Kategoriearchiv: Allgemein

Wieder da – Mist beseitigt, es kann weitergehen

So, nach einem einwöchigen Urlaub wieder am Platz :-). Aus der Ferne/Ägäis habe ich das Geschehen hier nur am BlackBerry verfolgen können/wollen. Geht aber, auch wenn es manchmal schwer fällt :-). Inzwischen ist dann auch das Postfach bereinigt. Da war ich dann doch erstaunt, wie viel Mist sich da ansammelt, obwohl mein Spamfilter eigentlich recht gut funktioniert.

Von dem „Mist“ eine kleine Auswahl:

  • Gleich mehrfach

„Wir suchen einen Operationsmanager.

ÜBER UNS
Heidt Group bietet den auf den Erfolg gezielten Leitern und Manager Dienstleistungen
für Aufbau eines erfolgreichen Business an. Dafür stellen wir Ihnen unsere Kenntnisse und Erfahrungen zur Verfügung.

Wir erreichen Erfolge auf jedem Gebiet dank der engen Zusammenarbeit unserer Fachleute mit den Mitarbeitern des Kunden,
sowie dank der pflichtigen Ausbildung des Kundenpersonals zur Realisierung der von uns ausgearbeiteten Innovationen….“

  • Dann überprüft PayPal mal wieder mein Konto – muss dringen sein, war nämlich auch mehrfach vorhanden, obwohl ich da gar keins habe 🙂 –

Sehr geehrter PayPal-Mitglied

Im Rahmen unserer Sicherheitsmaßnahmen prüfen wir Regelmäßige Aktivität Konten.
Um die Kontinuität der Vermeidung einige inaktive Accounts.
Wir möchten einige bekommen Informationen zu Ihrem Konto, um die Sicherheit zu gewährleisten es:

Klicken Sie auf den Link auf mein Konto zugreifen :“

  • Sehr schön dann auch die Bitte, im Social Media Bereich „aufzurüsten – ich kaufe mir Twitter-Followers 🙂

Sehr geehrte Damen und Herren,

 da Sie in einem Bereich tätig sind, in dem Social-Media eine enorm wichtige Rolle spielt, würden wir uns als Marktführer im deutschsprachigen Raum sehr freuen, Ihre Social-Media-Präsenz zu verbessern oder optimal an Ihre Bedürfnisse anzupassen.

 In unserem Shop vermitteln wir Ihnen in den Bereichen:

 – Facebook Likes ( Preis 1000 Stk / 19,98 Euro ) ( Preis 10000 Stk / 139,98 Euro )

– Twitter Follower ( Preis 1000 Stk / 14,98 Euro ) ( Preis 10000 Stk / 104,98 Euro )

– Google+1 User ( Preis 1000 Stk / 49,98 Euro ) ( Preis 5000 Stk / 149,98 Euro )

– YouTube Plays ( Preis 1000 Stk / 4,98 Euro ) ( Preis 10000 Stk / 34,98 Euro )

– MySpace Views ( Preis 1000 Stk / 2,98 Euro ) ( Preis 10000 Stk / 17,99 Euro )

– Digg Follower ( Preis 1000 Stk / 19,98 Euro ) ( Preis 5000 Stk / 74,98 Euro )

– linkedin Follower ( Preis 1000 Stk / 19,98 Euro ) ( Preis 5000 Stk / 74,98 Euro )

– StumbleUpon Follower ( Preis 1000 Stk / 19,98 Euro ) ( Preis 5000 Stk / 74,98 Euro )

– MixCloud Plays ( Preis 1000 Stk / 89,98 Euro ) ( Preis 5000 Stk / 299,98 Euro )

– Soundcloud Plays ( Preis 1000 Stk / 39,98 Euro ) ( Preis 10000 Stk / 298,98 Euro )

 

  • Dazu passt dann – und damit soll es auch gut sein,  dass mit auf Twitter jetzt der Betreiber eines Online-Shops für Rasentraktoren-Motoren folgt.Na ja, hat entfernt ja auch noch was mit Verkehrsrecht zu tun. 🙂 😀

Im „privaten Bereich“ war es dann auch interessant. Da fragt über ein Portal, bei dem die Fewo gelistet ist

  • in Herr Hong de Wong aus China, ob die Wohnung noch für drei Wochen frei ist (an sich schöne Buchung). Er wollte mit 17 Personen, davon 10 Kindern und 4 Haustieren kommen. Wenn frei gewesen wäre, hätte ich natürlich sofort zugesagt. Das Geschäft darf man sich nicht entgehen lassen.

