensationsmeldung, die da gerade über die Ticker läuft. Die StA Hannover will offenbar die Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Wullf beantragen. Es soll einen Anfangsverdacht wegen  Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung geben.

Damit liegt der Ball dann jetzt beim Bundestag, der entscheiden muss, ob gegen Wulff strafrechtlich ermittelt werden darf. Allerdings stellt sich dann doch wohl eher die Frage, ob es dann vielleicht nicht doch besser ist/wäre zurückzutreten.

Näheres dann u.a. hier.

Schwarz/Gelb hat wohl noch eine “komfortable Mehrheit” – wer kommt also nach Köhler?

Ich hatte gerade hier darauf hingewiesen, dass man eine Mehrheit braucht, wenn man einen neuen Bundespräsidenten wählen will. Inzwischen habe ich auf election.de eine Nacahricht gefunden, wonach Schwanrz/Gelb eine “komfortable Mehrheit” hat. Dann braucht man ja jetzt nur noch einen passenden Kandidaten/eine Kandidatin.  Genügend Namen sind ja schon im Gespräch. Viel Spaß bei der Suche….

Man braucht eine Mehrheit, um einen (neuen) Bundespräsidenten zu wählen…

Nach dem überraschen Rücktritt des Bundespräsidenten sind natürlich die Ticker voll und die Blogs auch :-). Interessanter als die Frage, warum H.Köhler zurückgetreten ist und ob der angegebene Grund der wahre Grund ist, ist die Frage: Wer wird Nachfolger? Und da geistern interessante Namen durch das Netz: Gesine Schwan (natürlich), Joschka Fischer (aber hallo), Roland Koch (der schon in der vorigen Woche was wusste :-), Stefan Raab, Lena, Marion Margot Käßmann. Und noch interessanter ist die Frage: Wer hat eigentlich die Mehrheit? Immer noch Schwarz-Gelb, oder jetzt doch rot-rot-Grün. Seit dem 23.09.05.2009 hat sich ja einiges getan. Zwar Sieg von Schwarz-Gelb bei der Bundestagswahl, aber Verlust in NRW. Ich behaupte, dass in den Parteizentralen jetzt (hoch)gerechnet wird, obwohl W.Bosbach meint, man solle erst mal inne halten. Bisher hatte man das wohl nicht für nötig gehalten. Die nächste Präsidentenwahl schien ja noch lange nicht anzustehen.