Zum Beitrag springen

Archiv für das Schlagwort: Rechtsbeschwerde

Beschlussverfahren III: Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde, oder: Bagatellsache März 14, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren.
Keine Kommentare
Verfahrensrüge, oder: Vorsicht/Achtung vor der bloßen Protokollrüge!! März 11, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.
1 Kommentar
OWi II: Keine Zulassung der Rechtsbeschwerde, aber: Einstellung, weil “Verwerfung nicht opportun” ist November 1, 2018
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.
1 Kommentar
OWi I: Verfahrensrüge gegen Verwerfungsurteil, oder: Vortragen, vortragen, vortragen…. November 1, 2018
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.
Keine Kommentare
Strafvollzug I: Einlegung der Rechtsbeschwerde, oder: Schriftform August 9, 2018
Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StPO, Strafvollzug, Verfahrensrecht.
Keine Kommentare
Probezeitmaßnahme/Nachschulung droht, oder: Rechtsbeschwerde statthaft oder nicht? März 8, 2017
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.
Keine Kommentare
Nichtzulassung, oder: Schweigen August 22, 2016
Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.
Keine Kommentare
OWi III: “Teufelskreis hoch 2”, oder: Wir wollen nicht…. Juni 9, 2016
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.
1 Kommentar
“We are not amused”, oder: “Hierin sieht sich der Senat getäuscht” April 5, 2016
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Urteilsgründe.
10 Kommentare
Der “Ätsch-Effekt” beim OLG Oldenburg, oder: Was soll das? September 16, 2015
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.
15 Kommentare
Mit solchen “Macken” hat die Rechtsbeschwerde keinen Erfolg… Juli 10, 2014
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.
1 Kommentar
(Akten)Einsicht im Bußgeldverfahren – die Hürden in der Rechtsbeschwerde sind (zu) hoch Juni 25, 2014
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.
2 Kommentare
Kreativ gedacht, Herr Kollege, aber das geht nun mal gar nicht! April 1, 2014
Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht.
2 Kommentare
“fraglos gegebene querulatorische Tendenzen”, oder: Rüffel für die StA März 24, 2014
Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.
Keine Kommentare
Handyverbot: Vorsatz oder Fahrlässigkeit? Dezember 27, 2013
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht.
5 Kommentare
Verweigerte Antragsstellung beim AG – oder: Ein Appell zu “mehr Respekt” September 3, 2013
Abgelegt unter Hauptverhandlung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.
Keine Kommentare
Akteneinsicht a la OLG Celle: Da mutet man dem Betroffenen aber ein wenig viel zu… August 2, 2013
Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.
6 Kommentare
Schlanke Justiz – nur nicht zu schlank Februar 9, 2013
Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.
13 Kommentare
Gerade herein bekommen: Auch das KG entscheidet positiv zur Akteneinsicht in die Bedienungsanleitung Januar 11, 2013
Abgelegt unter Allgemein.
3 Kommentare
Akteneinsicht II: OLG Hamm kneift, finde ich…und verwirft lieber die Rechtsbeschwerde September 17, 2012
Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.
10 Kommentare
Der übersehene Grünpfeil Mai 31, 2012
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.
Keine Kommentare
“Akte außer Kontrolle geraten” – aber dennoch keine Verjährung… April 23, 2012
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.
Keine Kommentare
Vollstreckung ausländischer Geldsanktionen: Rechtsbeschwerde und Halterhaftung März 29, 2012
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Strafvollstreckung, Straßenverkehrsrecht.
Keine Kommentare
Ablehnung des Entbindungsantrags: Rechtsbeschwerdebegründung November 4, 2011
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.
Keine Kommentare
Hut ab vor dem OLG Hamm – Kehrtwende um 180 Grad August 10, 2011
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.
10 Kommentare
Die Absicht, “schulmeisterlich zu belehren”… August 2, 2011
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.
4 Kommentare
Der konkrete Verstoß gegen die Richtlinien zur Verkehrsüberwachung ist Einzelfall Mai 27, 2011
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.
Keine Kommentare
Verwerfungsurteil/Entbindungsantrag – das hat die Rechtsbeschwerde eine Chance Oktober 1, 2010
Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, OWi, Verfahrensrecht.
Keine Kommentare
Verwerfungsurteil: Aufgepasst bei der Begründung der Revision bzw. Rechtsbeschwerde August 14, 2010
Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO.
2 Kommentare
Manchmal ist man fassungslos, oder: KG muss Tatrichter an die Auswirkungen des “nemo-tenetur-Grundsatzes” erinnern Juli 6, 2010
Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, StPO, Verfahrensrecht.
5 Kommentare

Spätere Einträge »