Zum Beitrag springen


Archiv für das Schlagwort: Rechtsbeschwerde

  1. Verjährungsrüge im Zulassungsverfahren, oder: In der Regel nicht erfolgreich April 4, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren.

    Keine Kommentare
  2. Revision III: Keine Bezugnahmen und Verweisungen, oder: Anfängerfehler März 19, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  3. Beschlussverfahren III: Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde, oder: Bagatellsache März 14, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren.

    Keine Kommentare
  4. Verfahrensrüge, oder: Vorsicht/Achtung vor der bloßen Protokollrüge!! März 11, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  5. OWi II: Keine Zulassung der Rechtsbeschwerde, aber: Einstellung, weil “Verwerfung nicht opportun” ist November 1, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    1 Kommentar
  6. OWi I: Verfahrensrüge gegen Verwerfungsurteil, oder: Vortragen, vortragen, vortragen…. November 1, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  7. Strafvollzug I: Einlegung der Rechtsbeschwerde, oder: Schriftform August 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StPO, Strafvollzug, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  8. Probezeitmaßnahme/Nachschulung droht, oder: Rechtsbeschwerde statthaft oder nicht? März 8, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  9. Nichtzulassung, oder: Schweigen August 22, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  10. OWi III: “Teufelskreis hoch 2”, oder: Wir wollen nicht…. Juni 9, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    1 Kommentar
  11. “We are not amused”, oder: “Hierin sieht sich der Senat getäuscht” April 5, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Urteilsgründe.

    10 Kommentare
  12. Der “Ätsch-Effekt” beim OLG Oldenburg, oder: Was soll das? September 16, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    15 Kommentare
  13. Mit solchen “Macken” hat die Rechtsbeschwerde keinen Erfolg… Juli 10, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    1 Kommentar
  14. (Akten)Einsicht im Bußgeldverfahren – die Hürden in der Rechtsbeschwerde sind (zu) hoch Juni 25, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    2 Kommentare
  15. Kreativ gedacht, Herr Kollege, aber das geht nun mal gar nicht! April 1, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht.

    2 Kommentare
  16. “fraglos gegebene querulatorische Tendenzen”, oder: Rüffel für die StA März 24, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  17. Handyverbot: Vorsatz oder Fahrlässigkeit? Dezember 27, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht.

    5 Kommentare
  18. Verweigerte Antragsstellung beim AG – oder: Ein Appell zu “mehr Respekt” September 3, 2013

    Abgelegt unter Hauptverhandlung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  19. Akteneinsicht a la OLG Celle: Da mutet man dem Betroffenen aber ein wenig viel zu… August 2, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    6 Kommentare
  20. Schlanke Justiz – nur nicht zu schlank Februar 9, 2013

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    13 Kommentare
  21. Gerade herein bekommen: Auch das KG entscheidet positiv zur Akteneinsicht in die Bedienungsanleitung Januar 11, 2013

    Abgelegt unter Allgemein.

    3 Kommentare
  22. Akteneinsicht II: OLG Hamm kneift, finde ich…und verwirft lieber die Rechtsbeschwerde September 17, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    10 Kommentare
  23. Der übersehene Grünpfeil Mai 31, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  24. “Akte außer Kontrolle geraten” – aber dennoch keine Verjährung… April 23, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  25. Vollstreckung ausländischer Geldsanktionen: Rechtsbeschwerde und Halterhaftung März 29, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Strafvollstreckung, Straßenverkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  26. Ablehnung des Entbindungsantrags: Rechtsbeschwerdebegründung November 4, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  27. Hut ab vor dem OLG Hamm – Kehrtwende um 180 Grad August 10, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.

    10 Kommentare
  28. Die Absicht, “schulmeisterlich zu belehren”… August 2, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.

    4 Kommentare
  29. Der konkrete Verstoß gegen die Richtlinien zur Verkehrsüberwachung ist Einzelfall Mai 27, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  30. Verwerfungsurteil/Entbindungsantrag – das hat die Rechtsbeschwerde eine Chance Oktober 1, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, OWi, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare