Es macht einfach auch einem „Antifußballer“ Spaß zu zusehen, wie sich die Gemüter erhitzen – was im Moment an sich ja schon wegen der Temperaturen nicht schwer ist – an der Frage: Wer gewinnt. Hier sind 33 Gründe zusammengetragen. 11 würden ja schon reichen, so dass die Liste bis ins Finale reicht……Besonders nett finde ich: weil wir schon Papst sind und Sieger des Eurovision Songcontest“ 🙂
Kategoriearchiv: Allgemein
Jetzt mal wieder ernst: Lese/Downloadtipp und mehr
Nach den gestrigenm Schreckensnachrichten zur Fußball-WM – vgl. hier und hier – jetzt mal wieder etwas Ernsthaftes (auch wenn es immer noch warm/heiß ist): Eingestellt worden ist auf meiner Homepage seit gestern der Volltext zu dem Beitrag aus ZAP F 22 R, S. 693 – Verfahrenstipps und Hinweise für Strafverteidiger (II/2010) -, der folgenden Inhalt hat:
I. Hinweise
II. Ermittlungsverfahren
1. Haftfragen
2. Aktuelle Rechtsprechung zu Haftfragen
3. Pflichtverteidiger für den inhaftierten Mandanten (§ 140 Abs. 1 Nr. 4 StPO)
III. Hauptverhandlung
1. Beweisantrag zu Wahrnehmungen des Verteidigers
2. DNA-Untersuchung und Widerspruchslösung
IV. Rechtsmittelverfahren: Absprache und Revision
V. Bußgeldverfahren
1. Beweisverwertungsverbot bei der verfassungswidrigen Videomessung
2. Umfang der Akteneinsicht im Bußgeldverfahren
VI. Vergütungs-/Kostenfragen
Der wie immer kostenlose Download ist hier möglich.
Und dann erlaube ich mir Werbung:
Der ZAP-Verlag bietet derzeit – an sich nur den Beziehern meines Newsletters, aber ich stelle es auch mal hier ein – die Möglichkeit, geringfügig beschädigte Exemplare des Werkes Ludovisy/Eggert/Burhoff, Straßenverkehrsrecht, 4. Auflage, zum Sonderpreis von nur 68,- Euro statt regulär 128,- Euro zu bestellen. Bei Interesse melden Sie sich bitte mit Ihren Kontaktdaten bei mir oder bei stephanie.allerkamp@lexisnexis.de.
Warum liegt die fußballinteressierte Männerwelt der Kollegin Rueber zu Füßen?
Ehrfurchtsvoll verneigt sich die fußballinteressierte Männerwelt, bzw. zumindest ein Teil davon, vor der Kollegin Rueber und vor ihrem Beitrag „Abseits – Erklärung für die Frauen„. Man bezeugt ihr „Respekt“ oder hält ihre Erklärung der Abseitsregel für die gelungene Erklärung aus Sicht einer Frau.
Man fragt sich, woher und warum die Bewunderung? Die Antwort liegt m.E. auf der Hand. Jeder (Mann) denkt: Ja, genau, das ist es. Warum bin ich nicht darauf gekommen, diese schwierige Regel so einfach und eingängig zu erklären?
Und ich behaupte ein großer Teil der Leser des Blogs wird sich den Beitrag ausgedruckt haben, um mit ihm weibliche Rückfragen schnell und einfach abwehren zu können. Das ist eben weibliche Intuition. Wenn man doch schwierige juristische Frage auch so einfach erklären könnte. Ich denke da z.B. an das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis oder so. Der Kommentar/das Buch würde ein Renner. 🙂
Die „dauernde Verhinderung“ beim OLG Düsseldorf, oder: Warum „kanzeln“ Senate den Einzlerichter ab?
Der Kollege Flauaus hatte sich vor ein paar Tagen in seinem Beitrag zum Beweisverwertungsverbot bei der Videomessung darüber gewundert, dass die Senate des OLG Düsseldorf in ihren Senatsentscheidungen (vgl. hier und hier) die Einzelrichterentscheidung vom 09.02.2010 so „abgekanzelt“ hatten (vgl. hier).
Wenn man den vermutlichen Hintergrund dieser Entscheidung kennt bzw. das, was darüber berichtet/behauptet wird, wundert das dann nicht mehr so (war an sich schade, da die Einzelrichterentscheidung schön“ begründet war“. Jetzt scheint die Sache erledigt zu sein: Das Navi hat den Betroffenen B. offenbar gerettet (vgl. auch hier).
Nun berichtet der LawBlog, dass das OWi-Verfahren – der vermutliche Stein des Anstoßes – eingestellt worden ist: Der Täter habe nicht identifiziert werden können, man ist also an der Identifizierung quasi „dauernd gehindert“. Anwaltskosten beim Betroffenen (na ja, wenn er nicht identifiziert werden konnte, hätte er an sich frei gesprochen werden müssen mit der Kostenfolge bei der Staatskasse). Jedenfalls hat es, wie man der Homepage des OLG Düsseldorf entnehmen kann, schon früher eine Änderung in der Geschäftsverteilung gegeben, auch wegen „dauernder Verhinderung“.
Der „Fall Kachelmann“ und was man daran zeigen kann/sollte: Präjudiz vermeiden, auch wenn es schwer fällt
Ich will/werde mich jetzt nicht auch noch in die Diskussion im „Fall Kachelmann“ einschalten; darüber wird hier genug hin und her diskutiert. Der Fall ist allerdings exemplarisch und gibt Gelegenheit dann doch auf das ein oder andere hinzuweisen und damit das, worauf auch schon an anderer Stelle , vgl. z.B. auch hier, hingewiesen worden ist, noch einmal verstärken/bekräftigen:
- Mitdiskutieren über das Für und Wider der Verteidigung des Kollegen Birkenstock kann man nur, wenn man die Akten genau kennt; so im Ergebnis zutreffend der Kollege Hoenig. Und wer kennt sie denn schon?
- In Haftsachen gilt häufig die Devise „Weniger ist mehr“, oder „Gut Ding will Weile haben„, was meint: Ich muss mir als Verteidiger sehr genau überlegen, ob ich in die (weitere) Haftbeschwerde gehe, und eine Beschwerdeentscheidung des LG bzw. des OLG riskiere. Denn damit schaffe ich immer ein Präjudiz. All zu gern wird – vor allem auf eine oberlandesgerichtliche – Beweiswürdigung im weiteren Verfahrensablauf zurückgegriffen, auch wenn sich ggf. die Beweislage geändert bzw. das Gewicht von Beweisen verschoben hat. Dann ist es schwer davon wegzukommen. Deshalb kann es sich – so schwer es auch ist – schon lohnen, auf leisen Sohlen daher zu kommen.
- Besser ist m.E. häufiger der Weg über § 116 StPO und der Versuch, eine Außervollzugsetzung des Haftbefehls zu erreichen. Mir ist – auf der Grundlage der zur Verfügung stehenden Informationen (siehe dazu 1) – derzeit unerklärlich, warum der Weg vom AG nicht gegangen wird. Mal abgesehen davon, dass ich mir schon von Anfang an die Frage gestellt habe, ob eigentlich überhaupt „Fluchtgefahr“ bejaht werden kann. Aber auch das ist letztlich ein Problem/eine Frage, die man nur nach Aktenkenntnis beurteilen kann. Und die haben wir alle nicht.
Aber: Angeblich wird ja nun der Weg zum OLG Karlsruhe „beschritten“ . Von da werden wir dann demnächst, hoffentlich alsbald, Neues hören.
