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Derzeit kein Blitzlichtgewitter am Bielefelder Berg

Wir hatten ja schon vor einiger Zeit über Deutschlands besten Blitzer berichtet, vgl. hier.

Derzeit gibt es am Bielefelder Berg, wie heute in der Presse berichtet wird, Entwarnung, vgl. hier und hier. Den 3. Senat für Bußgeldsachen des OLG Hamm, in dessen Zuständigkeitsbereich die Einnahmequelle steht, wird es vielleicht freuen; sicherlich wird er es an den Eingangszahlen merken :-). Aber dennoch: Wahrscheinlich wird man mit temporären Anlagen arbeiten. Die Einnahmequelle kann man sich doch nicht entgehen lassen.

Wochenspiegel für die 19. KW – oder wir schauen mal wieder über den Tellerrand

Berichtenswert aus der letzten KW sind für mich:

  1. Der Frage: “Gibt es noch funktionierende Blitzer? ist Red_Tape nachgegangen.
  2. Die durch das sog. Gesetz zur Effektivierung des Strafverfahrens geplante “Aussagepflicht bei der Polizei” war auch noch einmal Thema.
  3. Mit der “Einwilligungserklärung zur freiwilligen Blutprobenentnahme” befasst sich RA Melchior.
  4. Ob guter Rat, ob unbefriedigender Rat – Geld kosten sie alle, meint RAin Braun hier.
  5. Mit den Problemen des “Bergaufwärtsfahrenden” befasst sich der Schadenfixblog.
  6. Auf eine Entscheidung des AG Ahrensburg zum (nach)denkenden Polizeibeamten wird hier hingewiesen.
  7. Was ist “eine neue Ramsau?

Zu (blitz)schnell – Simone Thomalla behält aber Führerschein

Nach einer dpa-Meldung vom 16.03.2010 darf die „Tatort-Kommissarin“ Simone Thomalla ihren Führerschein behalten. In der Meldung heißt es: Die 44-Jährige war am 20. Januar 2009 an der berüchtigten Radarfalle auf der A2 am Bielefelder Berg geblitzt worden, sie war 41 Stundenkilometer zu schnell. Zunächst sollte sie 100 Euro Geldbuße zahlen und den Führerschein für vier Wochen abgeben. Sie hatte eingewandt, möglicherweise sei ihre Tochter gefahren, und Widerspruch eingelegt. Vor rund sechs Wochen gab sie nun zu, selbst gefahren zu sein. Das Amtsgericht Bielefeld verurteilte sie mit Urteil vom 16.03.2010, Az.: 37 OWi 628/09 nur zu einer erhöhten Geldbuße von 400 Euro, erließ der viel beschäftigten Akteurin jedoch das Fahrverbot.

Die Begründung der Amtsrichterin: Mit Tempo 141 war die 44-Jährige nur mit einem Stundenkilometer im Bereich des Fahrverbots. Zudem lag der Tempoverstoß schon mehr als ein Jahr zurück. Die Richterin machte für die schleppende Bearbeitung die Fülle der Bußgeldverfahren im Bereich dieser Blitzanlage verantwortlich. Die Anlage ist erst seit Dezember 2008 in Betrieb und gilt bereits als erfolgreichste Radarfalle Deutschlands. In den ersten zwölf Monaten seit der Inbetriebnahme im Dezember 2008 blitzte es dort rund 260 000 Mal. Zum dem Rekordblitzer hier: https://blog.burhoff.de/2010/02/rekordblitzer-auf-der-bab-a-2-nettoeinnahme-7-mio-ejahr/

Unter den Geblitzten ist auch die Dressur-Olympiasiegerin Isabell Werth. Die 41-Jährige war am 22. Dezember 2008 mit Tempo 137 in die Radarfalle geraten. Sie muss jetzt 150 Euro zahlen und einen Monat lang auf den Führerschein verzichten. Ihre Verhandlung sollte ebenfalls am Dienstag sein, sie zog aber den Widerspruch vorher zurück. (Az.: 37 OWi 675/09)

Zuvor war der Maler und Bildhauer Markus Lüpertz (68) zu zwei Monaten Fahrverbot und einem Bußgeld von insgesamt 410 Euro verurteilt worden. Lüpertz war gleich zweimal mit seinem 400 PS starken Maserati geblitzt worden. Die Fernsehköchin Cornelia Poletto («Polettos Kochschule») musste 240 Euro zahlen und vier Wochen auf ihr Auto verzichten. Weiteres prominentes Opfer ist der Sänger Peter Maffay.

 Ich habe meine Zweifel, ob das Urteil beim 3. Senat für Bußgeldsachen des OLG Hamm halten wird. Allerdings: Interessant für Verteidiger ist der Hinweis auf  die schleppende Arbeitsweise.

Rekordblitzer auf der BAB A 2: Nettoeinnahme 7 Mio €/Jahr

In Blogs ist ja schon häufiger über den “Rekordblitzer” auf der BAB A 2 bei Bielefeld – die Stadt gitb es wirklich – berichtet worden. Heute haben die “Westfälischen Nachrichten” das Thema noch einmal aufgegriffen. Interessante und eindrucksvolle Zahlen, die man da lesen kann. Allerdings wohl wirklich eine gefahrenträchtige Stelle. Wegen der Einzelheiten kann man sich hier informieren: http://www.westfaelische-nachrichten.de/aktuelles/nrw/1277980_Der_Rekord_Blitzer.html