Burhoff online Blog
Und dann mal wieder drei Entscheidungen zur Beweiswürdigung. Ich starte mit dem BGH, Beschl. v. 18.03.2021 – 4 StR 480/20. Das ist mal wieder einer der Beschlüsse, mit denen der BGH einer Strafkammer die Leviten liest = die Beweiswürdigung als zu lang beanstandet. Für mich sind das immer „Hilferufbeschlüsse“ des BGH, der ja das, was […]
Ich habe schon länger keine Entscheidunge mehr zu Strafzumessungsfragen vorgestellt. Das hole ich heute nach. Ich starte mit dem BGH, Beschl. v. 08.06.2021 – 5 StR 151/21. Das LG hatte den Angeklagten ‒ unter Freisprechung im Übrigen ‒ wegen Nötigung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Dagegen die Revision, die hinsichtlich […]
Und als dritte und letzte Entscheidung stelle ich dann hier das BGH, Urt. v. 10.03.2021 – 6 StR 285/20 – vor. Er hat eine Verlesungsproblematik zum Gegenstand. Das LG hat den Angeklagten wegen eines Raubüberfalls und u.a. auch wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt. In der Hauptverhandlung ist ein ärztliches Attest über die Untersuchung der Nebenklägerin zum […]
Heute dann mal wieder drei StPO-Entscheidungen, alle drei stammen vom BGH. Ich beginne mit dem BGH, Beschl. v. 30.03.2021 – 2 StR 383/20. Er nimmt zum „richtigen“ Zeitpunkt für die Belehrung des Angeklagten in Zusammenhnag mit einer Verständigung (§ 257c StPO) Stellung. Der BGH hatte folgendes Verfahrensgeschehen zu beurteilen: „Der Vorsitzende teilte ? nach telefonischen […]
Und die dritte Entscheidung zum Rügevortrag kommt dann vom 4. Strafsenat des BGH. Der hat im BGH, Beschl. v. 01.12.2020 – 4 StR 519/19 – zu mehreren Verfahrensrüge des Angeklagten und des Nebenklägers Stellung genommen. Die richteten sich gegen eine Verurteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung. Die Rüge hatten alle keinen Erfolg: „3. Im Übrigen bemerkt der […]