BGH I: Erfolgreiche Aufklärungsrüge gibt es, oder: Sondermeldung

Heute dann mal ein wenig BGH 🙂 . Und ich starte mit einer „Sondermeldung“, nämlich mit dem BGH, Beschl. v. 12.02.2020 – 1 StR 451/19. „Sondermeldung“ deshalb, weil es um eine erfolgreiche (!!) Aufklärungsrüge geht. Dass man das noch erlebt 🙂 : „1. Nach den Feststellungen des Landgerichts raubte der Angeklagte im Zusammenwirken mit dem […]

StGB I: Freiwilligkeit des Rücktritts, oder: Warum nicht „weitergemacht“?

Heute dann einen Tag mit StGB-Entscheidungen. Also mal nichts zu Corona, jedenfalls nichts Geplantes. Und die drei StGB-Entscheidungen haben die Thematik „Allgemeiner Teil“. Und da stelle ich dann zuerst den der BGH, Beschl. v. 21.11.2019 – 4 StR 500/19 vor. Der war hier schon mal Gegenstand der Berichterstattung, und zwar in Zusammenhang der vom BGH […]

Begründung der Aufklärungsrüge, oder: Vortragen, vortragen, vortragen

Start in die 14. KW oder 2. CW (= Coronawoche), wovon wohl noch einigen kommen werden. Ja, das ist so und bedeutet nicht den Untergang des Abendlandes und der Republik, wie einigen Verschwörungstheoretiker meinen. Nein und Corona ist auch kein Virus, dass die Regierung in Lauf gebracht hat, um damit alte Menschen zu töten und […]

StGB I: Klassiker, oder: Vollendung der Wegnahme beim Raub

Heute dann mal ein Tag mit Entscheidungen zu „materiell-rechtlichen“ Fragen, also StGB bzw. Nebengebiete. Und den Opener macht der BGH, Beschl. v. 05.09.2019 – 3 StR 307/19 – mit dem Klassiker: Vollendung der Wegnahme beim Raub, wenn es um handliche und leicht bewegliche Sachen geht. Das LG hat den Angeklagten u.a. wegen Diebstahls und wegen […]

StGB I: 25 cm große Messerstich-Narbe am Bauch, oder: Schwere Körperverletzung?

Ich eröffne dann die erste volle Arbeitswoche des Jahres 2020 mit zwei Entscheidungen zum materiellen Recht. Den Auftakt macht das BGH, Urt.  v. 19.09.2019 – BGH 3 StR 180/19. Der BGH nimmt in dem Urteil zu verschiedenen Fragen Stellung. Ich stelle hier den Teil vor, in dem es um die Frage, ob ggf. auch wegen […]