Zum Beitrag springen


Archiv für das Schlagwort: Zulässigkeit

  1. Die Berichtigung der Kostenentscheidung gilt, auch wenn es dem Bezirksrevisor nicht gefällt. September 21, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht, Rechtsmittelverfahren, StPO.

    Keine Kommentare
  2. Auslieferung III: In die Türkei soll es gehen, oder: Nicht grundsätzlich unzulässig Juli 31, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Sonstiges.

    Keine Kommentare
  3. Auslieferung II: Nach Great Britain soll es gehen, oder: Potentielle lebenslange Freiheitsstrafe steht nicht entgegen Juli 31, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Sonstiges.

    Keine Kommentare
  4. Auslieferung I: Nach Litauen soll es gehen, oder: Die Haftbedingungen stehen nicht entgegen Juli 31, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Sonstiges.

    Keine Kommentare
  5. Einziehung I: Zwingendes Recht, oder: Über eine Einziehung kann man sich nicht verständigen Mai 9, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StGB, StPO, Strafrecht, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  6. Laptop in der Hauptverhandlung, erlaubt, oder: Jetzt hoffentlich auch beim AG Cottbus April 16, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    8 Kommentare
  7. Akteneinsicht im Bußgeldverfahren: Teufelskreis 3.0 beim LG Würzburg, oder: So nicht Januar 11, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.

    3 Kommentare
  8. BGH in U-Haftsachen, oder: Kein Rechtsmittel beim Vollzug der U-Haft Dezember 21, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  9. Urinkontrolle im Strafvollzug, oder: Wer nicht pinkeln will, wird bestraft Dezember 5, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Strafvollzug.

    Keine Kommentare
  10. Dashcam, oder: Es bleibt dabei: „Knöllchen Horst“ darf nicht mehr filmen, sagt das OLG Celle November 21, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Verkehrsrecht.

    1 Kommentar
  11. Keine Auslieferung in die Türkei, oder: Wenn die Türkei keine Zusicherungen zu den Haftbedingungen gibt…. Oktober 16, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Sonstiges.

    1 Kommentar
  12. Durchsuchung I: Die vorgetäuschte Polizeikontrolle, oder: Zulässig ja, Beweisverwertungsverbot nein, aber Pflicht zur Offenlegung September 19, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    6 Kommentare
  13. Bindungswirkung von OLG Entscheidungen, oder: Wenn eine ganze Kammer rausfliegt. August 8, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StGB, StPO, Verfahrensrecht.

    8 Kommentare
  14. Aufklärungsrüge nach fehlender Akteneinsicht, oder: Schattenboxen beim KG Juli 26, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  15. AG Dresden: Weitere Akteneinsicht abgelehnt, Antrag auf gerichtliche Entscheidung unzulässig Mai 1, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  16. “Das Leben des Brian”, oder: (Film)Vorführung am Karfreitag erlaubt? April 14, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Verwaltungsrecht.

    7 Kommentare
  17. Der Verteidiger bei der Akteneinsicht im Hamsterrad, oder: Teufelskreis III März 30, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  18. Klassischer Verteidigerfehler II: Begründung der Sachrüge, oder: Etwas mehr muss es sein März 14, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    3 Kommentare
  19. Schon wieder: Unzulässige Wiedereinsetzung, oder: Wenn ihr es nicht könnt, lasst es…. Januar 13, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  20. Verfahrensrüge I, oder: Bitte nicht selbst ein Bein stellen…. Dezember 28, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  21. Die Organisationsentscheidung der Staatsanwaltschaft muss man hinnehmen Dezember 12, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  22. “Wer hat dir was geschickt?” oder: Postbeschlagnahme? Dezember 8, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  23. Die Zulässigkeit der Vernehmung der Verhörsperson November 15, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  24. Ungleichartige Wahlfeststellung – es gibt sie doch noch/wieder … November 4, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB.

    Keine Kommentare
  25. Auslieferung nach Rumänien, oder: Da sind die Zellen zu klein Oktober 26, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht.

    Keine Kommentare
  26. Machst du mir Arbeit, verurteile ich wegen Vorsatz, oder: Einspruchsbeschränkung Juni 30, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    6 Kommentare
  27. OWi II: Messwerteüberprüfung durch Private zulässig? – Ja, aber.. Juni 9, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  28. Keine zwangsweise Verabreichung von Beruhigungsmittel in der U-Haft…. Mai 10, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  29. Was ist eine zeitweise rechtswidrige Fesselung “wert”? April 8, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht, Haftrecht, StPO, Strafvollstreckung, Strafvollzug.

    1 Kommentar
  30. Abstinenzweisung beim Suchtkranken? – Geht nicht = unzulässig…. März 2, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafvollstreckung.

    1 Kommentar