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Und dann habe ich als zweite Entscheidung den BGH, Beschl. v. 19.03.2025 – 6 StR 585/24. Das LG hat den Angeklagten L. wegen schwerer Körperverletzung verurteilt, die es zur Bewährung ausgesetzt hat. Den nicht revidierenden Mitangeklagten W. hat es ebenfalls wegen dieser gemeinschaftlich begangenen Tat verurteilt. Das auf die Rügen der Verletzung formellen und materiellen Rechts […]
Und dann die zweite Entscheidung des Tages, der BGH, Beschl. vom 28.05.2025 – 5 StR 622/24 -, mit dem über eine Ablehnung der Mitglieder des erkennenden BGH-Senats durch einen Nebenbeteiligten entschieden worden ist. Das LG hatte in seinem Urteil Anträge der Staatsanwaltschaft im selbständigen Einziehungsverfahren abgelehnt. Auf die hiergegen gerichtete Revision der Staatsanwaltschaft hat der […]
Am heutigen Dienstag gibt es drei StPO-Entscheidungen. Alle drei befassen sich mit Vorgängen aus der Hauptverhandlung bzw. diese betreffend. Ich beginne mit dem BGH, Beschl. v. 26.03.2025 – 4 StR 29/25 – mal wieder zum Begriff der „Vernehmung“ bei Entfernung des Angeklagten aus der Hauptverhandlung (§ 247 StPO). Das LG hat den Angeklagten u.a. wegen […]
Heute gibt es dann – ich glaube zum ersten Mal – drei Entscheidungen zum anwendbaren Recht, also der Frage: Deutsches Recht ja oder nein. Ich starte mit dem BGH Beschl. v. 08.04.2025– 1 StR 113/25. Das LG hat den Angeklagten u.a. wegen sexueller Nötigung in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von Schutzbefohlenen verurteilt. Seine Revision hatte mit […]
So, auch am Pfingstmontag gibt es hier das normale Programm. Denn wer rastet, der rostet. Ich stelle heute zwei BGH-Entscheidungen zur audiovisuellen Vernehmung vor. Den Opener macht der BGH, Beschl. v. 27.03.2025 – 5 StR 567/24 – zur Reichweite der gerichtlichen Anordnung der audiovisuellen Vernehmung eines Zeugen. Es geht um die Zulässigkeit einer audiovisuelle Vernehmung, […]