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Für die 17. KW. gibt es dann den folgenden Wochenspiegel mit Hinweisen auf Beiträge aus anderen Blogs, wobei mich überrascht: Nichts zum Metzelder-Verfahren – ich habe jedenfalls nichts gefunden – und fast nichts zur Durchsuchung in Weimar bei dem RiAG, der den dortigen Maskenbeschluss (Corona I: AG Weimar und AG Wuppertal melden sich, oder: Zwei etwas “ungewöhnliche” Entscheidungen) erlassen hat:

1. Freiheit und Willkür in Zeiten von COVID19

2. Vorsätzliche Verletzung der Corona-Hustetikette kann den Job kosten,

3. Der neue § 28c IfSG: „Privilegien″ für Geimpfte?

4. beA – Update auf Version 3.4 ,

5. SmartCheck – einfache Kommunikation zwischen Anwälten und Mandanten,

6. Vorschriften gelten auch für Richter,

7. Auffahrunfall – unverschuldetes Auslösen des Notfallbremsassistenten,

8. BVerwG: Umwelthilfe bekommt Zugang zu vertraulichen Daten von CO2-Emissionen bei VW-Fahrzeugen ,

9. “Ehrlich währt am längsten“ – Unwahre Aussagen im Prozess können zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses führen,
10. und aus meinem Blog: Corona II: Wenn der Verteidiger in der HV keine Maske tragen will, oder: Trennung, Aussetzung, Kostentragung

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Und hier ist er dann, der Wochenspiegel für die 16. KW., mit folgenden Hinweisen auf Beiträge in anderen Blogs:

1. Keine Kündigung wegen behördlich angeordneter COVID-19-Quarantäne

2. LG Köln: Regelungen zur virtuellen Hauptversammlung im „Covid 19-Gesetz“ sind verfassungsgemäß und europarechtskonform

3. Die Homeoffice-Pflicht wird deutlich verschärft

4. Interview: Ein Jahr Videoverhandlungen am Bundesgerichtshof,

5. OLG München: Facebook darf Klarnamen-Pflicht einführen

6. Bewegung bei EncroChat

7. Stellungnahme von RA Stefan Conen zur gebotenen gesetzlichen Kodifizierung des Einsatzes von V-Personen anlässlich der Sachverständigenanhörung des Deutschen Bundestages online,

8. Polizeikollegen mit Waffe zum Sex auffordern ist Dienstvergehen,

9. Mein Brief an den Mandanten
10. und dann noch aus meinem Blog – war klar: Außer der Reihe zu Corona: VG Weimar zur Maskenpflicht an Schulen, oder: “ausbrechender Rechtsakt”

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Die 15 KW. geht zu Ende. Hier der Wochenspiegel mit Hinweisen auf folgende Beiträge:

1. AG München: Gutscheinlösung für coronabedingt entfallenen Theaterabend rechtens ,

2. Die Corona Testpflicht für Unternehmen kommt – Ein Überblick,

3. Wie setzen Arbeitgeber effektive Anreize für die Wahrnehmung von Impfangeboten?

4. AG Düsseldorf: Zum Reiserücktritt, wenn das Urlaubsland vom RKI als COVID19/Corona-Risikogebiet eingestuft wird,
5. Berliner Mietendeckel verfassungswidrig,
6. Bundesgerichtshof zur Strafbarkeit der Veräußerung von Nutzhanf als Hanftee – Hanfbar-Urteil,

7. Wie setzen Arbeitgeber effektive Anreize für die Wahrnehmung von Impfangeboten?

8. Facebook-Datenleck: Auch Handynummern von Politikern online,

9. Käufer bekommen bei Autokredit Finanzierungskosten zurückerstattet!,

10. und aus meinem Blog einsam an der Spitze: Corona I: AG Weimar und AG Wuppertal melden sich, oder: Zwei etwas “ungewöhnliche” Entscheidungen

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Am Ende der Osterwoche 2021, der 14. KW., dann der Wochenspiegel mit folgenden Themen/Hinweisen:

1. Corona & Datenschutz: Das Wichtigste für Arbeitgeber und Arbeitnehmer,

2. Verschwiegener Nebenjob in einem von Corona betroffenen Betrieb,

3. Corona-Tests: Neues zu Vertrieb, Abgabe und Anwendung,

4. AG Schleiden: Bei ESO 8.0 kann die gesamte Messreihe überprüft werden,

5. Automatische Fahrzeugdatenübermittlung schafft den gläsernen Bürger,

6. Im Gemeinnützigkeitsrecht tut sich etwas,

7. Update Steuer- und Wirtschaftsstrafrecht: Bandenmäßige Steuerhinterziehung,

8. Podcasttipp: Luca – Eine App, viele Desaster – Rechtsbelehrung 90,

9. Maaßen – der Sargnagel der CDU

10. und aus meinem Blog dannn: Verfahrensrüge I: Bündel von Verfahrensrügen, oder u.a. Notfallmahlzeit des Verteidigers in der HV

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Am Ostersonntag 2021 – dem 2. Coronaostersonntag, zunächst alle guten Wünsche und – trotz der Beschränkungen – ein paar einigermaßen schöne Ostertage.

Auch heute gibt es natürlich einen Wochenspiegel über die ablaufende Karwoche und zwar mit folgenden Hinweisen:

1. Steuerliche Corona-Erleichterungen – die steuerstrafrechtliche Dimension,

2. Hilfe, mein beA funktioniert nicht mehr! – Ein Update,

3. DSK: Kontaktnachverfolgung in der Pandemie und die Luca-App,

4. OLG Celle: Versicherer darf Kunden nicht zur Reparatur bei einer bestimmten Werkstatt bei 50 km-Entfernung zwingen = Wettbewerbsverstoß

5. AG Rottweil: Bei Riegl-Messungen darf der Betroffene die Verstoßliste einsehen,

6. AG Karlsruhe: Keine Müsli-Zubereitung beim (Lkw-)Fahren,

7. Haftungsprivileg für ehrenamtliche Vereins- und Stiftungsorgane,

8. Ausgerechnet Hinweisgeberin auf rechtsextreme Chats suspendiert,

9. Encrochat – der Honigtopf von Rechtsbeugern?

10. und dann aus meindem Blog: EncroChat: Verwendung eines Krypto-Handys genügt für dringenden Tatverdacht, oder: Nein, OLG Rostock