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Archiv für das Schlagwort: Aufklärungsrüge

  1. Strenge bei der Aufklärungsrüge, oder: Stand das Verkehrsschild vor oder nach der Messstelle? November 1, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  2. Verfahrensrüge III:, oder: Bei der Aufklärungsrüge muss alles auf den Tisch Dezember 28, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  3. Erfolgreiche Aufklärungsrüge, oder: Wunder September 21, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  4. (Klassischer) Fehler der StA, oder: Inbegriffsrüge ist schwer Juni 28, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  5. Auch die StA “kann nicht immer Aufklärungs- = Verfahrenrüge” Juni 1, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  6. Leerdatensätze beim Radarmessverfahren – ist (weitere) Aufklärung erforderlich? August 26, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  7. Verteidigerfehler: Aufklärungsrüge ist schwer, aber so schwer nun auch nicht, Herr Kollege August 12, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  8. Die “Gebetsmühle” des BGH zur Aufklärungsrüge September 21, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.

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  9. Revisionsrecht am Hochreck – die Aufklärungsrüge? August 19, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  10. Den BGH stört u.a. die “Haltlosigkeit der Aufklärungsrüge” der Staatsanwaltschaft… Juni 26, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  11. Selten, aber es gibt sie: Eine erfolgreiche Aufklärungsrüge Juni 4, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  12. Begründung der Verfahrensrüge – offenbar für manche Verteidiger doch (zu) schwer? Selbst Klassiker. April 9, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  13. Aufklärungsrüge – mit der einen Hand gegeben, mit der anderen Hand genommen August 22, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  14. Das liest der Verteidiger sicherlich nicht gern – auf der ganzen Linie gescheitert Juli 27, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  15. Sondermeldung: Erfolgreiche Aufklärungsrüge…… Oktober 20, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.

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  16. Peinlich, peinlich für die Staatsanwaltschaft August 4, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  17. Watschen für die Strafkammer und den Verteidiger – 5. Strafsenat des BGH macht seinem Unmut Luft Juli 26, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  18. Immer wieder: Nicht ausreichende Begründung der Verfahrensrüge März 26, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.

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  19. Aufklärungsrüge: Auch Staatsanwälte können es (manchmal) nicht… März 1, 2011

    Abgelegt unter Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  20. Manchmal helfen OLGs auch… August 2, 2010

    Abgelegt unter Allgemein, Entscheidung, Rechtsmittelverfahren.

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  21. Keine Angaben zu den wirtschaftlichen Verhältnissen = durchschnittliche Verhältnisse Juli 31, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi.

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