Zum Beitrag springen


Archiv für das Schlagwort: BVerfG

  1. BVerfG III: In U-Haft-Verfahren nur 1 x/Woche Termin reicht nicht, oder: Schneller muss es gehen Juli 10, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht.

    2 Kommentare
  2. BVerfG II: Bezeichnung einer verschleierten muslimischen Frau als “verpacktes Vieh”, oder: Volksverhetzung Juli 10, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StGB, StPO, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht.

    Keine Kommentare
  3. BVerfG I: Der VW-Abgasskandal beim BVerfG, oder: VW-Unterlagen dürfen ausgewertet werden Juli 10, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht.

    1 Kommentar
  4. Durchsuchung I: Nur dünner Anfangsverdacht, oder: Mit Kanonen auf Spatzen geschossen Mai 3, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht.

    Keine Kommentare
  5. Unverhältnismäßige Durchsuchung, oder: Man sollte erst mal ein wenig ermitteln März 7, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  6. Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis, oder: Dazu mal vom BVerfG. Februar 1, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfassungsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  7. “Wir sind überlastet”, oder: Haftgrund “Überlastung” gibt es nicht….. Januar 24, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Untersuchungshaft.

    1 Kommentar
  8. Angeklagter: “Ich stehe nur für Allah auf”, oder: Ordnungsgeld? Januar 24, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  9. Die “Plumpsklo-Entscheidung” des BVerfG, oder: “Würdig” Rechtsanwältin zu sein? Januar 24, 2018

    Abgelegt unter Berufsrecht, Entscheidung.

    1 Kommentar
  10. “Verhaftung”? ja, oder: Man ist auch nach Freilassung noch in “Quasi-Haft” September 26, 2017

    Abgelegt unter Allgemein.

    Keine Kommentare
  11. “diese Hauptverhandlung glich einem “Musikantenstadl” – Beleidigung? September 26, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

    7 Kommentare
  12. Strafvollzug I: Dicke Luft im Knast, oder: Passiv Rauchen August 29, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Strafvollzug, Verfassungsrecht.

    Keine Kommentare
  13. BVerfG zum VW-Abgasskandal, oder: Der “VW-Dieselskandal” ist beim BVerfG angekommen August 26, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  14. Die Missbrauchsgebühr beim BVerfG, oder: Beleidigen lassen wir uns nicht August 5, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Verfassungsrecht.

    Keine Kommentare
  15. “ACAB”, oder: Stoffbeutelparade mit “All CATS are BEAUTIFUL” Juli 20, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Verfassungsrecht.

    4 Kommentare
  16. Wenn das OLG die “Auslagen- und Kostenkeule” schwingt, oder: BVerfG sagt schon mal “Willkür” Juni 28, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  17. “Kann er deutsch, kann er nicht?”, oder: Das muss man bei einem Ausländer ggf. aufklären Juni 5, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  18. BVerfG: Durchsuchungsanordnung ohne Tatzeitraum geht nicht, oder: Gesundbeten des GBA hilft auch nicht Mai 15, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht.

    1 Kommentar
  19. BVerfG: Nachträgliche Änderung des GVP – bei bereits anhängigen Verfahren nicht so einfach Mai 2, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht.

    Keine Kommentare
  20. Akteneinsicht für die Nebenklägerin, oder: Rechtsschutz für den Angeklagten gibt es erst beim BVerfG April 18, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht.

    Keine Kommentare
  21. “Das Ermittlungsverfahren ist …. rassistische Diskriminierung”, oder: Das kostet beim BVerfG 500 EUR April 18, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht.

    Keine Kommentare
  22. A.C.A.B. auf der Weste, oder: Kollektivbeleidigung? April 18, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Verfassungsrecht.

    Keine Kommentare
  23. “….Obergauleiter der SA-Horden, …………. Das sind die Kinder von Adolf Hitler”, oder: Keine Schmähkritik. April 7, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Verfassungsrecht.

    4 Kommentare
  24. Etwas (zu) schnell war das OLG Dresden mit der Verwerfung, oder: Das BVerfG richtet es….. April 5, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht.

    1 Kommentar
  25. Nacktkontrollen im Strafvollzug, oder: Ausnahmen müssen sein März 2, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Strafvollzug.

    Keine Kommentare
  26. Die Bayern müssen bei uns bleiben, ob sie wollen oder nicht Januar 12, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Verfassungsrecht.

    1 Kommentar
  27. Die Verwertung des Schweigens zum Nachteil, oder: Andere Länder, andere Sitten Oktober 26, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  28. BVerfG: Im Klageerzwingungsverfahren es bitte nicht mit der Begründung übertreiben September 14, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht.

    Keine Kommentare
  29. 4 x innerhalb von 10 Tagen BVerfG zur Durchsuchung – da liegt wohl was im Argen September 14, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht.

    3 Kommentare
  30. Fristfax, oder: Faxen immer nur mir “Sicherheitspolster” August 26, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare