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Wochenspiegel für die 21. KW./2017, das war Deniz Yuecel vor dem EGMR, Kopftuch bei Gericht, Facebook und unflätiger Kommentar

So, ich war in der vergangenen Woche ja ein paar Tage nicht „vor Ort“ und müsste – wenn alles glatt gegangen ist – beim Erscheinen dieses Postings in der Luft = auf dme Heimflug sein. Daher gibt es heute mal wieder keinen aktuellen Wochenspiegel, sondern einen Rückblick. Und zwar habe ich mir das Jahr 2017 ausgesucht und geschaut, was „damals“ aktuell war.

Und das waren folgende Beiträge:

„Die 21. KW. läuft ab. Aus ihr ist zu berichten. Allgemein war politisch eine Menge los. Wie nicht anders zu erwarten, wenn sich Donald Trump(el) auf den Weg macht und nach Möglichekit so viele Fettnäpfchen mitnimmt, wie sich ihm bieten. Daneben hat es auch aber noch andere Themen gebeten, über die ich dann hier berichte:

    1. Deniz Yuecel vs Türkei vor dem EGMR,
    2. Kein Kopftuch bei Gericht,
    3. Genauer hinschauen: Der Beschluss des BVerfG zu einer Abschiebung nach Griechenland,
    4. Polizei sucht auch auf Facebook nach Verkehrssündern,
    5. BGH: Keine Berücksichtigung der Betriebsgefahr beim Sicherungseigentümer, der nicht Fahrzeughalter ist,
    6. Wer betrunken fährt oder wild herumböllert, darf vorerst nicht Polizist werden,
    7. OLG Dresden: Leivtec XV3 mit zu lan­gem Kabel nicht stan­dar­di­siert – aber laut PTB trotz­dem zu­ver­läs­sig, solche Entscheidungen überraschen nicht mehr,
    8. Verteidigung gegen Nötigung im Straßenverkehr (§ 240 StGB),
    9. Straftatbestände im Dutzend billiger?,
    10. und dann war da noch: Unflätiger Kommentar ???? .W

Und nochmals der Hinweis: Dies war kein aktueller Rückblick, sondern die Rückschau auf die 21. KW. des Jahres 2017.

Wochenspiegel für die 20 KW., das war StPO-Reform, Unfälle mit Tieren, WhatsApp und die Telekom

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Auch am Ende der 20 KW. gibt es natürlich einen Wochenspiegel, in dem ich hinweise auf:

  1. Kurzer Prozess statt Wahrheitsermittlung?

  2. Die 5 besten True Crime Podcasts ,

  3. Handy „in Betrieb“,

  4. Kein Schmerzensgeld für Sturz auf eisglattem Betriebsgelände

  5. Unfälle mit Tieren im Straßenverkehr,
  6. 100 Bußgelder unter der DSGVO in Deutschland – ein Resümee,

  7. Und täglich grüßt das Murmeltier: Erneute Sicherheitslücke bei WhatsApp,

  8. Sofortige Beschwerde gegen Entscheidungen über Kosten: 100 Euro oder 200 Euro?,

  9. Hijacking im Affenzirkus der Telekom,
  10. und dann aus meinem Blog: Einstellung III: Keine Messunterlagen im Bußgeldverfahren, oder: AG stellt “angefressen” das Verfahren ein.

Wochenspiegel für die 19. KW., das war der VerfGH Saarland und die Blitzer, G. Schröder und seine Frauen, AfD und Dealen hinter rosa Linien

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Wir schließen heute dann die 19. KW. des Jahres 2019 – sind also schon ganz schön weit im (neuen) Jahr 🙂 . Auch heute gibt es zum Wochenschlauss dann einen Rückblick, und zwar auf folgende Beiträge:

  1. Verfassungsgerichtshof des Saarlandes verhandelte über Nachprüfbarkeit von Geschwindigkeitsmessungen,
  2. Ist die neue BORA-Norm zur Verschlüsslung DSGVO-konform?,

  3. Nein sagen können: zur AfD und ihrem Anspruch auf einen Platz im Bundes­tags­präsidium,

  4. Dealen im Görlitzer Park nur hinter rosaroten Linien,

  5. Ein(e) Schröder zu viel, – Frage: Lachen oder Weinen?,

  6. Ungerechtigkeit im Namen des Volkes ,

  7. OLG Schleswig: Aussetzung von „VW-Klagen“ nur bei Anmeldung zum Klageregister,

  8. OLG Nürnberg: Sachverständiger informiert nicht über Prüfung des Motors durch die für eine Partei tätige Werkstatt – befangen,

  9. und aus meinem Blog: Bestellung von BtM im Darknet, oder: Hinreichender Tatverdacht?

Wochenspiegel für die 18. KW., das war 3 Jahre auf Bewährung, Spielstraße, beA und der Reichsadler

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Hier dann der Wochenspiegel für die 18. KW., wegen des Maifeiertages eine kurze Arbeitswoche. Hinzuweisen ist auf:

  1. Bewährungsfähig: Drei Jahre Freiheitsstrafe

  2. BGH prüft Rechtsmissbrauchsvorwurf gegen Deutsche Umwelthilfe e. V.
  3. Hannovers Oberbürgermeister vor Gericht II

  4. VIE – HH 1933,

  5. Das neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen ist in Kraft getreten

  6. Verkehrsberuhigter Bereich, „Spielstraße“, oder: Was ist eigentlich Schrittgeschwindigkeit?
  7. Ein Jahr EU-Datenschutzgrundverordnung – viel Lärm um nichts?,

  8. beA – Fehlermeldungen als Standard,

  9. LG München I: Keine Kennzeichnungspflicht für Influencer-Werbung auf Instagram ,

  10. und dann aus meinem Blog: StGB II: Der Reichsadler über dem Europakennzeichen, oder: Missbilligung ist keine Täuschung

Wochenspiegel für die 17. KW, das war Apple, Facebook, Unitymedia, U-Haft und Heiko Maas als“Gaffer“

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Wir beenden die 17. KW. – wegen Ostermontag nur eine „Rumpfwoche“ – und starten dann gleich morgen – wegen des Maifeiertages – in die nächste Rumpfwoche. Aber vorher gibt es hier den Wochenrückblick mit:

  1. Künstler-Skizzen aus Mülltonne gefischt – wegen Diebstahls verurteilt,

  2. BGH: Unitymedia darf Router der Kunden ohne Zustimmung für Wifi-Hotspot nutzen ich bin immer wieder erstaunt, was man alles erdulden muss,

  3. LG Münster: Apple muss Erben Zugang zur iCloud gewähren ,

  4. Straftaten rückläufig, aber U-Haft boomt ,

  5. Heiko Maas, Gaffer im Auftrag des Bundes,

  6. Was gelangt alles in das Führungszeugnis?,

  7. Der Schokoladen-Osterhase von Koblenz,

  8. Hannovers Oberbürgermeister vor Gericht,

  9. Bis zu 600 Millionen Nutzer betroffen – Datenpanne bei Facebook,

  10. und aus meinem Blog: Grundlage des Anfangsverdacht für eine Durchsuchungsanordnung, oder: Abwägungslehre?