Häufig übersehen Verteidiger, dass ihnen i.d.R. gegen ihre Entpflichtung als Pflichtverteidiger kein Rechtsmittel zusteht. Darauf hat jetzt das LG Stuttgart in seinem Beschl. v. 10.09.2010 – 3 Qs 37/10 – noch einmal hingewiesen. Einem entpflichteten Pflichtverteidiger stehe grundsätzlich kein Beschwerderecht gegen die Rücknahme seiner Bestellung zu. Eine Ausnahme gelte allerdings bei Vorliegen eines groben und schwerwiegenden Verfahrensfehlers oder bei Vorliegen von Willkür. Den hat das LG verneint.
Kategoriearchiv: Allgemein
Heute beginnt die 5. Jahreszeit – Alaaf und Helau…
Heute beginnt – zumindest im Rheinland – die sog. 5. Jahreszeit. Mal sehen, was sie an juristischen Problemen bringt.
- Vielleicht wieder ein Glasverbot, vgl. hier oder hier, siehe aber auch die PM des OVG Münster vom 09.11.2010, in der das Glasverbot erneut bestätigt worden ist.
- Oder sonstige interessante rechtliche Fragen, wozu man hier auf der Homepage http://www.karnevalsrecht.de nachlesen kann
Schon wieder Fortbildung: Heute Abend Stern-TV – die 42 Freisprüche von „Richter Gaspedal“ aus Herford
Der Lawblog berichtet hier über die 42 Freisprüche von Betroffenen vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung beim AG Herford (vgl. auch hier). Der Kollege, der die Urteile gemacht hat – die SZ spricht vom „Richter Gaspedal“ – ist heute Abend bei Stern-TV (vgl. hier). Kann man sich ja mal ansehen – vielleicht gibt es noch Argumente für das eigene Verfahren…
Nachhilfe in Privatautonomie… hier mit einem Rap
Man muss ja immer mal über den Tellerrand schauen – also heute mal Zivilrecht. Was ist Privatautonomie? Hier lernt man es – als Rap.
Happy Birthday to us :-) – Wir werden zwei Jahre alt…
Tja, ist das nun so jung oder schon so alt, wenn man den zweijährigen Geburtstag feiert? Im „wirklichen Leben“ sicherlich „so jung“, in der virtuellen Blog-Welt sicher schon „alt“ :-).
Jedenfalls freuen wir uns darüber, dass es uns zwei Jahre nach dem Start am 01.11.2008 noch gibt. Wir freuen uns über viele schöne Beiträge (fast 1.100 Stück), viele – meist schöne :-), aber immer – interessante Kommentare (mehr als 2.500) viele Kontakte und Mitteilungen, aber auch mehr als 6.100 abgewehrter Spam. Insgesamt: Ad multos annos.
Und: Zur Feier des Tages haben wir das bereits etwas angegraute Design entstaubt. Aber: Nur alter Wein in neuen Schläuchen, inhaltlich wird sich nichts ändern!
