Zum Beitrag springen

Archiv für die Kategorie: Entscheidung

Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde, oder: Keine Gegenstandsfestsetzung April 5, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht.
Keine Kommentare
Für richterliche Vernehmung bestellter Pflichtverteidiger, oder: Keine Einzeltätigkeit April 5, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht.
Keine Kommentare
Verjährungsrüge im Zulassungsverfahren, oder: In der Regel nicht erfolgreich April 4, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren.
Keine Kommentare
Der BGH betet es bei der Wiedereinsetzungs doch immer wieder vor, oder: Wiedereinsetzungskünstler April 4, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.
Keine Kommentare
Mehrfache (?) Zustellung, oder: Jedes Ding hat zwei Seiten April 4, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.
1 Kommentar
Verwerfung III: Verwerfung im OWi-Verfahren, oder: Entweder man kann es, oder man lässt es April 3, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi.
Keine Kommentare
Verwerfung II: Verwerfung des Einspruchs trotz Entbindung, oder: Man fasst es nicht April 3, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Verfahrensrecht.
Keine Kommentare
Verwerfung I: Klassiker der Berufungsverwerfung, oder: Warum muss man das eigentlich immer wieder lesen? April 3, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteil, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.
1 Kommentar
Beweiswürdigung III: Vermittlung der erforderlichen Sachkunde im Freibeweisverfahren April 2, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Strafvollzug, Verfahrensrecht.
Keine Kommentare
Beweiswürdigung II: Das OLG Hamm und “Aussage-gegen-Aussage” April 2, 2019
Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, Urteil, Urteilsgründe.
1 Kommentar
Beweiswürdigung I: Zweifelssatz und Aussage-gegen-Aussage April 2, 2019
Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, StPO, Urteil.
Keine Kommentare
Beihilfe zum Raub, oder: SMS und Anwesenheit reichen nicht. April 1, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.
Keine Kommentare
Bitcoins, oder: Bitcoins sind keine Rechnungseinheit April 1, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.
Keine Kommentare
Bezeichnung als “der K” anstelle der Parteibezeichung ist unhöflich, oder: Besorgnis der Befangenheit März 30, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Verfahrensrecht, Zivilrecht.
Keine Kommentare
Linksabbieger versus entgegenkommender Rechtsabbieger, oder: Wer haftet wie? März 30, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.
Keine Kommentare
Einstellung wegen Verhandlungsunfähigkeit, oder: Kostentragungspflicht bei der Staatskasse März 29, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Gebührenrecht, StPO, Verfahrensrecht.
Keine Kommentare
Das private SV-Gutachten (im Verkehrsstrafrecht), oder: Kostenerstattung März 29, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.
Keine Kommentare
Fahrverbot wegen Durchfahrtverbotsverstoßes nach Nr. 250a BKat, oder: Rheinbrücke bei Leverkusen März 28, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
Keine Kommentare
OWi II: Anforderungen an die Urteilsgründe, oder: Kleiner Grundkurs für den Amtsrichter März 28, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.
Keine Kommentare
OWI I: Rotlichtverstoß, oder: Innerorts dürfen die Feststellungen etwas knapper sein März 28, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
Keine Kommentare
StPO: Längerfristige Observation, oder: Verwendung der Erkenntnisse aus einem anderen Verfahren März 27, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.
Keine Kommentare
StPO II: Richtiger Beweisantrag, oder: Ablehnung wegen Bedeutungslosigkeit März 27, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.
Keine Kommentare
StPO I: Beweisantrag, oder: Der wird in der Hauptverhandlung gestellt März 27, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.
Keine Kommentare
StPO III: Wirksamkeit der Berufungsbeschränkung, oder: Sollte man wissen März 26, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.
Keine Kommentare
StPO II: Schlussvortrag des Verteidiges, oder: Keine Hinweispflicht März 26, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.
Keine Kommentare
StPO I: Anwesenheit des Angeklagten in der Hauptverhandlung, oder: Bild-Ton-Übertragung reicht nicht März 26, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.
Keine Kommentare
Einziehung I: Die Einziehungsgegenstände sind konkret anzugeben, oder: Etwas mehr Sorgfalt…. März 25, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteilsgründe.
Keine Kommentare
Gutachtenanforderung wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen, oder: Irgendwann ist es genug März 23, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.
Keine Kommentare
Trennungsvermögen fehlt ab 1 ng/ml THC-Konzentration, oder: Das haben wir schon immer so gemacht März 23, 2019
Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.
Keine Kommentare
Erfolgshonorar, oder: Nachträgliche Vereinbarung geht gar nicht. März 22, 2019
Abgelegt unter Berufsrecht, Entscheidung, Gebührenrecht.
Keine Kommentare

« Frühere Einträge Spätere Einträge »