Monatsarchiv: Juli 2010

Ich sage es ja immer: Revisionen werden in der Instanz gewonnen…

zumindest aber dort vorbereitet, sonst wird es mit dem Ertfolg nichts.

Ein schönes Beispiel ist m.E. der Beschl. des BGH v. 27.04.2010 – 1 StR 155/10. Zumindest zwei der dort vom BGH angesprochenen vier Punkte gehen auf Versäumnisse in der Hauptverhandlung zurück. Einmal hat der Verteidiger die Beanstandung nach § 238 Abs. 2 StPO übersehen, die auch bei dem Streit um ein Auskunftsverweigerungsrecht gilt, und einmal war der Beweisantrag wohl nicht so schön formuliert. Na ja, ob es, wenn der Verteidiger das beachtet hätte, gereicht hätte,…

Was will der BGH uns damit sagen? oder: Warum sind OU-Beschlüsse so interessant?

Wenn man bloggt und im Blog auf aktuelle Rechtsprechung verweisen will (kann ja leider nicht so viel Geschichten erzählen), dann ist man u.a. auf die Homepage des BGH angewiesen, auf der die BGH-Entscheidungen eingestellt werden. Verhältnismäßig aktuell. Man ist dann immer wieder sehr erfreut, dort Entscheidungen zu finden. So auch heute. Eingestellt sind/waren 5 Entscheidungen des 2. Strafsenats. Wenn man die anklickt, ist man aber bei zwei Entscheidungen schon sehr entäuscht, und zwar bei 2 StR 230/10 und bei 2 StR 245/10. Es sind reine „OU-Beschlüsse“, ergänzt durch einen „Maßgabe-Halbsatz“. Da fragt man sich dann doch: Was ist denn daran so interessant, dass diese Beschlüsse den Weg auf die Homepage gefunden haben und einer staunenden juristischen Öffentlichkeit zum Nachlesen dort zu Verfügung stehen?

Gut, dass es Schäferhunde gibt – der Sonntagswitz :-)

Ein Bischof kontrolliert in Zeiten wie diesen seine Pfarreien.

In der letzten Pfarrei ein Pfarrer, 1.80 m groß, schlank, dunkles halblanges  gelocktes Haar, riecht nach teurem Parfüm (es ist nicht Bischof Mixa :-).

Der Bischof lässt sich alles zeigen (Kirche, Pfarrhof usw.), alles in Ordnung.

Dann gehen beide Richtung Privatgemächer des Pfarrers.

Plötzlich huscht aus einem Raum eine Blondine, 1,80 groß, vollbusig, rote High Heels, Minirock.

Bischof: „Wer ist das bitte?“

Pfarrer: „Die Pfarrersköchin!“

Bischof: „Wo schläft die, doch nicht in diesem Haus?“

Pfarrer: „Natürlich, in meinem großen, breiten Bett, Platz genug.

Der Pfarrer zeigt dem Bischof ein verspiegeltes Schlafzimmer mit einem übergroßen französischen Bett.

Bischof: „Was ist, Herr Pfarrer wenn SIE Gefühle kriegen sollten und ihre Köchin liegt neben Ihnen?“

Pfarrer: „Dann steh ich auf, nimm den Schäferhund, gehe eine Runde um die Kirche und den Friedhof, dann sind die Gefühle weg und ich leg mich wieder nieder!

Bischof: „Aha, aber was ist, wenn die Köchin Gefühle kriegt?“

Pfarrer: „Dann steht Sie auf, nimmt den Hund und macht das Gleiche!“

Bischof: „Und was ist, wenn Sie BEIDE gleichzeitig Gefühle kriegen???“

PFARRER zum BISCHOF: „Ja, dann muss der Schäferhund alleine gehen!“

OLG Hamm zum „Dazu-Bringen“ i.S. des § 232 StGB

Hier mal was ganz anderes: Der Beschl. des OLG Hamm v. 11.05.2010 – 2 Ws 86/10 setzt sich mit dem Tatbestandsmerkmal des „Dazu-Bringen“ i.S. des § 232 StGB auseinander.

Die Strafkammer hatte die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt, das OLG hat die dagegen gerichtete Beschwerde der StA verworfen und ausgeführt, dass das „Dazu-Bringen“  voraussetzt, dass der Erfolg der Aufnahme oder Fortsetzung der Prostitution auf die Einflussnahme des Täters zurückzuführen ist, er also den bislang nicht vorhandenen Entschluss der Frauen, der Prostitution nachzugehen, erst hervorruft, oder die Geschädigten von dem von ihnen gefassten Entschluss, die Prostitution aufzugeben oder in geringerem Maße auszuüben, abbringt. Das war nicht gegeben…