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Archiv für das Schlagwort: Belehrung

  1. Wenn nicht belehrt wird, kann die Fahrerlaubnis nicht entzogen werden, oder: Beweisverwertungsverbot Juli 26, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  2. Verständigung III: Verständigung im Strafbefehlsverfahren – Beschränkung des Einspruchs wirksam? Dezember 13, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  3. Strafvollzug III: Im JVA-Disziplinarverfahren nicht belehrt ==> Beweisverwertungsverbot im Strafverfahren August 29, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StGB, Strafvollzug, Verfahrensrecht.

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  4. Pflichti II: Umbeiordnung, oder: Die “Masche” mit den Mehrkosten läuft so nicht November 8, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  5. Belehrt werden muss vor der Zustimmung – das ist klar. März 18, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  6. Kofferpacken für den Großen Senat – “wir folgen dem “Rebellensenat” nicht…. Januar 13, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  7. Wer sich (zunächst nur) orientiert, muss (noch) nicht belehren… Oktober 24, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  8. Auch in Berlin muss vor einer Atemalkoholmessung nicht belehrt werden…. Oktober 6, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  9. Wir sind schneller als der BGH; dort: Keine Überraschung…. September 26, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  10. Der BGH kann ein Urteil mit 38 Worten aufheben….. September 25, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  11. Worüber muss vor einer Atemalkoholmessung belehrt werden? September 5, 2013

    Abgelegt unter Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  12. An der Belehrung nach einer Absprache geht kein Weg vorbei August 8, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  13. Belehrungspflicht bei der Vernehmung – wie weit geht sie? März 4, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  14. “Sie haben das Recht … über Ihre Rechte belehrt zu werden” April 29, 2012

    Abgelegt unter Ermittlungsverfahren, Gesetzesvorhaben, StPO, Verfahrensrecht.

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  15. Auskunftsverweigerungsrecht und Beweisverwertungsverbot August 17, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO.

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  16. Wochenspiegel für die 26 KW., oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand Juli 3, 2011

    Abgelegt unter Wochenspiegel.

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  17. Wiedereinsetzung: Das fehlende Rechtsmittelmerkblatt – Nachfragen ist ggf. erforderlich Februar 19, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  18. Verstoß gegen Belehrungspflicht – kein Beweisverwertungsverbot – mal wieder Verständigung Dezember 2, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  19. (Neues) Recht auf Übersetzung und Belehrung im Strafverfahren Oktober 27, 2010

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben.

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  20. Wann bzw. wie lange ist eine Befragung eigentlich (noch) eine “informatorische Befragung”? August 30, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  21. “…Ich weise dich darauf hin, dass du hier als Beschuldigter vor der Polizei keine Angaben machen brauchst…” Juni 28, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  22. Der BGH und der unangemessene Rechtsmittelverzicht… Mai 19, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO.

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  23. Das Schwätzchen zum Jahrestag :-), oder: Man lernt nie aus Mai 18, 2010

    Abgelegt unter Allgemein, StPO.

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  24. Die Krux mit den (teilweise vorgefertigten [?]) Hauptverhandlungsprotokollen April 29, 2010

    Abgelegt unter Hauptverhandlung, StPO.

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  25. Neue (Belehrungs)Pflichten in den §§ 114b ff. StPO: Was passiert, wenn sie nicht beachtet werden? Januar 2, 2010

    Abgelegt unter Allgemein, Ermittlungsverfahren, StPO.

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  26. Europaweite Mindeststandards für Beschuldigte in Strafverfahren Oktober 27, 2009

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, Haftrecht, StPO, Verfahrensrecht.

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  27. Verteidiger bleib lieber stumm, ich weiß alles! (?) September 9, 2009

    Abgelegt unter Allgemein, Nebengebiete, Strafrecht, Verfahrensrecht.

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