Sicherungshaft – sie unterliegt strengen Anforderungen

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Der Haftgrund der Wiederholungsgefahr (§ 112a StPO) ist nicht unumstritten. Teilweise wird seine Verfassungsmäßigkeit angezweifelt. So weit gehen die OLG in ihrer Rechtsprechung allerdings nicht. Sie stellen aber doch verhältnismäßig strenge Anforderungen an die Bejahung dieses Haftgrundes. Die fasst der Leitsatz des KG, Beschl. v. 28. 02..2012 – 4 Ws 18/12 – noch einmal zusammen:

„Der Haftgrund der Wiederholungsgefahr (§ 112 a Abs. 1 StPO) dient nicht der Verfahrenssicherung, sondern soll die Rechtsgemeinschaft vorbeugend vor weiteren Straftaten schützen, so dass an diese präventive Sicherungshaft aus verfassungsrechtlichen Gründen strenge Anforderungen zu stellen sind. Danach muss der Angeklagte zunächst dringend verdächtig sein, wiederholt Straftaten nach dem enumerativen Katalog des § 112 a Abs. 1 StPO begangen und dadurch die Rechtsordnung unter besonderer Berücksichtigung der Opferperspektive schwerwiegend beeinträchtigt zu haben. Zudem muss eine Freiheitsentziehung von mehr als einem Jahr zu erwarten sein. Zu berücksichtigen sind auch die früheren Taten des Angeklagten.„

In der Sache hat das KG dann aber die Voraussetzungen des § 112a StPO bejaht. Interessant zudem in dem Zusammenhang: § 112 a StPO ist auch im Jugendstrafrecht anwendbar . 

 

 

 

I`m sailing – na ja, nicht so ganz, aber jedenfalls bin ich mal weg.

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I`m sailing – na ja nicht so ganz, aber ich bin jedenfalls dann mal für ein paar Tage weg, auch (Kurz)Urlaub genannt. Nicht segeln, nicht Borkum, aber schon mit Meer und Schiff. Man nennt das Kreuzfahrt – und ich bin gespannt, ob es mir gefällt.

Habe länger überlegt, ob ich das hier posten soll, denn ganz Unrecht hatten die Kollegen von infodocc ja nicht mit ihrem Beitrag „Wie blöd kann man eigentlich sein, den Einbrechern eine Einladung geschickt!„. Aber ist dann doch ungefährlich, da „Haus und Hof“ bewacht sind.

Hier geht es weiter. Vielleicht an der ein oder anderen Stelle nicht ganz so aktuell wie wir sonst meist sind (meine ich jedenfalls). Und Kommentare kommentieren kann/werde ich auch nicht. Auch das werden die Kommentatoren verschmerzen. Es gibt aber Postings – das macht vorausschauende Technik möglich.

Also dann: Bis die Tage :-).

Drogenfahrt – welche Beweisanzeichen haben wir?

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Die Rechtsprechung des BGH und der OLG zur Drogenfahrt (§ 316 StGB) und den insoweit erforderlichen Feststellungen pp. ist bzw. sollte allen bekannt sein. Für die Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit nach dem Konsum von Drogen, wie z.B. Amphetamin und Cannabis, gibt es keine Wirkstoffgrenzen wie beim Konsum von Alkohol, jedenfalls bislang nicht. Die Fahruntüchtigkeit ist vielmehr anhand einer umfassenden Würdigung sämtlicher Beweisanzeichen konkret festzustellen. Darüber habe ich bereits mehrfach gepostet (vgl. hier zum BGH, Beschl. v. 21. 12. 2011 – 4 StR 477/11 oder hier zum  OLG Saarbrücken v. 28.10.2010 – Ss 104/10). Die Instanzgerichte tun sich mit der Rechtsprechung allerdings immer noch ein wenig schwer und kommen zur Feststellungen einer Drogenfahrt mit der dann ggf. sich ergebenden Folge der vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis (§ 111a StPO). So auch das AG in dem dem LG Waldshut-Tiengen, Beschl. v. 04.06.2012 – 4 Qs 12/12 zugrunde liegenden Verfahren. Anders und zutreffend das LG:

