Monatsarchiv: März 2011

Gibt es ein fröhliches Klickspiel, oder: Wird beim Ranking manipuliert?

Der Kollege Fischer hat die Diskussion darüber eröffnet, ob bei Jurablogs beim Ranking manipuliert wird, in dem ein fröhliche Klickspiel gespielt wird. Es heißt bei ihm dazu u.a.:

„Es wurden nämlich ältere, erfolgreiche Beiträge einfach manuell herausgenommen.

Unter die ersten 10 kommt man, indem man sich untereinander verlinkt (also z.B. Link Anwaltsblog1 auf Anwaltsblog2, und Anwaltsblog2 setzt einen Link zurück auf Anwaltsblog1), und dann wird ein fröhliches “Klick-Spielchen” gestartet.“

Also, da wir mit unserem Blog auch unter den Top 10 sind, sind wir von den Mutmaßungen auch betroffen bzw. ich fühle mich betroffen. Ich kann hier nur – wie auch die Kollegin Rueber, die damit jetzt einen Klick hat 🙂 – darauf hinweisen, dass wir weder ein Klickspiel betreiben noch uns an anderen Klickspielen beteiligen. Die Klicks, die wir verteilen – i.d.R. im Wochenspiegel – betreffen alle Blogs (dass es i.d.R. straf- oder OWi-rechtliche Blogs sind, liegt an der Thematik unseres Blogs) und wir erhalten auch Klicks aus der Gesamtheit der anderen Blogs, und nicht nur aus den Top 10.

Mit dem o.a. Satz „Es wurden nämlich ältere, erfolgreiche Beiträge einfach manuell herausgenommen“ kann ich nichts anfangen, ich weiß nicht, was damit gemeint ist.

Entschädigung nach dem StrEG

Der Beschl. des OLG Celle v. 16.02.2011 – 1 Ws 78/11 nimmt Stellung zur Entschädigung nach dem StrEG für eine einstweilige Unterbringung. Das LG hatte einen Anspruch der Beschuldigten verneint wegen grob fahrlässigen Verschuldens. Das OLG sagt:

„Bei der Prüfung, ob eine Entschädigung für erlittene Strafverfolgungsmaßnahmen infolge grob fahrlässigen Verschuldens derselben nach § 5 Abs. 2 Satz 1 StrEG ausgeschlossen ist, ist auch zu berücksichtigen, ob die Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit des Beschuldigten im Zeitpunkt des ursächlichen Verhaltens erheblich eingeschränkt war; die bei vorsätzlicher Verursachung einer Strafverfolgungsmaßnahme regelmäßig genügende natürliche Einsichtsfähigkeit reicht für die Annahme grober Fahrlässigkeit nicht aus.“

Traurig, traurig, was sich die Bundesrepublik da „leistet“

Es ist schon mehrfach in den vergangenen Tagen über den Beschl. des BVerfG v. 22.02.2011 – 1 BvR 409/09 berichtet worden (vgl. hier und hier), mit dem das BVerfG dem Land NRW in einem Verfahren auf Bewilligung von PKH eine Abfuhr erteilt hat.

Darum nur kurz. Es ging mal wieder um die Versagung von Prozesskostenhilfe für eine Amtshaftungsklage wegen menschenunwürdiger Haftunterbringung. Der Beschwerdeführer hat PKH für eine Amtshaftungsklage gegen das Land NRW wegen menschenunwürdiger Unterbringung in zwei Justizvollzugsanstalten, in denen er sich zunächst in Untersuchungshaft und später in Strafhaft befunden hatte, beantragt. Wenn man dann liest, wie es dort aussah – zwei Gefangene teilen sich eine Zelle mit einer Grundfläche von 8 qm, die Toilettenschlüssel in einer Ecke war nur durch eine verstellbare Holzwand abgedeckt, einen Meter davon entfernt musste gegessen werden – dann fragt man sich, warum ein solches Verfahren eigentlich erst bis zum BVerfG gehen muss.

Traurig, traurig…

Gewerbsmäßigkeit

Das Merkmal der Gewerbsmäßigkeit ist in der Praxis besonders häufig als Regelbeispiel für einen besonders schweren Fall als Strafrahmenverschiebung von Bedeutung, etwa beim Diebstahl nach § 243 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 StGB und beim BtM-Handel (§ 29 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BtMG).

Nach allgemeiner Ansicht handelt es sich um ein subjektiv zu definierendes Merkmal. Erforderlich ist die Absicht, sich durch die wiederholte Tatbegehung desselben Delikts (beabsichtigtes Mittel) eine nicht vorübergehende Einkommensquelle von einigem Umfang und einiger Dauer (beabsichtigter Zweck) zu verschaffen (eingehend Deutscher StRR 2009, 168).

Auf der Grundlage nimmt der BGH, Beschl. v. 02.02.2011 – 2 StR 511/10 im Anschluss an BGH NJW 2009, 3798 zur Gewerbsmäßigkeit bei der Geldfälschung Stellung und verneint die mangels Absicht wiederholte Tatbegehung.

Zitat zum Thema: Schweigen ist Gold

Ein Kollege hat mir vor einigen Tagen nachstehende Mail zukommen lassen, die ich hier einfach mal so weitergebe – zum Thema „Schweigen oder Reden?“ ist ja schon viel geschrieben worden…

Lieber Kollege Burhoff,
ich übermittle Ihnen mal das nachstehende Zitat aus einem Roman, den ich z.Zt. lese. (Der genannte Hardy ist übrigens im Roman Strafverteidiger in San Fancisco, der seinem vielbeschäftigten – unschuldigen – Mandanten – ein Mediziner – dringend davon abgeraten hatte, ohne Anwalt auch nur der Polizei die Uhrzeit zu sagen.)

„Anscheinend glauben die wirklich, dass ich etwas damit zu tun habe“…
Eine lange Pause entstand, und als sie endete, war Kensing nicht im Geringsten auf Hardys Wutausbruch vorbereitet. „Ach, wirklich, Doktor? Der Leiter des Morddezernats verhört Sie zwei Stunden lang wegen eines Mordes, von dem es täglich auf den Titelseiten heißt, dass er vermutlich mit dem brutalen Abschlachten einer ganzen Familie in Zusammenhang steht. Sie hatten ein Motiv, die Mittel und die Gelegenheit zur Tat. Und jetzt vermuten Sie, dass die Polizei Sie vielleicht, aber wirklich auch nur vielleicht, dieses Verbrechens verdächtigt? Sie haben doch Anatomie studiert, Doktor? Liegt bei allen Menschen das Hirn im Arsch oder nur bei Ihnen?“

aus: Der Schwur von John T. Lescroart

irgendwie lag mir dieses Zitat schon immer auf der Zunge…

Da ich keinen eigenen Blog und keine Zeit dafür habe, aber mich gern bediene – auch zur Unterhaltung – dies Zitat zur gefälligen Verwendung (Urheberrechte als Leser des Roman habe ich natürlich nicht) …

Ich habe es dann nachgelesen. Zitat befindet sich auf S. 172 f.