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Archiv für das Schlagwort: Anforderungen

  1. “Ist das denn so schwer?”, oder: Die Anforderungen an den Wiedereinsetzungsantrag August 7, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  2. Vollmacht I: Vertretungsvollmacht für die Berufungs-HV, oder: Wie muss sie formuliert sein? Juli 19, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  3. Mal wieder: Vertretungsvollmacht, oder: Vollmachten (über)prüfen!!!! Mai 29, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  4. Fahrverbot I: Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts beim Überholen, oder: Natürlich Fahrverbot Mai 1, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  5. Inbegriffsrüge, oder: Was das KG alles “ernsthaft in Erwägung zieht” April 12, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  6. Gutachten in einem anderen Prozess, oder: Wann ist der Sachverständige – im Zivilverfahren – befangen? Februar 24, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

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  7. (K)eine Gehörsrügenfalle, oder: Aber knapp dran vorbei (?) Februar 15, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.

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  8. Geschwindigkeitsüberschreitung, oder: So geht es mal wieder… Februar 1, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  9. “keine durchgreifenden rechtlichen Bedenken”, oder: Glück gehabt bei der Gewerbsmäßigkeit November 2, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  10. Strenge bei der Aufklärungsrüge, oder: Stand das Verkehrsschild vor oder nach der Messstelle? November 1, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  11. Nochmals (Un)Wirksamkeit des Bußgeldbescheides, oder: Örtlich Begrenzung des Tatorts? November 1, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  12. BGH zur Tatschilderung im Haftbefehl, oder: Lesenswert für AG, LG und OLG Oktober 5, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Untersuchungshaft.

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  13. Durchsuchung III: Der (Tat)Tag gehört in den Durchsuchungsbeschluss September 19, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  14. DNA-Spur im Urteil, oder: Auch “Antanzen” spricht für Täterschaft August 28, 2017

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, Urteil, Urteilsgründe.

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  15. Täteridentifizierung, oder: Nicht zu knapp darf sie sein Juli 24, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Urteil, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

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  16. Selbständige Verfallsanordnung, so gehts, oder: Aufgepasst, da steckt eine Menge Geld drin Juni 22, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  17. “ein durch Schlaufe verbundener Auf- und Abstrich” ist keine Unterschrift, oder: (Daher) Aufhebung Mai 23, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteil, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

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  18. Für Opferanwälte von Bedeutung, oder: Adhäsionsantrag, so ist er richtig begründet Mai 17, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  19. BVerfG: Durchsuchungsanordnung ohne Tatzeitraum geht nicht, oder: Gesundbeten des GBA hilft auch nicht Mai 15, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht.

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  20. Besetzungseinwand: Wie muss er abgefasst/formuliert sein, oder: Strenge Anforderungen Mai 2, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  21. Täteridentifizierung und kein Ende, oder: Das KG zeigt, worauf es ankommt März 21, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  22. “Du musst mehr tun”, oder: Dienstrechtliche Ermahnung eines Richters als versuchte Nötigung durch die Präsidentin? Februar 24, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  23. Vollmacht zur Vertretung in der Hauptverhandlung, oder: Was will das OLG? Februar 13, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  24. Straßenverkehrsgefährdung/Fahren ohne Fahrerlaubnis, oder: Warum schweigt das OLG München? Oktober 12, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  25. (Akten)Einsicht a la OLG Celle/Hamm: In meinen Augen Unsinn bei der Begründung der Rechtsbeschwerde Mai 4, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  26. Nur Auf- und Abstriche unter dem Urteil? – Das ist keine “Unterschrift” Februar 23, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  27. Das “Kleine Einmaleins” der ordnungsgemäßen Bezugnahme – man sollte es beherrschen… Februar 18, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  28. Klageerzwingung III: Die Hürden sind (zu) hoch, oder: Das BVerfG hilft Februar 2, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  29. Lasst es, wenn ihr es nicht könnt…., oder: Schon wieder die unzulässige Nebenklägerrevision Januar 5, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.

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  30. Täteridentifizierung – der BGH hat schon 1995 etwas dazu gesagt Dezember 1, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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