Wochenspiegel für die 23. KW., das war Corona, AGB, Beweisvideo und nächtliche Fortentwicklung der StPO

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Heute läuft die 23. KW. ab, die dann u.a. die Fortentwicklung der StPO zum Gegenstand hatte. Dazu dann folgende Hinweise:

  1. Maskenpflicht am Arbeitsplatz – ohne Ausnahme möglich!,

  2. Digitaler Impfpass: Schlagen wir einen gefährlichen Weg ein?

  3. Porsche droht Rückruf Tausender Fahrzeuge,

  4. Polizei „vergisst“, Beweisvideo zu sichern,

  5. AG Rottweil zur unvollständigen Akteneinsicht: Reduzierte Geldbuße, wenn Betroffener auf Aussetzung der Hauptverhandlung verzichtet,

  6. Prüfungsamt muss Klausuren kostenlos kopieren,

  7. Volltext BGH liegt vor: Unzulässige Klausel in Banken-AGB die Zustimmung des Kunden bei einer Änderung der AGB oder Sonderbedingungen der Bank fingiert,
  8. OLG Koblenz: Kein Gegendarstellungsanspruch gegen Blogbetreiber ,

  9. Nachts, wenn alles schläft,

  10. und dann aus meinem Blog – ebenfalls das Theme StPO 2021: Die “Fortentwicklung der StPO” im Bundestag, oder: Nachts um 00.20 Uhr in Berlin

Was fällt auf? Nur noch wenig Corona. Die zurückgehenden Inzidenzen machen sich also auch bei den Blogs bemerkbar. Hoffen wir, dass es anhält.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.