Denn Wirkstoffgrenzen, die — wie beim Konsum von Alkohol eine Blutalkoholkonzentration von 1,1 %o — eine absolute Fahruntüchtigkeit belegen, hat die Rechtsprechung für die Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit nach dem Konsum von Amphetamin und Cannabis bislang nicht festgelegt (vgl. zuletzt wieder BGH, B. v. 21.12.2011 — 4 StR 477/11 —). Vielmehr ist die Fahruntüchtigkeit anhand einer umfassenden Würdigung sämtlicher Beweisanzeichen konkret festzustellen. Dabei muss die sichere Feststellung getroffen werden, dass zur Tatzeit eine aktuelle Rauschmittelwirkung vorlag, wobei die Anforderungen an Art und Ausmaß hierfür sprechender Ausfallerscheinungen umso geringer sind, je höher die festgestellte Wirkstoffkonzentration ist. Es bedarf jedoch regelmäßig außer einem positiven Blut-Wirkstoffbefund weiterer aussagekräftiger Beweisanzeichen, um eine eingeschränkte Fahrtüchtigkeit festzustellen. Dabei müssen sich die rauschmittelbedingten Ausfallerscheinungen zwar nicht unbedingt in Fahrfehlern ausgewirkt haben, sondern können sich auch aus dem Zustand und dem Verhalten des Fahrzeugführers bei einer Kontrolle ergeben. Dies setzt aber Auffälligkeiten voraus, die sich unmittelbar auf eine Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit beziehen, etwa schwerwiegende Einschränkungen der Wahrnehmungs- und Reaktionsfähigkeit, mangelnde Ansprechbarkeit, die Unfähigkeit zu koordinierter Bewegung oder eine extrem verlangsamte Reaktion (vgl. BGHSt 44, 219 und die weiteren Rechtsprechungsnachweise bei Fischer, StGB, 59. Aufl., § 316 Rdnr. 39 f.). Allgemeine Merkmale eines Drogenkonsums wie gerötete Augen, erweiterte Pupillen, verwaschene Aussprache oder eine verlangsamte Motorik reichen hierfür hingegen in der Regel nicht aus.

 2.       Vorliegend hat der Angeklagte bei seiner ärztlichen Untersuchung vor der Blutentnahme überhaupt keine Ausfallerscheinungen gezeigt. Hierauf weist der Verteidiger in der Beschwerdebegründung zutreffend hin. Fahrfehler wurden ebenfalls nicht festgestellt. Dem kontrollierenden Polizeibeamten fiel lediglich ein starkes Lid- flattern und eine fehlende Pupillenreaktion auf. Beides stellt jedoch keinen ausreichenden Beleg für eine drogenbedingte Fahruntüchtigkeit dar (vgl. BGHSt 44, 219; OLG Saarbrücken, B. v. 28.10.2010 — Ss 104/2010 —). Zumindest lässt sich ohne sachverständige Bewertung des Zustands des Angeklagten hieraus kein tragfähiger Schluss auf die fehlende Fahrtüchtigkeit des Angeklagten ziehen.

Euro 2012 – was machen wir bloß ohne das Orakel „Krake Paul“?

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Man erinnert sich: Bei der Fußball-WM 2010 war es die Krake Paul, die als Orakel alle Ergebnisse der Spiele der deutschen Mannschaft richtig vorausgesagt  hatte – auch die (schmerzliche) Niederlage gegen Spanien. Paul gibt es ja nun nicht mehr.

Wer ist also Nachfolger) oder gibt es keine? Doch. Hier eine kleine Auswahl, so z.B. die Kuh Yvonne und andere, oder die Bulldogge Xaver, die Tigerdame Nina.

Sie sind sich allerdings für den heutigen Abend nicht einig. Yvonne hält mit den Portugiesen, Nina mit den Deutschen. Und nun? Wahrscheinlich unentschieden 🙂