Der 3. Strafsenat des BGH hat jetzt in seinem Beschl. v. 29.04.2010 – 3 StR 103/10 zum zweiten Mal eine Verurteilung durch das LG Mönchengladbach wegen Mordes aufgehoben, weil Fehler in der Beweiswürdigung vorgelegen haben. Man versteht es nicht. Der BGH war es jetzt leid und hat das Verfahren an ein anderes LG zurückverwiesen. Dort wird man sich freuen.
Archiv für den Monat: Juni 2010
Die 10 besten (?) Fussballwitze – zur WM oder auch so
Nachdem gerade zu dem Posting „Der Sonntagswitz zum Achtel-Finale“ ein Kommentator beanstandet hat, dass es sich nicht um einen Fußballwitz handelt, bin ich auf die Suche gegangen (und das ich als Fußball-Anti-Fan 🙂 und habe gesucht und bin auch fündig geworden, und zwar hier.
Ob es wirklich die besten sind, weiß ich nicht, aber ganz nett.Vor allem der:
„Nach der erneuten Niederlage macht der Trainer mit seiner Mannschaft einen Rundgang durch das Stadion: „So, Jungs“, sagt er, „wo die Fotografen sind, wisst Ihr ja. Den Standort der Fernsehkameras kennt Ihr auch – und nun zeige ich Euch noch wo die Tore stehen!“
Hoffen wir (?), dass Löw heute Abend den Rundgang nicht machen muss. Viel Spaß allen Fußball-Guckern.
Der Sonntagswitz zum Achtel-Finale
Vielleicht brauchen „wir“ ja heute Abend einen Stimmungsaufheller. Also früh damit angefangen:
„Ein junges Paar verunglückt mit dem Hochzeitsauto auf dem Weg zur Hochzeit. Als sie nun bei Petrus an der Himmelstür stehen und er sie reinlassen will, fragen sie gleich, ob sie denn im Himmel heiraten könnten, weil sie ja eigentlich sonst als Ehepaar in den Himmel gekommen wären.
Petrus meint nur: “Na, mal sehen, was sich machen lässt.”, und verschwindet. Es vergehen Tage, Wochen, Monate; dann endlich kommt er zurück: “Alles klar, ihr könnt heiraten!”
“Und was ist, wenn wir uns wieder scheiden lassen wollen?”
Worauf Petrus müde den Kopf schüttelt: “Es hat Monate gedauert, bis ich einen Priester im Himmel gefunden habe – wie lange, denkt ihr, wird es dauern, bis ich hier einen Juristen finde?”
🙂 🙂 🙂
Ergänzung: Wegen des u.a. Kommentars ergänze ich dann mal um den Hinweis/Link auf die 10 besten Fußballwitze.
Kleiner Grundkurs zum Klageerzwingungsantrag durch das OLG Celle
Es gibt im Strafverfahren kaum einen Bereich, in dem die Anforderungen der OLG so hoch sind, in dem aber auch so viel Fehler gemacht werden, wie bei der Begründung des sog. Klageerzwingungsantrags (§ 172 StPO).
Und das, obwohl die Kommentare und Hadnbücher voll sind von Anleitungen, wie man es richtig macht. Ein schönes Beispiel ist der Beschluss des OLG Celle v. 27.04.2010 – 2 Ws 102/10, der die Anforderungen, die zu beachten sind noch einmal mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen zusammenfasst. Wer das alles beachtet, kann an sich nichts falsch machen.
Wann ist denn nun eine Vergütungsvereinbarung angemessen? – nochmals AG München 222 C 23309/08 – jetzt mit Volltext
Der Kollege Ferner hatte am 16.10.2010 zur Entscheidung des AG München 222 C 23309/08 gepostet (vgl. hier). Zu dem Zeitpunkt lag wohl nur die PM des AG zu der Entscheidung vor. Inzwischen gibt es den Volltext, so dass man sich näher mit der Entscheidung befassen kann.
Zunächst bleibt festzuhalten, dass die Entscheidung vor der neuen BGH-Entscheidung zu § 3a RVG ergangen ist. Ob sie unter deren Geltung auch so ergangen wäre bzw. hätte ergehen dürfen, erscheint fraglich. Mich erstaunt dann schon, was die Amtsrichterin in Bezug auf die Bedeutung der Angelegenheit für den Beschuldigten ausführt: leicht überdurchschnittlich, und: Auch das Kammergutachten ist von Interesse :-(. Das kommt zu einem angemessen Gebührenbetrag von 768,15 €. Bei der vom Verteidiger geltend gemachten Zeitaufwand – ich komme auf gut 10,5 Stunden – immerhin ein Betrag von rund 73 €. M.E. erübrigt sich hier ein Kommentar.