Zum Beitrag springen


Archiv für die Kategorie: Entscheidung

  1. Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde, oder: Keine Gegenstandsfestsetzung April 5, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht.

    Keine Kommentare
  2. Für richterliche Vernehmung bestellter Pflichtverteidiger, oder: Keine Einzeltätigkeit April 5, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht.

    Keine Kommentare
  3. Verjährungsrüge im Zulassungsverfahren, oder: In der Regel nicht erfolgreich April 4, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren.

    Keine Kommentare
  4. Der BGH betet es bei der Wiedereinsetzungs doch immer wieder vor, oder: Wiedereinsetzungskünstler April 4, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  5. Mehrfache (?) Zustellung, oder: Jedes Ding hat zwei Seiten April 4, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  6. Verwerfung III: Verwerfung im OWi-Verfahren, oder: Entweder man kann es, oder man lässt es April 3, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi.

    Keine Kommentare
  7. Verwerfung II: Verwerfung des Einspruchs trotz Entbindung, oder: Man fasst es nicht April 3, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  8. Verwerfung I: Klassiker der Berufungsverwerfung, oder: Warum muss man das eigentlich immer wieder lesen? April 3, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteil, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  9. Beweiswürdigung III: Vermittlung der erforderlichen Sachkunde im Freibeweisverfahren April 2, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Strafvollzug, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  10. Beweiswürdigung II: Das OLG Hamm und “Aussage-gegen-Aussage” April 2, 2019

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, Urteil, Urteilsgründe.

    1 Kommentar
  11. Beweiswürdigung I: Zweifelssatz und Aussage-gegen-Aussage April 2, 2019

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, StPO, Urteil.

    Keine Kommentare
  12. Beihilfe zum Raub, oder: SMS und Anwesenheit reichen nicht. April 1, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

    Keine Kommentare
  13. Bitcoins, oder: Bitcoins sind keine Rechnungseinheit April 1, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

    Keine Kommentare
  14. Bezeichnung als “der K” anstelle der Parteibezeichung ist unhöflich, oder: Besorgnis der Befangenheit März 30, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Verfahrensrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  15. Linksabbieger versus entgegenkommender Rechtsabbieger, oder: Wer haftet wie? März 30, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  16. Einstellung wegen Verhandlungsunfähigkeit, oder: Kostentragungspflicht bei der Staatskasse März 29, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Gebührenrecht, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  17. Das private SV-Gutachten (im Verkehrsstrafrecht), oder: Kostenerstattung März 29, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  18. Fahrverbot wegen Durchfahrtverbotsverstoßes nach Nr. 250a BKat, oder: Rheinbrücke bei Leverkusen März 28, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  19. OWi II: Anforderungen an die Urteilsgründe, oder: Kleiner Grundkurs für den Amtsrichter März 28, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  20. OWI I: Rotlichtverstoß, oder: Innerorts dürfen die Feststellungen etwas knapper sein März 28, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  21. StPO: Längerfristige Observation, oder: Verwendung der Erkenntnisse aus einem anderen Verfahren März 27, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  22. StPO II: Richtiger Beweisantrag, oder: Ablehnung wegen Bedeutungslosigkeit März 27, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  23. StPO I: Beweisantrag, oder: Der wird in der Hauptverhandlung gestellt März 27, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  24. StPO III: Wirksamkeit der Berufungsbeschränkung, oder: Sollte man wissen März 26, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  25. StPO II: Schlussvortrag des Verteidiges, oder: Keine Hinweispflicht März 26, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  26. StPO I: Anwesenheit des Angeklagten in der Hauptverhandlung, oder: Bild-Ton-Übertragung reicht nicht März 26, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  27. Einziehung I: Die Einziehungsgegenstände sind konkret anzugeben, oder: Etwas mehr Sorgfalt…. März 25, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteilsgründe.

    Keine Kommentare
  28. Gutachtenanforderung wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen, oder: Irgendwann ist es genug März 23, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.

    Keine Kommentare
  29. Trennungsvermögen fehlt ab 1 ng/ml THC-Konzentration, oder: Das haben wir schon immer so gemacht März 23, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.

    Keine Kommentare
  30. Erfolgshonorar, oder: Nachträgliche Vereinbarung geht gar nicht. März 22, 2019

    Abgelegt unter Berufsrecht, Entscheidung, Gebührenrecht.

    Keine Kommentare